Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat am vergangenen Donnerstag ein Hinweisverfahren zum PV-Anlagenzubau bei zwischenzeitlichem Degressionsschritt eingeleitet und die Foliensätze der Referentinnen und Referenten des 8. Fachgesprächs zum Thema "Wasserkraft" veröffentlicht. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat ein Urteil zur Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes erlassen. Das Bundesministerum für Finanzen (BMF) hat den Umsatzsteuer-Anwendungserlass geändert.
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Hinweisverfahren 2011/11 - Anlagenzubau bei Degressionsschritt - eingeleitet
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Mai 2011 das Hinweisverfahren 2011/11 - Anlagenzubau bei Degressionsschritt - eingeleitet.
Den Einleitungsbeschluss zum Hinweisverfahren können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2011/11 herunterladen. Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Beschlussentwurf bislang ausschließlich akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen übermittelt worden ist, da der Hinweis selbst gemäß den Vorgaben der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG vom Beschlussentwurf abweichen kann. Nach Abschluss des Verfahrens wird auch der Beschlussentwurf öffentlich zugänglich sein.
Über den Abschluss des Hinweisverfahrens informieren wir Sie mit unserem elektronischen Rundbrief.
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OLG Hamm zur Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes
Das Oberlandesgericht Hamm hat am 3. Mai 2011 ein Urteil zu der Frage, ob der richtige Verknüpfungspunkt gem. § 5 Abs. 1 EEG 2009 unter mehreren Verknüpfungspunkten in demselben Netz ermittelt werden kann, erlassen. Die Leitsätze und das Urteil selbst können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/rechtsprechung/1371 abrufen.
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Schreiben des BMF zur Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses
Durch ein Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BFM) vom 14. März 2011 wurde unter anderem der Abschnitt 2.5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses vom 1. Oktober 2010 geändert. Dadurch wurden bestehende Vorschriften für EEG-Anlagen ergänzt und auf KWK-Anlagen ausgeweitet. Nähere Informationen und das Schreiben selbst können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/gesetz/1364 abrufen.
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Präsentationen der Referentinnen und Referenten des 8. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG
Am Freitag, den 13. Mai 2011 führte die Clearingstelle EEG ihr 8. Fachgespräch zum Thema "Wasserkraft" durch. Die Foliensätze der Referentinnen und Referenten können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/fachgespraeche/8 abrufen. Sobald auch Bilder vom Fachgespräch und der Tagungsbericht vorliegen, werden wir Sie in einem Rundbrief informieren.
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Für die Clearingstelle EEG
Dr. Sebastian Lovens
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Clearingstelle EEG
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Tel 030 2061416-0
Fax 030 2061416-79
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