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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien – EAG EE) vom 12. April 2011. Das Gesetz enthält insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009:

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Studie
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag der Frage nach, welche Einsparungen durch den Einsatz sogenannter Smart Meter bei der Optimierung des Strombezugs bzw. des Eigenverbrauchs durch die Kundinnen und Kunden möglich sind.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009
Der Autor stellt in seinem Beitrag die aus seiner Sicht wesentlichen Diskussionen und Ergebnisse des 26. PV-Symposiums (OTTI) im März 2011 in Bad Staffelstein dar.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin beschreibt in ihrem Artikel die scheinbar immer attraktiver werdenden Leistungsgarantien der Solarmodulhersteller sowie die damit einhergehenden wachsenden Zweifel der Installateure, diese Ansprüche tatsächlich geltend machen zu können.
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Rechtsprechung– 1 S 131/10
Aktenzeichen: 1 S 131/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Zu der Frage, ob eine Vorauszahlungspflicht des Kunden im Werkvertrag zur Installation von Fotovoltaikanlagen unwirksam ist (hier bejaht).

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Rechtsprechung– 7 O 303/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber im Rahmen des Anschlusses einer Fotovoltaikanlage die Kosten für eine Trafostation auf dem Grundstück des Anlagenbetreibers und für eine Mittelspannungsleitung von der Trafostation bis zum Umspannwerk des Netzbetreibers tragen muss (hier: verneint.

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Politisches Programm

Im Rahmen der Überwachung des bundesweiten Ausgleichs (§§ 35 f.

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Politisches Programm

Durch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 14. März 2011, GZ: IV D 2 - S 7124/07/10002 (s. Anhang) wurde unter anderem der Abschnitt 2.5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses vom 1.

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Votum 2011/9– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/9

Im vorliegenden Votumsverfahren war aufgrund der Inbetriebnahme der Module einer PV-Freiflächeninstallation vor dem Inkrafttreten des Bebauungsplans zu klären, ob und, wenn ja, ab welchem Zeitpunkt und aufgrund welcher Anspruchsgrundlage der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung für den erzeugten Strom hat. 

Leitsätze der Clearingstelle EEG:

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Aufsatz

Der Autor geht auf die in zunehmend geringeren Abständen stattfindenden Absenkungen der Einspeisevergütungen für Strom aus solarer Strahlungsenergie einschließlich der aktuell sich abzeichnenden Entwicklungen im Rahmen der großen Novelle des EEG 2012 ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag geht auf die Notwendigkeit der verbesserten System- und Marktintegration von PV-Strom ein, was u.a. durch die Nutzung schon verfügbarer Prognoseverfahren durch die Verteilnetzbetreiber erreicht werden könne.

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Votum 2011/7– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/7
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32, EEG 2012

Im vorliegenden Votumsverfahren hat die Clearingstelle EEG die Frage geklärt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber aus §§ 16 Abs. 1, 32 EEG 2012 einen Anspruch auf Vergütung des Stroms hat, der ab 2012 in einem Gewerbegebiet im Geltungsbereich eines Bebauungsplans aus dem Jahr 1977 erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers einges

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Aufsatz
Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf die im EEG 2009 und EnWG 2005 verankerten Vorschriften zur Regelung der Einspeisung von Strom durch den Netzbetreiber ein und stellt die von der Bundesnetzagentur in der Konsultationsfassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement vorgeschlagene Rangfolge für die jeweiligen Regelmaßnahmen vor. Dabei geht sie insbesondere darauf ein, inwiefern PV-Anlagen von den Vorschriften des EEG 2009 und EnWG 2005 zum Einspeisemanagement betroffen sind.
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Aufsatz
Der Beitrag stellt den Entwurf für eine neue Niederspannungsrichtlinie (VDE-AR-N 4105) vor, die voraussichtlich im Juli 2011 in Kraft treten soll. Geplant sei u.a., dass PV-Anlagen in Zukunft in der Lage sein müssten, Blindleistung einzuspeisen und ihre Wirkleistung gestuft dem Netzregelungsbedarf anzupassen.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33
Der Autor stellt in seinem Beitrag anhand einer Beispielsrechnung dar, wie sich die Anlagenrendite für den Eigenverbrauch von PV-Strom auf Gewerbedächern entwickelt.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Entwicklung der internationalen Märkte für PV-Nachführsysteme und geht dabei auch auf die Entstehung neuer Nischenmärkte sowie auf den Status-Quo konzentrierender Photovoltaik (CPV) ein.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin berichtet über die Fachmesse Bau, auf der die Solartechnik an Bedeutung gewonnen habe. Dabei hätten insbesondere PV-Module als Bauelemente Eingang in die Baubranche gefunden.
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Empfehlung 2011/2– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 29. September 2011 beschlossen, das Empfehlungsverfahren 2011/2 in zwei Verfahren aufzuteilen: Im Verfahren 2011/2/1 werden die Verfahrensfragen 1 und 2, im Verfahren 2011/2/2 wird die Verfahrensfrage 3 aus dem Eröffnungsbeschluss vom 11. Februar 2011 beantwortet. Die Empfehlung 2011/2/1 wurde auf derselben Sitzung vom 29. September 2011, die Empfehlung 2011/2/2 am 30. März 2012 beschlossen.

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Rechtsprechung– 9 U 958/10
Aktenzeichen: 9 U 958/10
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 2

Zu der Frage, ob PV-Module, die auf dem Wellblechdach einer vorgeblich dem Schutz von Bärlauchgewächsen dienenden Stahlkonstruktion angebracht sind, die erhöhte Vergütung für sog. Gebäudeanlagen i.S.d. § 11 Abs. 2 Satz 1

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja, es gilt ein „gespaltener“ Vergütungssatz.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB

Die Autorin berichtet über das erste Seminar des Ostbayerischen Technologie-Transfer-Instituts (Otti) zur Produkthaftung in der Fotovoltaik.

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