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Rechtsprechung– 9 B 1918/11
Aktenzeichen: 9 B 1918/11
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Leitsätze des Gerichts:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die Beschlüsse des VG Gießen (Beschluss vom 31. August 2011 - 1 L 2083/11) und des VG Düsseldorf (Beschluss vom 31. Oktober 2011 - 11 L 965/11), wonach Windenergieanlagen auch innerhalb bzw. in der Nähe von europäischen Vogelschutzgebieten zulässig sein können.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: SDLWindV

In diesem Beitrag werden gegenwärtige sowie zukünftige Anforderungen an Umrichter von Windenergieanlagen vor dem Hintergrund der Netzstabilität diskutiert.

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Aufsatz

In diesem Beitrag werden verschiedene PV-Wechselrichter hinsichtlich ihrer Erfüllung der Vorschriften der technischen Anwendungsregel VDE-AR-N 4105 und des § 6 EEG 2012 verglichen.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt, inwieweit Fotovoltaik- und Windenergieanlagen bereits in die Netzsteuerung mit eingebunden sind. Dabei geht er sowohl auf die Anforderung der Frequenz- und Spannungshaltung für Windparks als auch auf die Einbindung der Photovoltaik in die Netzsteuerung sowie die erhöhte installierte PV-Leistung im Niederspannungsnetz dank Blindleistungsbereitstellung ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob eine größtenteils auf Windkraft und Photovoltaik basierende Stromversorgung zuverlässig sein könne. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Photovoltaik und Windkraft sich oft sehr gut ergänzten und dass Speicher ca. 5 % des Jahresbedarfs aufnehmen müssten, um Überschüsse und Defizite in Ausgleich zu bringen. Gasspeicher könnten, so der Autor, schon heute den künftigen Bedarf decken.

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Rechtsprechung– 12 O 18913/11
Aktenzeichen: 12 O 18913/11
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Zu der Frage, ob Verbraucherinnen und Verbraucher der Bundesrepublik Deutschland bei intransparenten Gewährleistungs- und Garantieerklärungen für PV-Anlagen Unterlassungsansprüche gegenüber dem Unternehmer geltend machen können (hier bejaht).

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Hinweis 2012/11– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/11

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Mai 2012 den Hinweis zu dem Thema „BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012“ beschlossen.

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Politisches Programm

Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre mit Informationen im Bereich Biomasse insbesondere zu einschlägigen Regelungen des EEG 2012, des EEG 2009, des Genehmigungsrechtes sowie zu Förderprogrammen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2012

Die Autorin thematisiert in ihrem Artikel die Problematik des stark monokulturell geprägten Anbaus von Mais als Energiepflanze für Biogasanlagen. Sie geht dabei insbesondere auf alternative Anbauformen verschiedener anderer Energiepflanzen in "Mischkulturen" ein, die wirtschaftlich ebenso effizient seien wie der reine Maisanbau und weitere Vorteile böten.

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Aufsatz

In diesem Beitrag werden die Bedeutung von Vertriebsgesellschaften innerhalb eines Konzerns (keine missbräuchliche Umgehung) und die Herkunftsnachweise nach § 55 EEG 2012 untersucht. Die Autoren analysieren, unter welchen Bedingungen die Kostenvorteile des Grünstromprivilegs aus § 39 Abs. 1 EEG 2012 in Anspruch genommen werden können.

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Studie
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Studie Aktuelle Fakten zur Photovoltaik in Deutschland stellt Zahlen und Erkenntnisse zur Bewertung des Fotovoltaik-Ausbaus in Deutschland zusammen.

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Rechtsprechung– 3 U 891/11
Aktenzeichen: 3 U 891/11
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 23, Europarecht
Zu der Frage, ob der Netzbetreiber oder ein Gericht gem. § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG 2012 zum Zwecke des Nachweises vorgelegte Bescheinigungen von Umweltgutachterinnen bzw.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor behandelt die zunehmende Direktvermarktung von Strom aus Windenergie und diskutiert deren Vor- und Nachteile sowie Risiken.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt die Ergebnisse der BHKW-Jahreskonferenz in Hannover vor.
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Rechtsprechung– 9 O 3/12

Zu der Frage, ob der richtige Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 dann ein anderer als der nächstgelegene geeignete Verknüpfungspunkt ist, wenn es innerhalb desselben Netzes einen wirtschaftlich günstigeren Verknüpfungspunkt gibt (hier verneint: Ein gesamtwirtschaftlicher Vergleich könne nur mit Verknüpfungspunkten in einem anderen Netz angestellt werden.

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Aufsatz

Die Autoren beschäftigen sich mit der Eigenverbrauchsregelung gem. § 33 Abs. 2 EEG 2009 und EEG 2012.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor berichtet in seinem Beitrag über das PV-Symposium Bad Staffelstein 2012, auf dem die PV-Branche insbesondere die geplanten Änderungen des EEG 2012 in Bezug auf PV-Anlagen diskutierte.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf Fotovoltaik-Versicherungen ein. Es gebe derzeit einen deutlichen Anstieg an Schadensfällen, die insbesondere durch Diebstahl, Feuer, Sturm, Hagel, falsche Bedienung, grobe Fahrlässigkeit, Installations-, Material- und Ausführungsfehler hervorgerufen würden. Vorbeugende Maßnahmen werden im Beitrag vorgestellt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor stellt in seinem Beitrag die aktuellen Marktentwicklungen zur Direktvermarktung dar. Dazu geht er auf neue Stromhändler am Markt, die Auszahlungspraxis der Marktprämie sowie den zeitversetzten Anstieg der Direktvermarktung bei Wind- und Solarenergie ein.

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Aufsatz

Die Autorin untersucht in ihrem Beitrag die als Grund für die geplante Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom angegebene Problematik der Netzstabilität. Dazu geht sie im Einzelnen auf verschiedene Aspekte wie 50,2-Hertz-Problem, technische Umsetzung des Einspeisemanagements, Solarstromprognosen und Speichertechnologien ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor beschreibt und bewertet in seinem Beitrag das neu eingeführte Instrument der Direktvermarktung aus dem EEG 2012. Dabei geht er auch auf die Entwicklung der Direktvermarktung für PV-Anlagen ein.

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Aufsatz

Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: SeeAnlV

In diesem Beitrag werden die Änderungen bei der Zulassung von Netzanschlussvorhaben dargestellt, die im Zuge der Novellierung der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) erfolgten.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Änderung des Grünstromprivilegs im EEG 2012.

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