Der Autor unternimmt in seinem Beitrag eine kritische Hinterfragung der Funktionalität des Rechts im Bereich der erneuerbaren Energien. Dabei erläutert er zunächst die Entwicklung des Fördersystems aus rechtlicher und ökonomischer Sicht. Anschließend zeigt er das System des EEG auf, nach dem die aus der besonderen Form der Stromerzeugung resultierenden Zusatzkosten auf die Stromverbraucher überwälzt werden.
Die Autoren berichten in ihrem Beitrag zunächst über den Hinweis 2011/10 der Clearingstelle EEG zur Gebäudedefinition in § 33 Abs. 3 EEG 2009/2012 und dem Begriff der Lärmschutzwand in § 33 Abs.
In diesem Beitrag wird die Marktintegration erneuerbarer Energien vorgestellt sowie insbesondere die Direktvermarktung nach dem EEG 2012 systematisch analysiert.
Der Autor geht auf die erneute Reduzierung der Solarförderung ein und thematisiert in diesem Zusammenhang die geplante Reform, deren Vereinbarkeit mit der Konzeption des EEG 2012 sowie weitere Konsequenzen.
Im Rahmen dieses Beitrags werden die Änderungen, die sich aus dem Gesetzentwurf („Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ BT-Drs.17/8877 ) für die Fotovoltaikbranche ergeben, dargestellt und bewertet.
Der Autor nimmt eine Einschätzung hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes bezüglich der Kürzungen der Vergütungsansprüche für die Solarindustrie vor. Dazu werden echte und unechte Rückwirkung vorgestellt und die Übergangsorschriften des EEG thematisiert.
Zu der Frage, ob mehrere Anschlussstellen bzw.
Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, wann die BHKW der Anlagenbetreiberin im Sinne des EEG in Betrieb genommen wurden bzw.
Der Autor widmet sich der Frage, ob und inwieweit Fehler in Flächennutzungsplänen juristisch heilbar sind.
Der Autor stellt in seinem Beitrag die Anforderungen vor, die die am 19. Januar 2012 vom EU-Parlament verabschiedete Neufassung der Richtlinie 2002/96 EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Waste electrical and electronical Equipment - WEEE) nun auch an die Entsorgung von Fotovoltaik-Modulen stellt.
Der Autor nimmt in seinem Beitrag Stellung zur Entscheidung des OLG Brandenburg vom 16. September 2010 - 12 U 79/10 - zum Anlagenbegriff des EEG. Dabei wird kritisch auf die Entscheidungsgründe des Gerichts unter Bezugnahme auf die
Sachverhalt: Zu der Frage, ob eine Inbetriebnahme i.S.d. § 3 Nr. 5 EEG 2009 bereits dann vorliegt, wenn eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zum ersten Mal Strom erzeugt, ohne dabei ortsfest installiert worden zu sein.
Ergebnis: verneint.
Der Autor geht in seinem Beitrag darauf ein, wie Biogasstrom im Rahmen der Direktvermarktung inbesondere als Regelenergie vermarktet werden könnte und zeigt dabei durch Stimmen aus der Branche praktische Erfordernisse, die rechtlichen Rahmenbedingungen des EEG 2009 sowie mögliche weitere Anreize durch die EEG-Novelle 2012 auf. Zuletzt geht er auf Fragen des Einspeisemanagements ein.
In dieser vom Beratungsunternehmen Ecofys Germany GmbH im Auftrag des Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) erstellten Kurzstudie wird die technische Machbarkeit von Einspeisenetzen untersucht.
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) setzt sich in seinem Schreiben vom 30. März 2012, III B 6 - V 4250/05/10003: 004 (s. Anhang) mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen mehrere kleine Erzeugungsanlagen, die an verschiedenen Standorten stehen, nach § 12b Abs. 2 Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) zu einer Anlage zusammenzufassen sind.
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Berichte des DBFZ zur Entwicklung der Stromerzeugung aus Biomasse in den Jahren 2008 - 2011, welche im Rahmen eines vom DBFZ in Kooperation mit der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) bearbeiteten Monitoring-Projekts im Auftrag des BMU erstellt wurden (im
Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag zur Ermittlung der Bruttowertschöpfung selbständiger Unternehmensteile mit der juristischen Auslegung des § 41 Abs. 5 EEG 2012.
Der auf einem Vortrag beruhende Beitrag behandelt Fragen des Vertrauensschutzes bei Investitionen in Erneuerbare Energien.
Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Direktvermarktung des EEG 2012. Dazu gibt er einen Überblick über die vom EEG 2012 vorgesehenen Formen und rechtlichen Voraussetzungen der Direktvermarktung sowie einen Einblick in die Marktprämie. Weiterhin wird auf die Flexibilitätsprämie für Biogasanlagen, das Grünstromprivileg und den Zusammenhang von Direktvermarktung und Regelenergie eingegangen.
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Bereitstellung von Regelleistung im Rahmen der Direktvermarktung nach dem EEG 2012 ein (allgemeiner Rechtsrahmen, Rechtsrahmen des EEG 2012, Verhältnis von § 13 EnWG zu § 11
Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (Markttransparenzstellen-Gesetz). Das Gesetz soll durch Änderungen des GWB und des EnWG die Schaffung einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt regeln.
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Entstehungsgeschichte und den Inhalten von § 35 der im März 2010 in Kraft getretenen Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG). Mit den dort formulierten neuen wasserrechtlichen Anforderungen an die Wasserkraftnutzung und die Modernisierung von Wasserkraftanlagen sei erstmalig versucht worden, die ökologischen Belange der Energieerzeugung aus Wasserkraft und des Gewässer- und Fischschutzes miteinander in Einklang zu bringen. Nach Auffassung des Autors enthalte die Vorschrift jedoch kaum vollzugsfähige Steuerungsbefehle.
Leitsatz des Gerichts:
Bei einer kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien in ein Netz der allgemeinen Versorgung im Sinne des § 3 Nr. 7 EEG stellt die Strommenge, die vom Erzeuger selbst oder in einem vorgelagerten Arealnetz verbraucht wird, eine netzentgeltpflichtige Entnahme dar.
Bemerkungen:
Zu der Frage, ob für den Strom aus einer PV-Installation ein einheitlicher Vergütungssatz gilt, wenn ein Teil der Module in 2009, ein weiterer Teil aber erst in 2010 und damit nach einem Degressionsschritt in Betrieb genommen wird (hier: unter Bezug auch auf den Hinweis 2011/11 verneint. Für die in 2010 in Betrieb genommenen Module gelte der Degressionssatz aus 2010 und nicht der aus 2009.
Der Autor stellt die Vermarktung des in Bestandsanlagen erzeugten Biogases der Verstromung (unter Inanspruchnahme der Einspeisevergütungen unter dem EEG 2004/2009 oder der Direktvermarktungsmöglichkeiten des EEG 2012) gegenüber und ermittelt unter Darstellung technischer, ökonomischer und rechtlicher Rahmenbedingungen Vorteile und Hemmnisse.