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Suche in EEG

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Windenergieausbau in Baden-Württemberg, der wider des gesteckten Ziels eines Windstromanteils von 10 % in 2020 derzeit stagniert. In diesem Kontext geht der Artikel auf das Spannungsfeld zwischen Ausbauzielen und Naturschutz ein und betrachtet die Sichtweisen verschiedener Akteure.

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Aufsatz

Der Autor nimmt die Prognosen eines steigenden Energiebedarfs durch Klimaanalgen zum Anlass, sich mit den Möglichkeiten für alternative Kühlkonzepte zu beschäftigen. Hierbei stellt er verschiedene wissenschaftliche Lösungsansätze vor und zeigt auf, wie diese sich zukünftig ergänzen können.

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Studie

Die vom WWF Deutschland beauftragte und vom Öko-Institut und Prognos durchgeführte Studie untersucht die Potentiale des regionalen Windenergiezugbaus an Land und der Fotovoltaik, die für eine vollständige Transformation zu einem erneuerbaren Energiesystems bis 2050 bestehen. Hierbei werden Maßnahmen zum Umbau des Energiesystems aufgezeigt und es wird auf die Rolle der Windenergie sowie der Fotovoltaik in diesem Prozess eingegangen. Die Basis für die Analyse bilden umfangreiche Strommarkt- und Netzmodellierungen.

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich damit, welche Umbaumaßnahmen einer Bestandsanlage zu einer Reduzierung des EEG-Umlageprivilegs führen. Hierzu gehen sie insbesondere auf die Bestandsschutzregelungen in § 61 c und d EEG 2017 ein und setzen sich in diesem Kontext mit den Begriffen "Erneuerung", "Erweiterung" und "Ersetzung" von Bestandsanlagen auseinander.

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Aufsatz

Die Autoren stellen in dem Bericht den Hinweis 2018/4 zur Auslegung und Anwendung des § 52 Abs. 3 Nr.EEG 2017 zu abgemilderten Sanktionen und das Empfehlungsverfahren 2017/37 zu einzelnen Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung, des

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Rechtsprechung– 30 U 4/18
Aktenzeichen: 30 U 4/18

Leitsätze: 

1. Zu den Anforderungen an die Bescheinigung eines Umweltgutachters nach § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG 2009.

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Rechtsprechung– 6 A 1511/16
Aktenzeichen: 6 A 1511/16

Leitsatz: Eine mögliche Stromsteuererstattung nach § 9b StromStG führt auch dann zu einer Verringerung der "zu tragenden Stromkosten", wenn das Unternehmen den für die Stromsteuererstattung notwendigen Antrag nicht stellt.

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Fachgespräch

Am 26. September 2018 fand das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG in Berlin-Mitte statt. Das Thema Elektromobilität wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Dabei ergeben sich zahlreiche sowohl rechtliche als auch technische Herausforderungen, die beim 31. Fachgespräch dargestellt und erörtert wurden.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. September 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Biomasseanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1September 2018.
 
Es wurden 79 Gebote mit einem Gebotsumfang von 76.537 Kilowatt (kW) bezuschlagt.
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Aufsatz

Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im EEG 2017. Nach einer vorangestellten Erklärung des Speicherbegriffs geht sie im Weiteren auf die Bedeutung der Speicher für die Energiewende ein.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die besonderen Herausforderungen beim Errichten von Fotovoltaikanlagen auf Konversionsflächen aus Sicht eines Projektierers ein. Er beschreibt hierbei im Detail die notwendigen Schritte von der Vorbereitung bis zur Inbetriebnahme der Anlage.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Artikel auf das Thema Agrofotovoltaik ein und weist auf die Vorteile einer effizienten und mehrfachen Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen hin. Hierbei stellt er die Ergebnisse aus einem Pilotprojekt am Bodensee vor und gibt einen Ausblick auf mögliche Skalierungseffekte, stellt die Relevanz für europäische und internationale Märkte dar und weist auf die mögliche Kombination mit stationären Energiespeichern hin.

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Rechtsprechung– 3 Kart 113/17 (V)

Leitsatz:

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. September 2018 die zweite gemeinsame Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen eingeleitet. Teilnahmevoraussetzung für Windenergieanlagen an Land ist die Erteilung der bundesimmissionsschutzrechtlichen Genehmigung und deren Meldung an das Marktstammdatenregister bis zum 11. Oktober 2018.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich mit den durch die neue Düngeverordnung verschärften Vorschriften für die Stickstoff- und Phosphor-Gehalte von auf die Felder aufgebrachtem Dünger und zeigt anhand einiger Fallbeispiele, wie Biogasanlagenbetreiber durch neue Technologien diese neuen Rahmenbedingungen einhalten können. Dabei geht er auf die Funktionsweise und Möglichkeiten von Vakuumverdampfung und Ammoniak-Stripping ein.

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Aufsatz

Die Autoren beschäftigen sich mit den neuen Regelungen der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) zur Zufuhr und Bewertung von Futtermitteln bzw. der Fütterung und den Folgen für Betreiber von Biogasanlagen. Hierbei gehen Sie darauf ein, welche Betriebe betroffen sind, was diese bei der Aufzeichnung beachten müssen und wie Nährstoffzufuhren und -abgaben zu bewerten sind. Abschließend wird auf die Unterstützung durch die Bundesländer und die Evaluierung der Stoffstrombilanzverordnung eingegangen.

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Hinweis 2018/10– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/10

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 13. Dezember 2018 den Hinweis zur Anwendung des § 61 EEG 2017 bei EEG-Anlagen auf sogenannte Allgemeinstromverbräuche, insbesondere solche zur Beheizung bzw.

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Aufsatz

Der Autor stellt im Artikel die Entwicklung der Installation von Solaranlagen auf Dachflächen in Berlin dar. Hierbei werden die aktuellen Rahmenbedingungen unter der rot-rot-grünen Landesregierung betrachtet und im Besonderen auf das Engagement der Stadtwerke beim weiteren Ausbauprozess sowie die Thematik des Mieterstroms eingegangen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Die Autoren geben in ihrem Beitrag eine Einführung in die komplexe Berechnung der Netzentgelte und erläutern auf dieser Grundlage die neuen Vorgaben der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV). Dabei gehen sie insbesondere auf die ab Januar 2019 geplante Vereinheitlichung der Entgelte der vier Übertragungsnetzbetreiber mit Regelzonenverantwortung sowie auf deren Zwecke und Grundsätze ein. 

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Rechtsprechung– 4 O 374/17

Leitsatz: Eine Eigenversorgung gemäß § 37 Abs. 3 S. 2 EEG 2012 erfordert keine Gleichzeitigkeit zwischen Stromerzeugung und Stromverbrauch i.S. eines 1/4-h-Intervalls.

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Schiedsspruch 2018/32– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/32

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wann die Fotovoltaikinstallation im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Insbesondere war zu klären, ob die Inbetriebnahme durch einen „Glühlampentest“ oder mit der Anbringung der Fotovoltaikinstallation auf der jeweiligen Dachfläche erfolgte. 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit mit dem Auslaufen der Vergütung für EEG-Altanlagen und geben eine Einschätzung zu den möglichen Folgen für die EE-Ausbauziele. Hierbei gehen sie insbesondere auf eine Anpassung der Ausbaupfade ein.

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Aufsatz

Bezugnehmend auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion fasst der Artikel die Erläuterungen der Bundesregierung zum geplanten „100-Tage-Gesetz“. Hierbei wird im besonderen auf das EU-Beihilferecht und die Bedeutung der gesetzlichen Änderungen für KWK-Anlagen eingegangen.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Studie des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat die Bereitschaft von Haushaltsstromkunden zur Zahlung der EEG-Umlage unter Berücksichtigung der Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen untersucht. Hierbei wurde im Rahmen einer Befragung davon ausgegangen, dass die bestehenden Sonderregelungen abgeschafft würden.

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