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Aufsatz

Im Beitrag geht der Autor auf das Spannunsgsfeld zwischen kleinen Eigenversorgern und Netzbetreibern bezüglich eines nach den anerkannten Regeln der Technik möglichen Anschlusses von Mini-Fotovoltaikanlagen (Plugin-PV) im Haushalt ein.

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Aufsatz

Der Autor bewertet die Auswirkungen der Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften bei der Teilnahme an Ausschreibungen für Windenergieanlagen. Hierbei nimmt er Bezug auf die bisherigen Ausschreibungsergebnisse, geht er auf Sinn und Zweck der Privilegierungen ein und diskutiert das Missbrauchspotenzial der Regelungen sowie mögliche Verbesserungen.

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Die Clearingstelle EEG hat mit der Erweiterung der Zuständigkeit für das KWKG seit dem 1. Januar 2018 den Betrieb als Clearingstelle EEG|KWKG aufgenommen.

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Studie

Die Studie der Agora Energiewende untersucht das Stromjahr 2017 anhand relevanter Parameter und gibt einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen im Jahr 2018.

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Studie

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat den Abschlussbericht "Handlungsfeld Windenergie" des Vorhabens "Innovative Ansätze zur umwelt- und sozialverträglichen Windenergieentwicklung – eine inter- und transdisziplinäre Handlungsfeldanalyse" der TU Berlin, Fachgebiet Umweltprüfung und -planung veröffentlicht. Im Rahmen des Vorhabens wurden zahlreiche Akteure der Windenergiebranche befragt, um konkreten Handlungsbedarf zu identifizieren.

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Rechtsprechung– 6 U 12/17
Aktenzeichen: 6 U 12/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer Fotovoltaikinstallation Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach § 32 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 4 EEG 2009 hat, wenn diese auf ausgewiesenen Flächen eines erst später in Kraft getretenen Bebauungsplans errichtet w

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Rechtsprechung– 13 KN 67/14
Aktenzeichen: 13 KN 67/14

Leitsatz: Das Verbot der Errichtung und Erweiterung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in den weiteren Schutzzonen niedersächsischer Wasserschutzgebiete (Ziffer 13 rechte Spalte der Anlage zu § 2 Abs. 1 Nds. SchuVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar.

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/3 »zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung« veröffentlicht.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag verschiedene Konzepte zur Nutzung der Solarenergie in der Hausversorgung. Während es in der Vergangenheit auf Grund der EEG-Vergütung primär zur Einspeisung des PV-Stroms gekommen sei, spiele die Eigennutzung des Solarstroms auch in der Anlagenauslegung eine immer zentralere Rolle.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Dezember 2017 die vierte Ausschreibungsrunde für Solaranlagen eingeleitet.

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Textfassung vom:

Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV) vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I 2017 S. 3942), die durch Artikel 98 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist.

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Rechtsprechung– 6 A 555/16
Aktenzeichen: 6 A 555/16

Leitsatz: Ein Unternehmen, das aus Abfall gütegesicherte Sekundärbrennstoffe herstellt, ist kein Unternehmen des produzierenden Gewerbes i. S. d. § 3 Nr. 14 EEG 2012.

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Rechtsprechung– 1 ZB 15.2594
Aktenzeichen: 1 ZB 15.2594
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010

Sachverhalt: Zur Frage, ob es sich bei einer 8000 m² großen Aufschüttung mit einer Höhe von 2,5 m bis 4 m um eine bauliche Anlage im Sinne der Bayrischen Bauordnung (BayBO) handelt, die einer Genehmigung bedarf.

Ergebnis: Bejaht.

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Rechtsprechung– 17 C 733/15

Sachverhalt:  Ein Anlagenbetreiber und ein Netzbetreiber streiten über die Höhe der Rückzahlung der für eine Fotovoltaikanlage gezahlten Einspeisevergütung nach dem EEG  wegen fehlender Meldung bei der Bundesnetzagentur.

Ergebnis: Rückzahlungsanspruch für 20 Prozent der gezahlten EEG-Einspeisevergütung.

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Rechtsprechung– 7 D 100/15.NE
Aktenzeichen: 7 D 100/15.NE
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde unwirksam sei. Den Normenkontrollantrag hatten die Besitzer eines Hofes gestellt, deren Flächen in dem Änderungsplan nicht für die Nutzung von Windenergie berücksichtigt wurden. 

Entscheidung: Bejaht. 

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Studie

Die vom Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) beauftragte und durch die Deutsche WindGuard durchgeführte Studie befasst sich mit dem Auslaufen der Förderung für Windenergieanlagen Ende 2020, die im Jahr 2000 errichtet wurden.

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Rechtsprechung– 5 U 155/14
Aktenzeichen: 5 U 155/14

Sachverhalt: Der Betreiber einer Wasserkraftanlage möchte den Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gemäß § 23 EEG 2012 geltend machen. Zwischen den Parteien ist streitig, ob durch Modernisierungsmaßnahmen das Leistungsvermögen der Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers erhöht wurde. Der Anlagenbetreiber legte als Nachweis hierfür ein Gutachten eines Sachverständigen vor, in dem das Vorliegen der Voraussetzungen für eine erhöhte Vergütung bestätigt wurde.

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Rechtsprechung

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiberin einer Wasserkraftanlage eine Vergütungsanpassung nach § 23 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2009 aufgrund einer Modernisierung zusteht. 

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GG

Die Autorin prüft in ihrem Beitrag die Möglichkeit einer alternativen Zuordnung der aus der Windenergie gewonnenen Vorteile sowie deren verfassungsrechtliche Grenzen. Dabei untersucht die Autorin insbesondere, ob Rechte an der Windenergie begründet werden können und ob ebendiese mit den Rechten der Grundeigentümer vereinbar sind.

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Aufsatz

Der Autor stellt die Verbesserung der Lichtabsorption von Solarzellen durch die Nachahmung von auf Schmetterlingsflügeln vorhandenen Nanostrukturen vor. Die Forscher hätten so Absorptionsratensteigerungen (je nach Einfallswinkel) von bis zu 200 % bei Dünnschichtsolarzellen erzielen können.

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Aufsatz

Der Autor analysiert den Nutzen und die Hürden des neuen Mieterstromgesetzes im EEG 2017. Schwerpunkte des Beitrags sind die Fälligkeit der EEG-Umlage, die Voraussetzungen für den Anspruch auf den Mieterstromzuschlag, Fristen, Anforderungen an den örtlichen Verbrauch des erzeugten Stroms und die vertragliche Gestaltung zwischen Anbieter und Verbraucher.

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Aufsatz

Der Autor gibt im Beitrag einen Überblick über den aktuellen Entwicklungsstand bei nachgeführten Fotovoltaiksystemen (Modultracker). Hierbei geht er auf verschiedene Varianten und Spezifika ein (z.B. einachsig/zweiachsig nachgeführt) und wägt die Wirtschaftlichkeit solcher Systeme im Hinblick auf die höheren Anschaffungskosten, aber auch höheren Erträge ab.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Gründe der in den letzten zehn Jahren stark gesunkenen und weiterhin fallenden Preise für PV-Module. Hierbei erörtert er die hierfür maßgeblichen technischen Innovationen, insbesondere den Trend zu PV-Modulen mit höherer Spannung - 1.500 statt den bisher üblichen 1.000 Volt.

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