Der Autor setzt sich mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auseinander, welches das bisher im deutschen Verwaltungsrecht übliche Prinzip der Präklusion und der Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern als nicht konform mit europäischem Recht erklärt (EuGH Urteil vom 15.10.2015, C-137/14).
Der Autor beleuchtet das Potential von Großspeichern im Megawatt-Bereich für den Regelenergiemarkt. Dabei geht er u.a. auf das notwendige Verhältnis von Primärregelleistung zur Speicherkapazität sowie die von Übertragungsnetzbetreibern gestellten Anforderungen für die Präqualifizierung von Speichern ein.
Die Broschüre des Auswärtigen Amtes gibt einen Überblick über die für die Energiewende relevanten beteiligten Akteure und Institutionen aus dem politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereich.
Leitsätze des Gerichts:
Der Bericht zum Status der Erneuerbaren Energien des Renewable Energy Policy Network for the 21st Century (REN21), an dem mehr als 500 Autoren und Mitwirkende beteiligt waren, gibt einen Überblick über die weltweiten Entwicklungen im Bereich der Erneuerbaren Energien.
Gemäß
Der Autor gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf dem Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2014. Dabei geht er zunächst auf die EEG-Reform und deren wichtigste Änderungen ein. Anschließend bespricht er das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Ålands Windkraft und dessen Auswirkungen sowie jüngste Entwicklungen mit Bezug zum Redispatch.
Der Aufsatz diskutiert die Umstellung des Fördersystems für Strom aus erneuerbaren Energien auf Ausschreibungen vor dem Hintergrund des Europäischen Beihilferechts und des Subventionsrechts der WTO. Der Autor kritisiert dabei den Handlungs- und Zeitdruck, der durch die EU-Beihilfenrichtlinien bei den Mitgliedsstaaten entsteht.
Die Studie "Study on tariff design for distribution systems" im Auftrag der Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission untersucht die für die Verteilung von Gas und Elektrizität angewendeten rechtlichen Rahmenbedingungen in den Mitgliedstaaten und leitet daraus Empfehlungen für die Kommission bezüglich Netzentgeltregelungen ab. Sie enthält Indikatoren zur Vergleichbarkeit zwischen den Mitgliedstaaten, Prinzipien auf denen die Gesetzgebung beruht sowie deren Charakterisierung.
Die Studie kommt dabei zu vier Empfehlungen:
Der Beitrag beschreibt die Forschung- und Entwicklungsarbeiten zur Wellenkraft auf den schottischen Orkney-Inseln, wo unterschiedliche Wellenkraftwerke getestet werden.
Der Beitrag behandelt die Ökonomisierung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien nach marktwirtschaftlichen Prinzipien. Diese erfolgt vor dem Hintergrund der Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014 bis 2020 der Europäischen Kommission. Beleuchtet werden die Direktvermarktung, die Kostenverteilung, energiewirtschaftliche Aspekte sowie Ausschreibungen.
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag den Transformationsprozess des EEG 2014 von einem weitestgehend staatlich geprägten Fördersystem hin zu einem Marktmodell durch die Einführung von Ausschreibungen für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen ein. Hierbei analysiert er die regulatorischen Vorgaben auf europäischer Ebene und setzt diese in Bezug zur nationalen Umsetzung durch das EEG 2014.
Der Autor stellt den Stand der Diskussion zur technischen Harmonisierung der europäischen Netze vor und diskutiert die zunehmenden Anforderungen bezüglich Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen.
Die Autorinnen setzen sich in ihrem Beitrag mit dem Standpunkt der europäischen Kommission auseinander, wonach die Förderung erneuerbarer Energien nach dem EEG 2012 sowie die darin enthaltene Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen staatliche Beihilfen seien, und bewerten diese anschließend.
Die Studie im Auftrag des BMWi enthält Ergebnisse zu Kosten-Nutzen und den Potenzialen von Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland. Sie enthält außerdem Aussagen zur Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärme- und Strommarkt sowie eine Auswertung der Förderung des KWKG.
Die Autoren besprechen die Entscheidung des EuGH im "Ålands Vindkraft" Vorabentscheidungsverfahren und welche Bedeutung das Urteil vom 1. Juli 2014 (Rs. C-573/12) über den Einzelfall hinaus hat.
Der Autor untersucht aus Anlass der Eröffnung eines Beihilfeverfahrens der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland am 18. Dezember 2013 die neuen EU-Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien. Er geht dabei auf die primärrechtlichen Vorgaben sowie auf gemeinsame Grundsätze der Leitlinien zu Umweltschutz- und Energiebeihilfen ein.
Der Beitrag untersucht umfassend einige zentrale Regelungen des EEG 2014 auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Verfassungs- sowie mit EU-Recht. Analysiert werden hierbei unter anderem Bedeutung und Zustand von Vertrauenstatbeständen, welche notwendige Voraussetzungen für die Marktakteure, und somit zentrale Bestandteile der Gestaltung der Energiewende seien.
In der vorliegenden Studie »Vollständig auf erneuerbaren Energien basierende Stromversorgung Deutschlands im Jahr 2050 auf Basis in Europa großtechnisch leicht erschließbarer Potentiale – Analyse und Bewertung anhand von Studien« steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob ein vollständig auf erneuerbaren Energien beruhendes Stromsystem mit hohen Importanteilen von rund 10 bis 20 % nach heutigem Stand des Wissens als technisch-ökologisch realisierbar angesehen werden kann.
Der Artikel setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die europäische Rechtsprechung eine Vereinbarkeit von nationalen diskriminierenden Regelungen zur Förderung von erneuerbaren Energien mit dem Prinzip der Warenverkehrsfreiheit sieht. Hierbei werden zunächst die zwei gegenläufigen Trends der Konvergenz auf normativer Ebene und der Divergenz durch das Zurückbleiben das EU-Binnenmarktes und dessen Heterogeinität vor allem durch die Vielzahl nationaler Förderregime beschrieben.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat bislang die Berichte zur Vorbereitung des Erfahrungsberichtes 2014 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012 (EEG 2012) veröffentlicht (siehe Anhang).
Leitsätze des Gerichts:
Der Autor untersucht die Befreiungen stromintensiver Unternehmen von der EEG-Umlage im Zusammenhang mit dem am 18.12.2013 eröffneten förmlichen Beihhilfeverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland.
Der Autor analysiert die von der Europäischen Kommission verabschiedeten „Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020“ und deren Konsequenzen im Kontext des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Die numerische Analyse erfolgt mit dem Industrieprivilegierungs-Modell des Öko-Instituts.
Die Europäische Kommission hat am 9. April 2014 neue Vorschriften für staatliche Beihilfen in den Bereichen Umweltschutz und Energie verabschiedet. Die Leitlinien sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, ihre Klimaziele im Jahr 2020 zu verwirklichen und Marktverzerrungen entgegenwirken, die aufgrund der Förderung der erneuerbaren Energien entstehen können.