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Suche in Naturschutz/Raumordnung/Genehmigung

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Aufsatz

 Der Autor beschreibt den Zusammenhang zwischen den steigenden Zubauzahlen von Windenergieanlagen an Land und der Entwicklung der landwirtschaftlichen Bodenpreise. Im Fokus steht hierbei vor allem der untersuchte Standort Brandenburg sowie die Preiseffekte durch Windenergie.

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Aufsatz

Der Autor stellt einen Zusammenhang zwischen der durch die weltweite zunehmende Errichtung von Windenergieanlagen an Land auftretenden Standortverknappung und den gleichzeitig steigenden landwirtschaftlichen Bodenpreisen her. 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor erläutert die sich durch den neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) von Nordrhein-Westfalen ergebenden Änderungen für Windenergieanlagenbetreiber. Hierbei geht er auf den festgelegten Mindestabstand zu Wohnbebauung ein und unterscheidet zwischen den Konsequenzen für Neu- und Bestandsanlagen.

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Rechtsprechung– 12 ME 64/18
Aktenzeichen: 12 ME 64/18
Gesetzesbezug: BImSchG, UVPG, VwGO

Leitsätze:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB

Im Beitrag stellt die Autorin aktuelle Rechtsprechungen zum Mindestabstand von Wärmepumpen an Grundstücksgrenzen - vor allem aufgrund der die Nachbarn störenden Betriebsgeräusche - vor.

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Aufsatz

Die Autor analysiert in seinem Beitrag das Klageverhalten von Umweltverbänden gegen die Genehmigung von Windenergieprojekten. Hierbei stellt er die These auf, dass die Verbände nicht ausschließlich den Umweltschutz als Ziel hätten, sondern mit Klagen wegen Fehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung oft eine bloße Verhinderung der Errichtung von Windparks erreicht werden solle. Der Autor geht auf die bisher ergangene Rechtsprechung zu dieser Thematik ein und wünscht sich eine gesetzgeberische Klarstellung.

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Aufsatz

Der Artikel berichtet von der flächendeckenden Kartierung der Sedimentverteilung in der Nordsee. Diese sollen die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windparks und Kabeltrassen vereinfachen. Bislang liegen hierfür nur überregionale Karten aus den 1980 Jahren vor. 

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Aufsatz

Der Autor stellt einen Modellfall vor, in dem eine Fotovoltaikanlage als Regenschutz auf einer Deponie errichtet wurde, um so die aufwändige Reinigung von belastetem Sickerwasser zu vermeiden.

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Rechtsprechung– 14 U 217/17
Aktenzeichen: 14 U 217/17
Gesetzesbezug: BGB

Sachverhalt: Urteil zur Frage, ob ein Nutzungsvertrag und ein damit einhergehender Verfügungsanspruch wirksam zustande kam, auch ohne hinreichend bestimmten Nutzungsumfang des Grundstücks.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz

Der Autor zeigt anhand mehrer aktueller Entscheidungen des OVG Münster Heilungsmöglichkeiten von Verfahrensfehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Windenergieanlagen auf.

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Aufsatz

Die Autoren beschäftigen sich mit dem Interimsverfahren zur Berechnung der Schallausbreitung bei Windenergieanlagen (Schallschutz). Sie untersuchen die Ergebnisse eines Vergleichs der Schallschutzberechnung mit Interims- und alternativen Verfahren und weisen auf die teilweise deutlichen Unterschiede hin.

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Rechtsprechung– 12 KN 144/17
Aktenzeichen: 12 KN 144/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, VwGO

Leitsätze:

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Aufsatz

Die Autoren bewerten die Ergebnisse der fünften Ausschreibung für Windenergie an Land, bei der erstmals das zuvor geltende Privileg für Bürgerenergiegesellschaften, dass die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Gebotstermin noch nicht vorliegen muss, nicht mehr galt. Sie erörtern hierbei die Folgen von weniger Geboten und höheren Zuschlagswerten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: TA Luft

Im Beitrag erläutert der Autor die technischen Einzelheiten zur Abgasnachbehandlung im Hinblick auf die angekündigten Verschärfungen der Grenzwerte bei den Emissionen von Biogas-Blockheizkraftwerken. Hierbei geht er auf die einzelnen Reinigunggsschritte sowie die unterschiedlichen Konzepte der Hersteller ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG, TA Luft

Der Autor erörtert die Anforderungen an Gasmotor- und Zündstrahl-Blockheizkraftwerke bezüglich der Luftreinhaltung aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

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Aufsatz

Der Autor beschreibt das Konzept eines großen Windkraftwerks, das mit Hilfe von bereits im Betrieb befindlichen leistungsstarken Windenergieanlagen und einem angeschlossenen, noch im Bau befindlichen Pumpspeicherkraftwerk ab Ende 2018 flexibel und zuverlässig Strom liefern soll.

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Studie
Gesetzesbezug: AEUV, BImSchG, EEG 2017, GG

Die von Agora Energiewende in Auftrag gegebene Studie "Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie? Zwei Strategievorschläge zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie." wurde vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) und dem team ewen erarbeitet und analysiert mögliche Beteiligungsmodelle der lokalen Bevölkerung zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Komplexität und Vorgehensweise bei der Realisierung eines Windparks anhand der einzelnen notwendigen Schritte vor und während der Errichtung. Themen sind hierbei unter anderem die mobile Zuwegung, Bodensondierungen zur Kampfmittelräumung, die Videoüberwachung der Baustelle und eine funktionierende Baulogistik - damit es nicht zu Verzögerungen kommt.

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Aufsatz

Im Beitrag erörtert die Autorin die im EEG 2017 eingeführte Länderöffnungsklausel, nach der die Länder das Errichten von Solarparks in benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten gestatten können. Sie geht auf die bisherige Entwicklung seit der Öffnung in Baden-Württemberg und Bayern ein und erläutert Vor- und Nachteile dieser Regelung.

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Rechtsprechung– 6 U 12/17
Aktenzeichen: 6 U 12/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer Fotovoltaikinstallation Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach § 32 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 4 EEG 2009 hat, wenn diese auf ausgewiesenen Flächen eines erst später in Kraft getretenen Bebauungsplans errichtet w

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Rechtsprechung– 13 KN 67/14
Aktenzeichen: 13 KN 67/14

Leitsatz: Das Verbot der Errichtung und Erweiterung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in den weiteren Schutzzonen niedersächsischer Wasserschutzgebiete (Ziffer 13 rechte Spalte der Anlage zu § 2 Abs. 1 Nds. SchuVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar.

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Textfassung vom:

Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV) vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I 2017 S. 3942), die durch Artikel 98 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist.

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Rechtsprechung– 1 ZB 15.2594
Aktenzeichen: 1 ZB 15.2594
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010

Sachverhalt: Zur Frage, ob es sich bei einer 8000 m² großen Aufschüttung mit einer Höhe von 2,5 m bis 4 m um eine bauliche Anlage im Sinne der Bayrischen Bauordnung (BayBO) handelt, die einer Genehmigung bedarf.

Ergebnis: Bejaht.

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