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Die am 18. Oktober 2018 veröffentlichte VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregeln Mittelspannung (

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Rechtsprechung– 7 U 25/18
Aktenzeichen: 7 U 25/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte (Netzbetreiberin) eine Entschädigung an die klagende Windenergieanlagenbetreiberin in insgesamt 18 Fällen zu zahlen hat, in denen der erzeugte Strom von der Netzbetreiberin wegen Netzausbaumaßnahmen nicht abgenommen wurde. Des Weiteren zur Frage, ob ein Anspruch auf Härtefallentschädigung besteht.

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Fachgespräch

Am 26. September 2018 fand das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG in Berlin-Mitte statt. Das Thema Elektromobilität wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Dabei ergeben sich zahlreiche sowohl rechtliche als auch technische Herausforderungen, die beim 31. Fachgespräch dargestellt und erörtert wurden.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt in ihrem Artikel, wie beim Aufbau von Ladeinfrastrukturdas das Nadelöhr der örtlich begrenzt verfügbaren Leitungskapazitäten durch ein intelligentes Lastmanagement und Batteriespeicher überwunden werden kann.

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Aufsatz

Die Autorin weist in Ihrem Artikel auf die Relevanz der Prüfung des richtigen Netzanschlusspunktes im Planungsprozess eines Windparks hin. Sie zeigt auf, dass diesbezügliche Optimierungen nicht zu vernachlässigende, positive Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit des jeweiligen Projekts haben können.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Die Autoren geben in ihrem Beitrag eine Einführung in die komplexe Berechnung der Netzentgelte und erläutern auf dieser Grundlage die neuen Vorgaben der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV). Dabei gehen sie insbesondere auf die ab Januar 2019 geplante Vereinheitlichung der Entgelte der vier Übertragungsnetzbetreiber mit Regelzonenverantwortung sowie auf deren Zwecke und Grundsätze ein. 

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Studie

Die Studie “Grid Intelligent Solar” der SolarPower Europe beschäftigt sich mit dem Netzanschluss von Fotovoltaik-Großkraftwerken. Zukünftig würden diese eine entscheidende Rolle spielen: schon in 2017 wurde weltweit deutlich mehr PV-Kapazität zugebaut als fossile und nukleare Kraftwerke zusammen. Grund hierfür sei, neben der von vielen Akteuren erkannten Dringlichkeit für den Klimaschutz, vor allem die günstigeren Stromgestehungskosten.

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Aufsatz

Der Beitrag beschäftigt sich mit den großen Mengen regenerativ erzeugten Stroms, die am Erzeugungsort nicht verbraucht werden können und daher abgeregelt werden müssen. Es wird aufgezeigt, welche Chancen sich aus einer potentiellen Nutzbarmachung ergeben. Zudem werden diejenigen Regionen in Deutschland identifiziert, die besonders vom Einspeisemanagement betroffen sind. Abschließend wird verdeutlicht, wie eine bessere Verknüpfung des Verkehrs- und Gebäudesektors (Sektorenkopplung) zur Lösung des Problems beitragen kann.

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Studie
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Studie von Agora Energiewende in Zusammenarbeit mit dem The Regulatory Assistance Project (RAP) und Raue LLP befasst sich mit der Intransparenz der Energienetzregulierung in Deutschland. Hierbei wird auf die fehlende regelmäßige Analyse des Erfolgs der Anreizregulierung, die Kosten der Intransparenz für die Stromkunden und auf die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.

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Aufsatz

Der Autor stellt die vergütete Bereitstellung von Systemdienstleistungen von Stromerzeugungsanlagenbetreibern als netzentlastende Maßnahme im Rahmen der weiteren und notwendigen Entwicklung der Stromnetze vor. Mit Hilfe von Sektorenkopplung und Digitalisierung ließen sich so die Netzkapazitäten besser ausnutzen und Kosten einsparen.

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Studie

In der im August 2018 veröffentlichten Metaanalyse zur Digitalisierung der Energiewende vergleicht die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) Aussagen von 37 Studien zur Digitalisierung in der Energiewirtschaft. Der Vergleich folgt dabei den Stufen der Wertschöpfungskette im Energiesektor (Erzeugung, Netze, Handel/Vertrieb und Verbrauch) und geht insbesondere auf die Themen virtuelle Kraftwerke, Smart Grids, Blockchain, digitales Lastmanagement und Kosteneinsparungen durch intelligente Laststeuerung sowie den Energieverbrauch durch Informations- und Kommunikationstechnologie ein. 

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 114/17 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 114/17 (V)
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22

Leitsatz:

Bis zum Eintritt des 31.12.2018 nimmt § 22 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 EEG diejenigen Anlagen von dem Ausschreibungserfordernis aus, die vor dem 01.01.2017 genehmigt und bereits in Betrieb genommen worden sind.

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Studie

In dem Impulspapier "Stromnetze für 65 Prozent Erneuerbare bis 2030 - Zwölf Maßnahmen für den synchronen Ausbau von Netzen und Erneuerbaren Energien" wird in einem ersten Fragenkomplex der Ausbaubedarf an Photovoltaik und Windenergie ermittelt, der zur Erreichung der 65 Prozent Erneuerbaren Energien im Stromsektor nötig ist. Im zweiten Teil der Studie werden angesichts des verzögerten Netzausbaus kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Integration dieses steigenden erneuerbaren Stromanteils in ein modernisiertes Bestandsnetz sowie zu dessen besserer Auslastung identifiziert.

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Aufsatz

Der Autor untersucht, welche Nachteile sich durch die Einführung des WindSeeG für laufende Genehmigungsverfahren von Offshore-Windparks ergeben und ob hierdurch gegen den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz verstoßen wird. Hierzu betrachtet er die Änderungen des Rechtsrahmens durch die SeeAnlV und das WindSeeG sowie das EEG 2017 und EnWG.

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine aktualisierte Fassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht.

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Schiedsspruch 2018/21– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/21

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu entscheiden, ob für die Solaranlagen der Schiedsklägerinnen gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 das EEG 2012 in der am 31.

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Aufsatz

Der erste Teil der Energiewende (Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien) in Deutschland sei geschafft, für die Erreichung der Ziele hinsichtlich der Reduzierung der CO2-Emissionen hingegen seien noch einige Anstrengungen erforderlich.

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 77⁄17 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 77⁄17 (V)

Sachverhalt: Die Beteiligte stellte als Bauträger 20 Reihenhäuser fertig, die durch ein von einem Dritten betriebenes BHKW mit Strom und Wärme beliefert werden. Dieses sowie alle Hausanschlüsse für Strom, Gas, Wasser und Telekommunikation, der gemeinsame Zählerplatz sowie der Netzverknüpfungspunkt zum Netz der Beschwerdeführerin (Verteilnetzbetreiberin) wurden im Keller der Reihenhäuser Nr. 13 und 14 errichtet.

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Aufsatz

Im Aufsatz zeigt der Autor neue Chancen für Energieversorger und kommunale Unternehmen im Rahmen der zunehmenden Elektromobilität hinsichtlich des Mobilitätsverhalten der Bevölkerung und des Ersetzens von Privat-PKW durch Mobilitätsdienste auf. Hierbei geht er auch auf die Dunkelflaute, das Nutzen der mobilen Batteriespeicher der Elektrofahrzeuge und flexibles Laden ein.

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Rechtsprechung– 12 C 1008/15
Aktenzeichen: 12 C 1008/15

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Grundversorger gegenüber dem Betreiber einer Photovoltaikanlage unrechtmäßig einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) geltend mache, sofern kein Strombezug seitens des Betreibers erfolge.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über die Entwicklung des Regulierungs- und Netzrechts des Jahres 2017. Er legt dabei den Schwerpunkt auf die Entwicklung der Kostenregulierung der Netzbetreiber, die Rahmenbedingungen für den Netzzugang und Netzanschluss und die Nachvollziehbarkeit behördlicher Entscheidungen durch mehr Transparenz.

 

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Aufsatz

Der Artikel berichtet von der flächendeckenden Kartierung der Sedimentverteilung in der Nordsee. Diese sollen die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windparks und Kabeltrassen vereinfachen. Bislang liegen hierfür nur überregionale Karten aus den 1980 Jahren vor. 

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Dringlichkeit des Netzausbaus für die Energiewende und geht auf bisherige Problematiken, insbesondere die Akzeptanz bei Bürgern ein. Er diskutiert die derzeitigen Vorhaben der Politik, die den Netzausbau beschleunigen sollen, sowie weitere Möglichkeiten die Akzeptanz zu fördern. Dabei bleibt er skeptisch, dass die Politik es schafft, die Akzeptanz und den Ausbau zu fördern. 

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Aufsatz

Der Autor bewertet die Förderungssystematik für die Errichtung von Ladesäulen für Elektromobile kritisch. Er bemängelt unter anderem, dass viele der derzeit realisierten Ladesäulen eine viel höhere Leistung böten, als die derzeit auf dem Markt befindlichen Elektromobile abrufen könnten und auf der anderen Seite die nicht berücksichtigte Problematik bei der Errichtung von Ladepunkten innerhalb von privaten Garagen oder Stellplätzen, welche aber gerade aufgrund der prioritär dort stattfindenen Ladung der Elektromobile in die Fördersystematik mitaufgenommen werden sollten.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, Europarecht

Ecofys, Consentec und Becker Büttner Held (BBH) haben im April 2018 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Studie zur Entwicklung von Maßnahmen zur effizienten Gewährleistung der Systemsicherheit im deutschen Stromnetz veröffentlicht.

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