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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor beschäftigt sich in seiner Abhandlung mit den Stromgestehungskosten von Windenergie- und PV-Anlagen im Rahmen der Energiewende. Darin stellt er einen neuen methodischen Ansatz zur Bestimmung eines kosteneffizienten Ausbaupfads vor und geht zudem der Frage nach, welchen Einfluss die mögliche Speicherung von Strom auf den Ausbaupfad hat.

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Aufsatz

Die Autorinnen stellen die Empfehlung 2012/7 vor, in der die Clearingstelle EEG rechtliche Fragen des Messwesens unter dem Geltungsbereich des EEG 2012 klärt.

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 65/12 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 65/12 (V)
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV, GG, Europarecht

Leitsätze des Gerichts:

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Rechtsprechung– EnVR 10/12

Leitsatz des Gerichts:

Der Anlagenbetreiber, der Strom aus Erneuerbaren Energien in ein Verteilernetz einspeist, ist berechtigt, die Messung der eingespeisten Strommenge selbst vorzunehmen und das Ergebnis der Messung dem Netzbetreiber in einer Form zu übermitteln, die dem Umstand Rechnung trägt, dass die Daten zur Berechnung der Einspeisevergütung benötigt werden.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die sich zunehmender Beliebtheit erfreuenden sog. Plug & Play-Solaranlagen ein und erörtert dabei u.a. die für diese geltenden (technischen) Regelungen sowie die Wirtschaftlichkeit der am Markt angebotenen Plug & Play-Module.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2012 § 31, EnWG 2011

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die zivilrechtliche Haftung des Netzbetreibers gegenüber dem Betreiber einer Offshore-Windenergieanlage für die verzögerte Netzanbindung.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Messhoheit bei Strom aus Erneuerbare-Energien-Anlagen und die dazu ergangene Empfehlung 2012/7 der Clearingstelle EEG ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag unter anderem auf den Rechtsrahmen zur Systemstabilität und dabei auf die Eingriffsrechte der Übertragungsnetzbetreiber in die Kraftwerksfahrweise sowie auf die Vorrangregelung für EEG- und KWK-Anlagen ein.

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Rechtsprechung– 6 O 258/10
Aktenzeichen: 6 O 258/10

Leitsätze

1. § 5 Abs. 1 S. 1 EEG 2009 macht nur dann eine Ausnahme von der Anschlussverpflichtung der Netzbetreiber an den geographisch nächstgelegenen Verknüpfungspunkt, wenn ein anderes Netz einen technisch und wirtschaftlich günstigeren Verknüpfungspunkt aufweist.

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Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens für das „Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens“, durch welches insbesondere das „Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz – MessEG)“ geschaffen wurde.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Grundstück im Sinne der EEG-Regelungen ist das Buchgrundstück im Sinne des Grundbuchrechts (§§ 873, 925 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.V.m. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 5 Grundbuchordnung (GBO)).

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Nicht unbedingt. Anlagenbetreiberinnen bzw. Anlagenbetreiber können den Anschluss jedenfalls nicht nach dem Privileg in § 8 Absatz 1 Satz 2 EEG 2023/2021/2017 an den bestehenden Netzanschluss des Grundstückes verlangen, wenn die installierte Leistung der Anlage(n) 30 kW überschreitet.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber von Anlagen mit einer installierten Leistung von insgesamt bis zu 30 kW können den Anschluss ihrer Anlagen an den bestehenden Netzanschluss des Grundstückes verlangen. Voraussetzungen sind:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13

Mit Verweis auf die Empfehlung 2012/7 der Clearingstelle EEG diskutiert die Autorin Zuständigkeiten, Verpflichtungen und Kosten bei der Erfassung des Stromertrags von Solaranlagen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Rechtslage vor und nach der Einführung der Systemstabilitätsverordnung (SysStabV).

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005, EnWG 2011
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Legaldefinition des Begriffs der Kundenanlage und gibt eine Einschätzung im Vergleich zu den Vorgängerregelungen zu geschlossenen Verteilernetzen und Objektnetzen ab.
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Politisches Programm

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet auf ihrer Internetpräsenz einen ausführlichen Frage-Antwort-Katalog für Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie in Bezug auf die technischen Anforderungen gem. § 6 Abs. 1-3 EEG 2012 an.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Drittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (3. EnWNG) vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I 2012 S. 2370), zuletzt geändert durch Artikel Artikel 11 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1786, s.

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Aufsatz

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2012/10, welcher sich mit den Anforderungen an ein Netzanschlussbegehren im Sinne des § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 auseinandersetzt, und das Votum 2012/16 der Clearingstelle

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Rechtsprechung– 5 A 2252/11
Aktenzeichen: 5 A 2252/11
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Leitsätze des Gerichts:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011, GasNZV/GasNEV
Die Autoren diskutieren die Bypass- bzw. Y-Lösung für Biogasaufbereitungsanlagen als kombinierten Netzanschluss innerhalb des EnWG und der GasNZV.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV

Die Autoren geben in ihrem Beitrag hinsichtlich der Biogaseinspeisung nach der GasNZV einen Überblick über den Ablauf des Netzanschlussverfahrens, die Anschlussberechtigung des Anschlussnehmers und die Netzanschlussprüfung. Außerdem erläutern sie den Ablauf der Anschlusszusage, des Vertragsangebots und der Planung des Netzanschlusses.

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