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Rechtsprechung– 11 U 31/09
Aktenzeichen: 11 U 31/09

Leitsätze des Gerichts:

 

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit dem Verhältnis von Maßnahmen des Einsepeisemanagements gem. § 11 EEG 2009 gegenüber Maßnahmen der Systemverantwortung i.S.d. § 13 EnWG.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Zulässigkeit von Optionsverträgen zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern, mit denen sich letztere verpflichten, negative Regelenergie auf dem deutschen Minutenreservemarkt durch Abregeln der eigenen Anlage bereitzustellen und so zur Gewährleistung eines stabilen Netzbetriebs beizutragen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor beschreibt die Methoden zur Bestimmung des optimalen Netzausbaus aus volkswirtschaftlicher Sicht, gibt Fallbeispiele für die Netzanbindung von Off- und Onshore-Windparks und erläutert die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten der Stromübertragung (Gleichstrom-Erdkabel versus Wechselstrom-Freileitungen).

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Aufsatz
In ihrem Beitrag stellt die Autorin verschiedene Konstellationen vor, in denen der Netzbetreiber schadensersatzpflichtig gegenüber der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbetreiber werden könne, so etwa bei schuldhafter Verzögerung des Netzanschlusses oder einer Netzerweiterung, bei der Verletzung von Auskunftspflichten oder der Zuweisung eines anderen als des günstigsten Netzverknüpfungspunktes.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt den Entwurf des Energiekonzepts der Bundesregierung vom 6. September 2010 vor und bewertet diesen nach seiner Einschätzung.

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Rechtsprechung– 6 O 41/10
Aktenzeichen: 6 O 41/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber die aufgrund eines Einspeisevertrages gegenüber dem Anlagenbetreiber geübte Abrechnungspraxis unter Berufung auf den Änderungsvorbehalt im Einspeisevertrag ändern kann (hier verneint: Der Netzbetreiber habe den Anlagenbetreiber davon enthoben, die vertraglich für die Fälligkeit der Abschläge vorgesehene Rechnung zu stellen, indem er die aufgrund der ebenfalls vertraglich vereinbarten Fernauslesung jederzeit zur Verfügung stehenden Messdaten ausgelesen und die Rechnung in Form von monatlichen Gutschriften selbst erstellt habe.

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Rechtsprechung– 14c O 347/08

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber von einem Anlagenbetreiber, der den in seiner Anlage erzeugten Strom per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung in das Netz des Netzbetreibers einspeist und dafür vom Netzbetreiber eine Vergütung nach dem EEG 2004 erhält, für den vom Anlagenbetreiber ebenfalls per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung über das Netz des Netzbetreibers von Stromlieferanten bezogenen Strom (sog.

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Aufsatz

Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die neuen Kriterien des EEG 2009 für den Netzverknüpfungspunkt.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur fernges

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Rechtsprechung– EnVR 17/09
Aktenzeichen: EnVR 17/09

Leitsatz des Gerichts:

§ 110 Abs. 1 EnWG ist richtlinienkonform dahin auszulegen, dass auf Objektnetze i.S. der Nummer 1 dieser Vorschrift Teil 3 des Energiewirtschaftsgesetzes nur inso- weit keine Anwendung findet, als dem nicht der Anspruch auf diskriminierungsfreien Netzzugang entgegensteht.

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Rechtsprechung– EnVR 17/09
Aktenzeichen: EnVR 17/09

Leitsatz des Gerichts: § 110 Abs. 1 EnWG ist richtlinienkonform dahin auszulegen, dass auf Objektnetze i.S. der Nummer 1 dieser Vorschrift Teil 3 des Energiewirtschaftsgesetzes nur insoweit keine Anwendung findet, als dem nicht der Anspruch auf diskriminierungsfreien Netzzugang entgegensteht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autoren beschreiben in ihrem Beitrag die von verschiedenen Netzbetreibern durchgeführten Maßnahmen zur Effizienzsteigerung im Mittelspannungsnetz. Diese umfassen die Optimierung der Netzstruktur durch Zielnetzplanung sowie die Optimierung durch Netzautomatisierung.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autoren untersuchen in ihrem Beitrag für den Bereich der Mittelspannung den Einfluss nichtschaltbarer Ortsnetzstationen auf die Verfügbarkeit des Netzes.

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Rechtsprechung– 2 O 310/09
Aktenzeichen: 2 O 310/09

Zu der Frage, ob der von § 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 vorgegebene Netzverknüpfungspunkt ein anderer als der nächstgelegene geeignete Verknüpfungspunkt sein kann, wenn es innerhalb desselben Netzes einen wirtschaftlich günstigeren Verknüpfungspunkt gibt (hier verneint: Eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung könne bei der Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes i.S.v.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Der Autor geht der Frage nach, ob sich aus § 13 Abs. 1 EnWG eine Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber ergibt, mit energieintensiven Unternehmen Verträge über ab- und zuschaltbare Lasten zu schließen.

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und seiner Bedeutung für die Verwirklichung der transeuropäischen Netze.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005, NAV

Die Autoren befassen sich mit der Erhebung von Baukostenzuschüssen (BKZ) im Stromsektor. Hierbei beschäftigen sie sich primär mit den Regelungen für höhere Spannungsebenen, da dort keine gesetzlich bindenden Regeln vorhanden sind.

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Aufsatz
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) vor, die bei Windenergieanlagen zum Einsatz kommen kann, um dafür zu sorgen, dass die Hindernisfeuer jederzeit ihre Funktion erfüllen.
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Rechtsprechung– EnZR 23/09
Aktenzeichen: EnZR 23/09
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2005

Leitsatz des Gerichts:

Für die gerichtliche Bestimmung eines Stromnetznutzungsentgelts für die Jahre 2003 und 2004 nach § 315 Abs. 3 BGB kann das Gericht mangels anderweitiger Angaben die Ergebnisse der unmittelbar nach Inkrafttreten des Energiewirtschaftsgesetzes 2005 durchgeführten Entgeltgenehmigungsverfahren heranziehen.

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Aufsatz

Die Autoren diskutieren die energiewirtschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen, die sich aus dem angestrebten Ausbau der Windenergie sowie der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ergeben. Dabei gehen sie insbesondere auf die Wechselwirkungen zwischen dem Ausbau der Windenergie und einem unverändert hohen Grundlastsockel aus Kernenergie ein.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EnWG 2005, MessZV

Die Beschlusskammern 6 bis 9 der  Bundesnetzagentur haben am 23.06.2010 ein Positionspapier zu den Anforderungen an Messeinrichtungen nach § 21b Abs. 3a und 3b EnWG

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welche Probleme sich bei der Einspeisung von aus Biogas erzeugtem Strom aus einer eventuell notwendigen Umspannung ergeben können.

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Aufsatz

In dem Beitrag widmen sich die Autoren der Frage des Netzsicherheitsmanagements, das angesichts des starken Wachstums von EEG-Stromerzeugungsanlagen samt deren spezifischen Einspeisecharakteristika und des zu langsam stattfindenden notwendigen Netzausbaus von steigender Bedeutung für die Netzsicherheit sei.

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