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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEWärmeG
Zusammenstellung und Erläuterung in einem ersten Überblick der Neuregelungen der jeweils am 1. Januar in Kraft getretenen Gesetze EEG 2009 und EEWärmeG (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) 2009.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autoren stellen die ihrer Auffassung nach gegenüber Pumpspeicherkraftwerken vielfach vorteilhaften Druckluftspeicher vor, indem sie u.a. auf Funktionsprinzip und Wirtschaftlichkeit dieser Technologie eingehen. Schließlich diskutieren sie deren Potenzial unter Berücksichtigung des aufgrund des Ausbaus von fluktuierender Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien von ihnen erwarteten steigenden Bedarfs nach Speicherlösungen.

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Aufsatz
§ 17 Abs. 2a EnWG verpflichtet Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB), Offshore-Windanlagen an ihr Netz anzubinden.
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Rechtsprechung– 6 U 29/08
Aktenzeichen: 6 U 29/08
Zu der Frage, ob Anlagenbetreiberinnen bzw.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Urfassung des EEG 2009 Das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2009) ist als Artikel 1 des „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften“ vom 25. Oktober 2008 ergangen, welches am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und am 1.

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Aufsatz
Neben einer verschärften Netzausbaupflicht und der fragwürdigen Pflicht zur Vergütung virtuellen Grünstroms bringt die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2009) auch einige positiv zu bewertende Regelungen für die Netzbetreiber mit sich. Besonders der geplante neue Wälzungsmechanismus und die Ermöglichung der Direktvermarktung von EEG-Strom geben den Netzbetreibern Grund zur Hoffnung.
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Votum 2008/33– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/33
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 13, EnWG 2005

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Der EuGH hat sich in seinem „citiworks“-Urteil vom 22.05.2008 (Flughafen Leipzig/Halle) zur Vereinbarkeit des § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG 2005 - d.h.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Mit dem Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz EnWG) vom 13.07.2005 wurde eine neue Regelung über die Übertragung von Wegenutzungsrechten in § 46 EnWG geschaffen.
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Aufsatz
Der Beitrag geht auf die technischen Anforderungen ein, die moderne Windenergieanlagen (WEA) zur Netzstützung und -bildung erfüllen müssen.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Der Artikel gibt einen Übersicht über den Umgang mit Investitionen zur Netzwerweiterung und den Instrumenten, welche die Anreizregulierungsverordnung (ARegV) zur angemessenen Berücksichtigung dieser wichtigen Aufgabe der Netzbetreiber vorsieht.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Rahmenbedingungen für den Messstellenbetrieb und die Messung im Bereich der leitungsgebundenen Elektrizitäts- und Gasversorgung (Messzugangsverordnung - MessZV) vom 17. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2006),

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Aufsatz
Im Beitrag werden zunächst die Änderungen zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme aufgezeigt, die sich unmittelbar auf die Vergütung auswirken. Anschließend werden die Grundvergütung und die Voraussetzungen der einzelnen Bonus-Vergütungen dargestellt. Der Rechtsrahmen und die Vergütung bei Einspeisung in das Erdgasnetz bilden einen weiteren Punkt. Abschließend werden weitere für den Anschluss und den Betrieb relevante Vorschriften erläutert.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt die Möglichkeiten aktiver Netzdienstleistungen, die durch Fotovoltaikanlagen erbracht werden können, vor.
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Rechtsprechung– VIII ZR 21/07
Aktenzeichen: VIII ZR 21/07

Leitsatz: Für die Abgrenzung zwischen Netzanschluss und Netzausbau kommt dem Eigentum des Netzbetreibers an einer neu verlegten Anschlussleitung jedenfalls dann keine maßgebliche Bedeutung zu, wenn der Netzbetreiber das Eigentum nicht beansprucht hat, ihm dieses vielmehr ungewollt zugefallen ist.

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Rechtsprechung– 2 O 149/05
Aktenzeichen: 2 O 149/05

Zur Frage, wann ein Netz technisch zur Aufnahme weiterer Leistung geeignet ist (hier verneint wegen zu erwartender Spannungsanhebung) und zur Frage, ob durch einen Regeltransformator mit Stufenschaltung Spannungänderungen ausgeglichen werden könnten und damit die technische Eignung des Netzes hergestellt werden könne (hier verneint).

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Votum 2008/24– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/24

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Betreiberin einer Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Erstattung der Kosten hat, welche ihr im Zusammenhang mit dem Anschluss der Anlage an das Netz der Netzbetreiberin entstanden sind (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall bejaht).

Leitsatz der Clearingstelle EEG:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 13
Die Unterscheidung zwischen Netzanschlusskosten (§13 Abs. 1 EEG 2004) sowie Netzausbaukosten (§ 13 Abs. 2 EEG 2004) bereitet in der Praxis nach wie vor große Schwierigkeiten. Nun kommt offenbar eine neue Konstellation hinzu: Ein bereits bestehender
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Aufsatz
Die Unterscheidung zwischen Netzanschlusskosten (§ 13 Abs. 1 EEG 2004) sowie Netzausbaukosten (§ 13 Abs. 2 EEG 2004) bereitet in der Praxis nach wie vor große Schwierigkeiten.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Die Bekanntmachungspflichten sowie der bei der Wahl des Vertragspartners einzuhaltende Auswahlprozess bei Neuabschluss und Verlängerung von Konzessionsverträgen sind durch das EnWG nur unzureichend geregelt und sorgen für Rechtsunsicherheit. Der Beitrag ordnet den Meinungssand zu diesen Punkten und bietet den Gemeinden Leitlinien für den Abschluss von Konzessionsverträgen an.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1790).

Das Gesetz enthält insbesondere Änderungen von § 21b und § 40 EnWG 2005.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2004, EEG 2004 § 4
Netzintegration Erneuerbarer Energien in Brandenburg - Studie im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft des Landes Brandenburg in Kooperation mit Vattenfall Europe Transmission GmbH, envia Verteilnetz GmbH, E.ON edis Netz GmbH, ENERTRAG
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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Monitoring-Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) nach § 51 EnWG zur Versorgungssicherheit im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität .

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2004, KWKG 2002
Begünstigt durch politische, wirtschaftliche und ökologische Forderungen wird Elektroenergie in städtischen Versorgungsgebieten heute zunehmend von dezentralen Energieerzeugungsanlagen (DEA) auf der Mittel- und Niederspannungsebene kundennah ins Netz eingespeist. Die vorhandenen Verteilungsnetze, in die die DEA integriert werden, sind in ihrer heutigen Form historisch gewachsen und somit für zentrale Energieerzeugung ausgelegt. Deshalb muss überprüft werden, ob und inwieweit die vorhandenen Netzstrukturen eine steigende Anzahl von DEA ohne Beeinträchtigung der Funktionalität aufnehmen können.
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