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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-20-060
Aktenzeichen: BK6-20-060

Die Beschlusskammer 6 hat in dem Festlegungsverfahren zur Netzbetreiberkoordinierung bei der Durchführung von Redispatch-Maßnahmen am 12.03.2021 den Beschluss BK6-20-060 getroffen.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit den Schwierigkeiten von PV-Anlagen an das Netz angeschlossen zu werden. Durch den zuständigen Netzbetreiber solle es oft zu Verzögerungen kommen, da diese sich spät oder gar nicht zum Netzanschlussbegehren äußern würden. Die Autorin ruft dazu auf, das Netz so auszubauen, dass Anlagenbetreiberinnen davon ausgehen können ihre Anlage an das zuständige Netz anschließen zu können.

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Studie

Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit der Frage, wie viel flexible Kraftwerkskapazitäten Deutschland im Jahr 2050 brauchen würde, um mögliche "kalte Dunkelflauten" (Zeiten im Winter mit keiner Sonnenstrahlung und keinem Windaufkommen) überbrücken zu können. Die Autoren kommen zum Ergebnis, dass 10 GW zusätzlicher Kraftwerksleistung vorhanden sein müssten, um die möglichen Stromlücken zu decken. Jedoch könne es dazu kommen, dass manche Kraftwerke so selten angefahren werden (wenige Stunden im Jahr), dass sie einen Strompreis von 10.000 €/MWh bräuchten, um rentabel zu werden.

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Aufsatz

Der Beitrag beleuchtet die Vorteile innovativer KWK-Systeme (sog. iKWK), bei denen beispielsweise ein BHKW mit einem erneuerbaren Wärmeerzeuger und einem elektrischen Wärmeerzeuger zu einem gemeinsamen System verbunden werden.

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Studie

Im vorliegenden Diskussionspapier von den Thinktanks Agora Energiewende, Agora Verkehrswende und Regulatory Assistance Project (RAP) untersuchen die Autoren das jüngst beschlossene Schnellladegesetz und bestimmen die wichtigsten Hürden, die den landesweiten Ausbau der Schnellladeinfrastruktur erschweren können.

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Aufsatz

Die Autoren stellen den neuen Rechtsrahmen zum sog. Redispatch 2.0 vor, durch das die beiden Netzengpassregime aus dem EnWG (Redispatch) und dem EEG (Einspeisemanagement) ab dem 01.10.2021 zusammengeführt werden sollen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den Änderungen für bestehende Biogasanlagen durch das EEG 2021. Grundsätzlich blieben dabei die Regelungen maßgeblich, die bereits vor Inkrafttreten des EEG 2021 für die entsprechende Anlage galten.

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Rechtsprechung– XIII ZR 17/19

1. Wird die Einspeisung aus einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien unterbrochen, weil der betreffende Netzabschnitt zur Durchführung von Netzausbaumaßnahmen spannungsfrei geschaltet werden muss, liegt keine Maßnahme des Einspeisemanagements vor.

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Rechtsprechung– XIII ZR 18/19
Aktenzeichen: XIII ZR 18/19

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Anlagenbetreiber vom Netzbetreiber Ersatz für die entgangene Einspeisevergütung aufgrund von Netzausbaumaßnahmen verlangen kann.

Ergebnis: Verneint.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z. B.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des KWKG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.

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Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf passt Vorschriften des EnWG aufgrund von Richtlinienvorgaben an. Er setze einen regulatorischen Rahmen für die Behandlung reiner Wasserstoffnetze im EnWG  und ermögliche einen zügigen und rechtssicheren Einstieg in den schrittweisen Aufbau einer nationalen Wasserstoffnetzinfrastruktur.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt die Rolle von Biogasanlagen als Energiespeicher zur Überbrückung von Netzengpässen. Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe betone Biomethan-BHKWs nicht nur in Grundlast zu fahren, sondern auf eine bedarfsorientierte Betriebsweise umzustellen. Flexibilisierte Anlagen seien jedoch bisher noch die Ausnahme.

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Aufsatz

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag das Votum 2020/15-IV vor, in dem geklärt wurde, ob der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Auszahlung des Emissionsminimierungsbonus nach der Erweiterung einer Biogasanlage hatte. Weiterhin besprechen sie das Votum 2019/31 zur Frage, wer die Kosten für eine Erdschlusskompensationsmaßnahme im Rahmen des Anschlusses eines Windparks zu tragen hat.

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Aufsatz

Die Autoren erläutern die rechtlichen Grundzüge des Redispatch, durch das Netzengpässe im Stromnetz bewältigt werden sollen, und die Veränderungen, die durch das Clean Energy Package der EU und das deutsche NABEG 2.0 zu erwarten sind (Redispatch 2.0).

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Aufsatz

Die Autoren bereiten einen Überblick über die wesentlichen Gerichtsentscheidungen zum EEG 2017 im Jahr 2020.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)–  BK6-20-160
Aktenzeichen:  BK6-20-160

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BK6) hat am 21. Dezember 2020  in dem Festlegungsverfahren zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom den Beschluss BK6-20-160 veröffentlicht.

Der Beschluss enthält die folgenden Anlagen:

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 21. Dezember 2020 (siehe Anhang) ändert durch Artikel 1 das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017 (EEG 2017), welches nunmehr als EEG 2021 am 1. Januar 2021 in Kraft trat (Urfassung).

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Studie

Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit der Frage, wie Smart-City-Konzepte in Städten und Kommunen wirksam umgesetzt werden können. Im Rahmen einer Hemmnisanalyse wurde dabei eine Vielzah von Experten und Entscheidern aus Kommunen und privaten Unternehmen befragt. Sie sind sich darüber einig, dass für eine erfolgreiche Umsetzung der Konzepte:

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Studie

Im Zwischenbericht „Der Systementwicklungsplan – Umsetzungsvorschlag für eine integrierte Infrastrukturplanung in Deutschland“ der Deutschen Energie-Agentur (dena), schlagen die Autoren die Einführung eines vorgelagerten Planungsprozesses – des Systementwicklungsplans (SEP) – vor, der den Energieinfrastrukturplanungsprozessen (NEP Strom, NEP Gas, NAP Verteilnetz, ggf.

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Aufsatz

Der Artikel gibt einen Rückblick auf die weltweite Solarbranche im Jahr 2020 und identifiziert die zehn wichtigsten Trends und Einflüsse: die Wahl des US-Präsidenten, die Zunahme der Verpflichtungen zu CO2-Neutralität, stets komplexere Ausschreibungsverfahren, die Zunahme von Klimaanleihen, größere Solarmodule, eine Ausrichtung der Stromnetze auf erneuerbare Energien, die effizientere Herstellung von Solarzellen, das anhaltende Interesse an Perovskit-Solarzellen, Smart-Home-Technologie und das Rennen um de

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor befasst sich mit dem Begriff der Kundenanlage gem. § 3 Nr. 24a EnWG und schlägt eine konkrete Anwendung der vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelten Grundsät

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Aufsatz

Die Autoren schlagen vor, negative Börsen-Preise und den dadurch entstehenden Schaden zu vermeiden, indem man das aktuell eingesetzte Verfahren zur Stabilisierung des Stromnetzes durch den Einsatz von Energiespeichern ergänzt. Sie erläutern die genaue Funktionsweise des Verfahrens anhand einer Simulation mit den gemessenen Daten aus dem Jahr 2017.

 

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Aufsatz

Der Autor betrachtet die Rolle von Stromspeicherbetreibern aus regulatorischer Sicht. In steuer- und abgabenrechtlicher Hinsicht würde sich eine Doppelbelastung aus der Doppelstellung des Speichers als Erzeuger und Letztverbraucher ergeben. Unter bestimmten Voraussetzungen sei aber eine Steuer- und Umlagenbefreiung möglich. Der Autor geht auch auf die technischen Anforderungen an den Netzbetrieb und -anschluss und die damit einhergehenden Informationspflichten ein. Zuletzt erläutert er die anwendbaren Entflechtungsregeln für Stromspeicher.

 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2017 § 47, EnWG 2011

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Fragen zur Anwendung und Auslegung des § 17e EnWG, nach dem die Offshore-Windpark-Betreiber für entstandene Vermögensschäden Entschädigungen in Höhe von 90% des nach Direktvermarktung bestehenden Zahlungsanspruchs verlangen können.

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