Die Vergütungssätze für ab dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommene Solarstromanlagen (hierzu gehören insbesondere PV-Anlage) sinken gegenüber den im Vorjahr geltenden Vergütungssätzen um 15 Prozent (Degression); sie betragen damit zwischen 17,94 Cent und 24,43 Cent (abhängig vom jeweils einschlägigen Vergütungstatbestand).
Die Basisdegression von 9 Prozent für Strom aus solarer Strahlungsenergie wird für das Jahr 2012 um 6 Prozent auf insgesamt 15 Prozent erhöht, weil im Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2011 der Bundesnetzagentur insgesamt ein Zubau oberhalb des gesetzlichen Schwellenwerts von 4.500 MW und unterhalb des Schwellenwertes von 5.500 MW gemeldet wurde (vgl. die Pressemitteilung der Bundesnetzagentur - BNetzA - vom 27. Oktober 2011).
Diese von der BNetzA im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Bundesanzeiger (BAnz. Nr. 164 vom 28. Oktober 2011, S. 3812) veröffentlichten Zubauraten und die ab dem 1. Januar 2012 geltenden Vergütungssätze hat auch die BNetzA zur Information veröffentlicht (s. auch Anhang).
Hintergrund: Gemäß § 20 Abs. 3 EEG 2009 sinkt die Vergütung für Strom aus Solarer Strahlungsenergie (§§ 32, 33 EEG 2009) dann nicht nur um die Basisdegression (§ 20 Abs. 2 Nr. 8 EEG 2009), sondern um weitere Prozentpunkte, falls die Leistung der Anlagen, die bei der BNetzA zum 30. September des jeweiligen Vorjahres innerhalb der vorangegangenen zwölf Monate registrierten wurden, bestimmte Schwellenwerte übersteigt. Den Wortlaut der Regelung können Sie unserer Arbeitsausgabe des EEG 2009 entnehmen.
Am 1. Januar 2012 tritt das EEG in novellierter Form in Kraft (EEG 2012). Gemäß § 20a EEG 2012 wird die BNetzA die Vergütungssätze für PV-Anlagen ebenfalls abhängig vom Zubau zum 30. Mai mit Wirkung ab dem 1. Juli desselben Jahres und zum 31. Oktober mit Wirkung ab dem 1. Januar des Folgejahres ermitteln.