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Die Privilegierung von Biogasanlagenparks im Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Der Autor zeichnet die Entwicklung des Anlagenbegriffes bei Biogasanlagen, insbesondere bei sog. Anlagenparks nach.

Hierzu stellt er die Legaldefinition des § 3 Abs. 2 EEG 2004 und die dazu vertretenen Auslegungen sowie die Legaldefinition des § 3 Nr. 1 EEG 2009 im Zusammenspiel mit der Anlagenzusammenfassung nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 vor und fasst die Entscheidung des BVerfG vom 18. Februar 2009 zur Verfassungsmäßigkeit des § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammen, um schließlich auf die durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz geschaffene Übergangsbestimmung des § 66 Abs. 1a EEG 2009 für sog. modulare Anlagen einzugehen. Die Darstellungen werden durch praktische Beispiele und rechtspolitische Bewertungen des Autors ergänzt. Die Schaffung des § 66 Abs. 1a EEG 2009 hält der Autor im Ergebnis für gesetzgeberisch nicht notwendig.

 

Datum
Autor(en)

Thomas Schomerus

Fundstelle

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 2010, 549-552