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Wann gilt Ökostrom als subventioniert?

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Frage, was ein geeigneter Referenzmaßstab für das Tatbestandsmerkmal der Vorteilsgewährung bei Annahme einer staatlichen Beihilfe hinsichtlich der Ökostromförderung ist. Nach einer kurzen Einführung zur Stellung von Beihilfen in den Rechtskreisen der Welthandelsorganisation (WTO) und der Europäischen Union (EU) stellt er das Tatbestandsmerkmal der Begünstigung aus beiden Rechtsordnungen gegenüber und setzt diese zur Ökostromförderung in Bezug. In seinem Fazit setzt er sich mit der Aussagekraft eines Vergleichsmaßstabes, der sich allein auf den Marktpreis pro kWh Graustrom bezieht, auseinander. 

Datum
Autor(en)

Hartmut Kahl

Gesetzesbezug
Fundstelle

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 3/2014, 108-113