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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2014, 507 - 511

Die Autoren besprechen die Kollision des Sperrrechtes bei Nichtzahlung für Stromentnahme mit der gesetzlichen Verpflichtung zur unverzüglichen vorrangigen Abnahme des Stroms aus erneuerbaren Energien. Dazu gehen sie zunächst auf die Anschlusssperrung als Ausprägung des Zurückbehaltungsrechtes ein und kommen dann auf die Besonderheiten, die entstehen, wenn der Netzanschluss gleichzeitig für die Stromeinspeisung nach dem EEG genutzt wird.

1.0676659
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2014, 500 - 506
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor erläutert die rechtlichen Vorgaben, die für den Einbau intelligenter Messtechnik gelten, sowie die Herausforderungen, die sich aus der Einbauverpflichtung für Energieversorger ergeben. Er stellt die neue Kostenstruktur dar und untersucht, welchen Nutzen Smart Metering für die Kunden hat.

1.0676658
Aufsatz: Biogas Journal 06/2015, 40-41

Der Autor stellt in seinem Artikel Baden-Württembergs Ziele für den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) vor. Dabei geht er einerseits auf das veröffentlichte "Landeskonzept Kraft-Wärme-Kopplung" und die vom Baden-Württembergischen Umweltministerium definierten Maßnahmen zur Steigerung des KWK-Anteils an der Stromerzeugung ein.

1.0676483
Empfehlung 2017/27– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 14. Juni 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 2« beschlossen.

1.0675739

Mit der seit dem 19. Oktober 2018 geltenden VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregel Hochspannung (TAR Hochspannung) werden neue Anforderungen an in der Hochspannungsebene angeschlossene  Erzeugungs- und Kundenanlagen gestellt (Grundlage für die Technische Mindestanforderung der Netzbetreiber gemäß § 19 EnWG).

1.0675462
Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 34 - 39

Der Autor befasst sich mit den Änderungen der Besonderen Ausgleichsregelung im EEG 2014. Dabei geht er zunächst auf die Änderungen der Regelungen für stromintensive Betriebe ein und erläutert dabei die Regelungen für begünstigte Wirtschaftszweige, die Einbeziehung des Eigenverbrauchs, die Stromkostenintensität der begünstigten Unternehmen, die erhöhten Anforderungen an das Energiemanagement sowie neue Regeln zur Umlagebegrenzung.

1.0675294
Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 28 - 33

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag Ausschreibungsverfahren für erneuerbare Energien vor. Dabei stellt sie zunächst die wesentlichen Ausgestaltungselemente sowie internationale Erfahrungen mit dem Ausschreibungssystem vor. Anschließend fasst sie die im Juli 2014 vorgelegten Eckpunkte zur Pilotausschreibung für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen zusammen und diskutiert diese mit Blick auf die politischen Ziele der Kosteneffizienz, der Erreichung der EE-Ausbauziele sowie des Erhalts der Akteursvielfalt.

1.0675293
Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 21 - 27

Die Autoren geben einen Überblick über das neue Fördermodell der Ausschreibung nach dem EEG 2014. Dabei gehen sie zunächst auf die europarechtlichen Hintergründe ein, und geben anschließend einen Überblick über den Rechtsrahmen für Ausschreibungen im EEG 2014.

1.0675291
Gesetzesbezug: EEG 2017, WindSeeG

Mit Beschluss vom 20. Dezember 2016 hat die Europäische Kommission den Einklang des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 (EEG 2017) mit den EU-Beihilfevorschriften bestätigt und somit auch die darin enthaltenen Ausschreibungsregelungen gebilligt.

1.0675182
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2/2015, 67 - 72

Der Aufsatz diskutiert die Umstellung des Fördersystems für Strom aus erneuerbaren Energien auf Ausschreibungen vor dem Hintergrund des Europäischen Beihilferechts und des Subventionsrechts der WTO. Der Autor kritisiert dabei den Handlungs- und Zeitdruck, der durch die EU-Beihilfenrichtlinien bei den Mitgliedsstaaten entsteht.

1.0675155
Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 9 - 14

Die Autoren stellen die Neuregelung des EEG 2014 vor, nach dem Eigenstrommengen nicht mehr EEG-Umlagebefreit sind. Sie gehen dabei sowohl auf den Hintergrund des bisherigen Eigenerzeugungsprivilegs ein und stellen sodann die Neuregelung und ihre Auswirkungen auf Bestands- und Neuanlagen vor.

1.0675129
Aufsatz: ER (Energierecht) Sonderheft 1/2014, 3 - 8

Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Überblick über die neue Fördersystematik nach dem EEG 2014 und die Direktvermarktung. Dabei legt er einen Schwerpunkt auf die Direktvermarktung im Marktprämienmodell sowie die Bestimmungen zur Ermittlung der Höhe der Marktprämie

1.0675123
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2014, 207 - 211

Der Autor gibt einen Überblick über die Neuregelungen zum Netzanschluss im EEG 2014 und untersucht, welche Änderungen sich daraus für Netzbetreiber ergeben. Er geht dabei zunächst auf die Auskunftspflichten des Netzbetreibers ein und erläutert anschließend die Regelungen zum Netzanschluss.

1.0674715
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2014, 197 - 206

Die Autoren stellen die Neuregelungen zur Eigenversorgung im EEG 2014 vor. Dabei gehen sie auf die neu ins Gesetz aufgenommene Definition der Eigenversorgung, die (teilweise) Belastung Strom zur Eigenversorgung mit der EEG-Umlage sowie den Bestandsschutz und Ausnahmeregelungen ein.

1.0674702
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 5/2015, 257-258
Gesetzesbezug: KWKG 2012, KWKG 2012 § 1,2

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die Notwendigkeit einer Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Dabei identifiziert er insbesondere die Förderung von Bestandsanlagen, von neuen und modernisierten KWK-Anlagen sowie die von Wärmenetzen und -speichern als zukünftige Handlungsfelder.

1.0674616
Studie: Eva-Maria Klotz (Prognos AG), Bernd Eikmeier (Fraunhofer IFAM), Eberhard Jochem (IREES) u.a.
Gesetzesbezug: Europarecht, KWKG 2012

Die Studie im Auftrag des BMWi enthält Ergebnisse zu Kosten-Nutzen und den Potenzialen von Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland. Sie enthält außerdem Aussagen zur Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärme- und Strommarkt sowie eine Auswertung der Förderung des KWKG.

 

1.0674114
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt ein neues netzbasiertes Formular für die Mitteilungen der Eigenversorger und sonstigen selbsterzeugenden Letztverbraucher auf ihren Internetseiten bereit.

1.0674089
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Februar 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaikanlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

1.067406
Rechtsprechung– VIII ZR 278/15
Aktenzeichen: VIII ZR 278/15

Leitsatz des Gerichts:

1.0674005
Häufige Rechtsfrage Nr. 173
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Für die Auslegung des Gebäudebegriffs sind die Hinweise 2011/10 und 2017/46 der Clearingstelle heranzuziehen.

1.0673976
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/2017, 43

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 25.

1.0673555
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2013, 109
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor geht in seinem Beitrag auf den Fall ausbleibender Einspeisevergütungen seitens der Netzbetreiber ein und zeigt Möglichkeiten für Anlagenbetreiber und -betreiberinnen auf, ihre Ansprüche durchzusetzen. Dabei nennt er insbesondere das Instrument der Mahnung nach Fälligkeit der Zahlung, dem im Falle des Verzugs durch den Netzbetreiber Zinszahlungen folgen können. 

1.0673547
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2013, S. 88-89

Die Autorin gibt in ihrem Beitrag eine Übersicht über den Markt kleiner Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen auf Basis fester Biomasse und deren Entwicklung in den letzten Jahren. Dabei zeigt sie Praxisbeispiele auf, die im Gegensatz zu großen Holzgas-Kraft-Wärme-Anlagen bereits die Wirtschaftlichkeit erreicht haben. 

1.0673542
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2013, 36-37

Der Autor betrachtet in seinem Beitrag Hemmnisse für die von der EU geplante flächendeckende Verbreitung von Smart Metern. Dabei geht er insbesondere auf das mangelnde Interesse von Verbrauchern und Verbraucherinnen, die mit Smart Metern verbundenen Kosten, die Inkompatibilität von smarten Zählern und Haushaltsgeräten sowie das Problemfeld Datenschutz ein. 

1.0673538
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Gericht

Gesetze