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Votum 2016/44– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren hat sich die Clearingstelle EEG mit folgenden Fragen (verkürzt dargestellt) unter anderem zur Ermittlung der installierten Leistung bei einer Wasserkraftanlage und damit verbundener Rechte und Pflichten befasst:

1.0668828
Rechtsprechung– C-573/12
Aktenzeichen: C-573/12
Gesetzesbezug: AEUV, Europarecht

Leitsätze des Gerichts:

1.0668762
Rechtsprechung– 13 O 283/13
Aktenzeichen: 13 O 283/13

Sachverhalt: Die Betreiberin einer Kleinwindenergieanlage erhebt gegen den Netzbetreiber Anspruch auf Erstattung der aufgrund von Einspeisemanagementmaßnahmen entstandenen Kosten durch die notwendigen Berechnungen der entgangenen EEG-Vergütung als "zusätzliche Aufwendungen" im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 1 EEG 2012.

Ergebnis: Bejaht.

1.0668641
Rechtsprechung– 5 K 434/14.F
Aktenzeichen: 5 K 434/14.F

Sachverhalt: Zur Frage, ob sich aus der Wirtschaftsprüferbescheinigung bei der Beantragung der besonderen Ausgleichsregelung konkret ergeben muss, welche Angaben der Antragstellerin zu den Voraussetzungen des § 41 Absatz 1 Nr. 1 EEG 2012 überprüft wurden und welche Unterlagen und Erklärungen hierzu überprüft wurden.

Ergebnis: Bejaht.

1.0668546
Schiedsspruch 2016/45– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/45

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob der Strom, der in

1.0668463
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/16, 276

Die Autorin gibt in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 24. Fachgespräch der Clearingstelle EEG, das sich dem EEG 2017 widmete und am 23. September 2016 im Hotel Aquino in Berlin stattfand.

1.0668385
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zum Schutz von Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) vom 12. Mai 2000.

Das Gesetz wurde als KWK - Soforthilfeprogramm erlassen und gilt als Vorschaltgesetz zum Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung vom 19. März 2002 (KWKG 2002) . 

1.0667794
Aufsatz: Biogas Journal 05/2016, 108-109

Die Autorin setzt sich im Beitrag mit Entschädigungsansprüchen von Anlagenbetreibern bei Abregelung ihrer Anlagen durch den Netzbetreiber im Rahmen des Einspeisemanagements auseinander. Sie stellt die entsprechenden Regelungen im EEG 2014 und EEG 2017 vor und zeigt Verfahren zur Ermittlung der Entschädigungshöhe auf.

1.0667727
Aufsatz: Biogas Journal 05/2016, 74-75

Der Beitrag stellt ein neues Verfahren vor, welches erstmals eine effiziente Vergärung von Geflügelkot erlauben soll. Der in der Geflügelproduktion als unerwünschtes Nebenprodukt in Massen auftretende Mist besitze ein sehr hohes Biogaspotenzial und hätte bisher in Ermangelung eines geeigneten Vergährungsverfahrens wegen des hohen Stickstoffanteils im Geflügelkot nicht zur Gasproduktion genutzt werden können. Die Autorinnen gehen ferner auch auf die Rolle von Biogas beim Kampf gegen den Klimawandel sein.

1.0667726
Aufsatz: Biogas Journal 05/2016, 48-50

Der Autor stellt in seinem Beitrag die Entwicklung des Zubaus bei Biogasanlagen der letzten Jahre dar. Neben statistischen Kennziffern wie z.B. Jahr der Inbetriebnahme, Standort und Anlagentyp wird unter anderem auch auf die Entwicklung des Erdgasverbrauchs in Deutschland und der Rohgasaufbereitungskapazität Bezug genommen.

1.0667723
Rechtsprechung– 4 CN 1.11
Aktenzeichen: 4 CN 1.11
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Leitsätze: 

1. Scheidet eine Gemeinde bei der Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen „harte“ und „weiche“ Tabuzonen aus dem Kreis der für die Windenergienutzung in Betracht kommenden Flächen (Potenzialflächen) aus, muss sie sich zur Vermeidung eines Fehlers im Abwägungsvorgang den Unterschied zwischen den beiden Arten der Tabuzonen bewusst machen und ihn dokumentieren.

1.0667722
Aufsatz: Biogas Journal 05/2016, 42-44
Gesetzesbezug: EEG 2017, GEEV

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Öffnung des europäischen Strommarktes, welche mit der EEG-Novelle 2017 vollzogen werden soll. Es werden die im Gesetz verankerten Regelungen hierzu hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Betrieb und die Vergütung von Biogasanlagen untersucht.

1.0667704
Aufsatz: Biogas Journal 05/2016, 20-37
Gesetzesbezug: EEG 2012, EEG 2017, StromStG

Im Artikel werden die mit dem EEG 2017 einhergehenden regulatorischen Änderungen für bestehende Biogasanlagen, insbesondere die neu eingeführten Ausschreibungen, analyisert.

1.0667062
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Seeanlagengesetz (SeeAnlG) vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2348), das zuletzt durch Artikel 14a des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 405) geändert worden ist.

1.0666789
Politisches Programm: Umweltgutachterausschuss/ Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit

Die vom Umweltgutachterausschuss (UGA) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit herausgegebene Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich der Gesetze für den Vorrang der Erneuerbaren Energien (EEG 2009 und 2012) für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie stellt eine Hilfestellung bei der Definition der Aufgaben von Umweltgutachtern in den Bereichen Wasserkraft, Biomasse und Geothermie dar und skizziert ein einheitliches Vorgehen bei der Prüfung vo

1.0666668
Rechtsprechung– 15 O 2471/15
Aktenzeichen: 15 O 2471/15

Zu der Frage, ob die Biogasanlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung des einbehaltenen Landschaftspflegebonus für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. Juli 2014 hat, obwohl die Anlagenbetreiberin - aufgrund der ab dem 1.

1.0666455
Rechtsprechung– EnZR 81/13
Aktenzeichen: EnZR 81/13

Leitsätze des Gerichts:

1.0666245
Aufsatz: Photon 01/2017, 40-44

Der Artikel geht auf groß dimensionierte,  gemeinsam von vielen (benachbarten) Haushalten genutzte Quartierspeicher ein, die eine Alternative zur Errichtung von vielen kleinen Heimspeichern darstellen. Es werden die Vorteile im Bereich der Technik und Ökonomie sowie die Nachteile hinsichtlich rechtlicher Rahmenbedingungen, u.a. die EEG-Umlagepflicht, beleuchtet.

1.066611
Aufsatz: Photon 01/2017, 28-29

Der Beitrag befasst sich mit einer neuen Speichertechnologie, welche metallisches Lithium als Material für Batteriespeicher vorsieht und damit nach Darstellung des Autors eine Verdoppelung der Energiedichte ermögliche. Es werden die Eigenschaften der neuen Batterien, deren Unterschiede zu herkömmlichen Lithium-Ionen-Akkus sowie deren Potenzial beleuchtet.

1.0666108
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 05/2014, 196 - 201

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit der Messung der Stromintensität für die Befreiung von der EEG-Umlage über die sogenannte Bruttowertschöpfung auseinander. Er zeigt dabei auf, inwieweit diese Größe anfällig für Manipulationen und Fehler ist und schlägt eine alternative Bemessungsgrundlage vor.

1.0665925
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 5/2014, 188 - 195

Die Autoren besprechen die Neuregelung der Besonderen Ausgleichsregelung im EEG 2014. Dafür stellen sie den Inhalt einiger Neuregelungen vor und erörtern einige der besonders wichtigen praktischen Anwendungsfragen und -probleme vertieft.

1.0665923
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 5/14, 183 - 187

Die Autoren besprechen die Entscheidung des EuGH im "Ålands Vindkraft" Vorabentscheidungsverfahren und welche Bedeutung das Urteil vom 1. Juli 2014 (Rs. C-573/12) über den Einzelfall hinaus hat.

1.0665922
Aufsatz: Biogas Journal 04/2016, 111-112
Gesetzesbezug: EEG 2014

Die Autoren analysieren Vor- und Nachteile der Abschaffung des Grünstromprivilegs mit der EEG-Novelle 2014 und Ersetzung durch eine regionale Grünstromkennzeichnung. Hierbei gehen sie auf das Ziel der Akzeptanzschaffung für die Energiewende, die Kosten für Verbraucher sowie einen etwaigen energiewirtschaftlichen Mehrwert ein.

1.0665458
Aufsatz

Der Beitrag analysiert die Möglichkeit für Betreiber einer Biogasanlage mit frühem Inbetriebnahmejahr, welche demnächst aus der EEG-Mindestvergütung fallen, ein neues Inbetriebnahmejahr zu erhalten, um damit die Vergütungslaufzeit zu verlängern. Hierbei komme es darauf an, ob vor dem Stichtag »1. Januar 2009« in die Anlage eine entsprechend große Investition getätigt wurde, um von einer Erneuerung der Anlage ausgehen zu können.

1.0665456
Aufsatz: Biogas Journal 04/2016, 34-37
Gesetzesbezug: TA Luft

Die Autoren zeigen im Artikel auf, wie unter den verschärften Vorschriften hinsichtlich der Emissionsgrenzwerte (Novellierung der TA Luft) und durch die aufkommende Flexibilisierung der Betrieb eines biogasbetrieben BHKW wirtschaftlich optimiert werden kann. Hierbei geht er auf die notwendige Gasreinigung, Auswirkungen der Standzeit und die Kosten der Wartung ein.

1.0665455
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Gericht

Gesetze