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Votum 2014/42– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/42
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 30, BauGB/ROG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf den sog. Repowering-Bonus gemäß § 30 Abs. 1 EEG 2012 hat, wenn der Schaft der repowerten Anlage als Mobilfunkmast um

1.0544996
Votum 2015/13– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/13
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wann die Fotovoltaikinstallation des Anlagenbetreibers gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen wurde. Klärungsbedürftig war insbesondere, ob die feste Installation des Wechselrichters nachgewiesen worden ist.

1.0544626
Rechtsprechung– 6 U 55/13

Zu der Frage, ob der Vergütungsanspruch der Anlagenbetreiberin aus §§ 16 Abs. 1, 66 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 i.V.m. mit dem Einspeisevertrag durch Aufrechnung gem. §§ 387, 389 BGB teilweise erloschen ist (hier: vernein

1.054401
Aufsatz: Biogas Journal 05/2013, 130-133

Der Autor geht in seinem Beitrag auf den sogenannten weiten bzw. engen Anlagenbegriff ein und beleuchtet die derzeitige Rechtslage unter besonderer Berücksichtigung des Anlagenbegriffes der Clearingstelle EEG.

1.0544
Rechtsprechung– 20 U 1735/14  
Aktenzeichen: 20 U 1735/14  

Zu der Frage, ob ein Fotovoltaikanlagenbetreiber, dessen Anlage auf dem Dach eines Carports installiert ist, einen Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gem. § 33 Abs. 1 und 3 EEG 2009 gegen die Netzbetreiberin für den in ihr Netz eingespeisten Strom hat (hier bejaht, denn bei der Carportanlage handele es sich um ein Gebäude i.S.v.

1.0542979
Textfassung vom:

Verordnung zur Ausführung der Erneuerbare-Energien-Verordnung (Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung – EEAV)

1.054205

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 29. April 2015 die Ergebnisse im Zuschlagsverfahren nach § 12 Abs. 1 und 2 der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV)  öffentlich bekannt gemacht. Die Veröffentlichung enthält u.a. die Bezeichnung der Bieter und den Standort der Freiflächenanlage.

1.0541458
Aufsatz: REE (Recht der erneuerbaren Energien) 1/2013, 73-74

Die Autorinnen stellen die Empfehlung 2012/7 vor, in der die Clearingstelle EEG rechtliche Fragen des Messwesens unter dem Geltungsbereich des EEG 2012 klärt.

1.054134
Rechtsprechung– 22 O 60/13

Sachverhalt: Zu der Frage, ob die Betreiberin einer Anlage mit einer installierten Leistung von über 100 kW gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der Einspeisevergütung für den Zeitraum vom 1. Juli 2012 bis 9. August 2012 hat. 

Ergebnis: Verneint.

1.0541133
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-07-002
Aktenzeichen: BK6-07-002

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BK6) hat am 10.

1.0540693
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 11/2014, 70-73
Gesetzesbezug: EEG 2012, EEG 2014

Der Autor geht in seinem Beitrag auf derzeitige energiepolitische und -rechtliche Diskussionen um ein neues Strommarktdesign und unterschiedliche Vermarktungsmodelle, u.a. auf  Kapazitätsmärkte und das Grünstrom-Marktmodell, ein.

 

 

1.0540612
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 11/2014, 64-67

Die Autorin geht in ihrem Beitrag darauf ein, was sich für Stromproduzenten durch die mit dem EEG 2014 eingeführte verpflichtende Direktvermarktung ändert und stellt dabei neue Geschäftsmodelle für Direktvermarkter vor.

1.054061
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 11/2014, 40-43
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Der Autor erläutert anhand von Beispielen spezielle Geschäftsmodelle zur Nutzung von PV-Anlagen auf fremden Dächern für den Eigenverbrauch.

1.0540609
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 11/2014, 30-31.

Die Autoren gehen in ihrem Aufsatz auf die Vorteile und die Pflichten bei der Direktvermarktung ein, wie sie sich aus dem EEG 2012 und dem EEG 2014 ergeben.

1.0540496
Votum 2015/3– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiberin für den Strom, der in ihrer PV-Freiflächenanlage erzeugt wird, ein Vergütungsanspruch nach § 32 Abs. 2 EEG 2012 in der bis zum 31.

1.0540236
Votum 2014/30– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/30

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom aus Modulen, welche die derzeit installierten Module in Zukunft ersetzen sollen, zu den im Jahr 2007 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird und bejahendenfalls, bis zu welcher installierten Leistung der Anspruch besteht (im Ergebnis bejaht).

1.0539246
Votum 2015/10– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/10
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, welches der richtige Verknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2012 für den Anschluss der PV-Installation des Anlagenbetreibers mit einer installierten Leistung von 62

1.0538956
Aufsatz: Solarbrief 01/2013, 54-57
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13

Mit Verweis auf die Empfehlung 2012/7 der Clearingstelle EEG diskutiert die Autorin Zuständigkeiten, Verpflichtungen und Kosten bei der Erfassung des Stromertrags von Solaranlagen.

1.0538902
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 3/2015, 46-49.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag u.a. auf die Effizienz und Kosten von Erdwärmepumpen ein.

1.0538621
Politisches Programm: BMWi

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 27. März 2015 ein Eckpunktepapier Strommarkt veröffentlicht. Darin werden für einen verlässlichen und kostengünstigen Strommarkt, der den zukünftigen Anforderungen an die Energiewende gerecht werden soll, Eckpunkte zu den nachfolgenden Themen vorgestellt:

1.053802
Studie: Annett Sepanski, Florian Reil, Willi Vaaßen u.a.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der TÜV Rheinland und das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE haben nach vier Jahren Forschung einen PDF-Icon Leitfaden mit Empfehlungen für die brandschutzgerechte Planung, Installation und den Betrieb von PV-Anlagen veröffentlicht.

 

1.0537732
Votum 2014/43– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/43
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wann die Fotovoltaikinstallation des Anlagenbetreibers gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Klärungsbedürftig war insbesondere, ob für den Nachweis der Inbetriebnahme ein Lichtbild erforderlich ist.

1.0537724
Rechtsprechung– 4 O 65/13

Zu der Frage, ob die Betreiberin einer Fotovoltaikanlage mit einer installierten Leistung von über 100 Kilowatt einen Anpruch auf Zahlung der Einspeisevergütung gem. §§ 16, 33 EEG 2012 hat, wenn die Anlage im geltend gemachten Zeitraum aufgrund der verspäteten Lieferung eines Funkrundsteuerempfängers keine technische Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung vorhält (hier: verneint.

1.053769

Der Norm-Entwurf der Anwendungsregel VDE-AR-E 2510-2 wurde im Dezember 2014 veröffentlicht. Ende der Einspruchsfrist war der 28. Januar 2015.

1.0537689
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Typ

Gericht

Gesetze