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Politisches Programm: BMWi

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 27. März 2015 ein Eckpunktepapier Strommarkt veröffentlicht. Darin werden für einen verlässlichen und kostengünstigen Strommarkt, der den zukünftigen Anforderungen an die Energiewende gerecht werden soll, Eckpunkte zu den nachfolgenden Themen vorgestellt:

1.0537314
Studie: Annett Sepanski, Florian Reil, Willi Vaaßen u.a.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der TÜV Rheinland und das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE haben nach vier Jahren Forschung einen PDF-Icon Leitfaden mit Empfehlungen für die brandschutzgerechte Planung, Installation und den Betrieb von PV-Anlagen veröffentlicht.

 

1.0537026
Votum 2014/43– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/43
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wann die Fotovoltaikinstallation des Anlagenbetreibers gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Klärungsbedürftig war insbesondere, ob für den Nachweis der Inbetriebnahme ein Lichtbild erforderlich ist.

1.053702

Der Norm-Entwurf der Anwendungsregel VDE-AR-E 2510-2 wurde im Dezember 2014 veröffentlicht. Ende der Einspruchsfrist war der 28. Januar 2015.

1.0536984
Rechtsprechung– 4 O 65/13

Zu der Frage, ob die Betreiberin einer Fotovoltaikanlage mit einer installierten Leistung von über 100 Kilowatt einen Anpruch auf Zahlung der Einspeisevergütung gem. §§ 16, 33 EEG 2012 hat, wenn die Anlage im geltend gemachten Zeitraum aufgrund der verspäteten Lieferung eines Funkrundsteuerempfängers keine technische Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung vorhält (hier: verneint.

1.0536976
Aufsatz: Photovoiltaik 2/2015, 52-56.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Problematik ein, bei großen PV-Solarparks fehlerhafte PV-Module zu identifizieren und beschreibt dabei verschiedene Methoden der Fehlersuche, u.a. den Einsatz von Wärmebildern und Elektrolumineszenzüberprüfungen.

1.0536737
Aufsatz: Erneuerbare Energien 2/2015, 58-59.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag, wie mithilfe eines intelligenten Messkonzeptes in einem geschlossenen Arealnetz der jeweilige Eigenverbrauch verschiedener Stromverbraucher unter Berücksichtigung der jeweils zu entrichtenden EEG-Umlage exakt ermittelt und abgerechnet werden kann.

1.0536736
Aufsatz: Biogas Journal 03/2010, 122

Im Beitrag wird über den Abschluss des Empfehlungsverfahrens 2009/12 der Clearingstelle EEG zum Anlagenbegriff berichtet. Hierbei werden die wesentlichen Kernpunkte der Empfehlung, deren Notwendigkeit sich aus dem mit dem Inkrafttreten des EEG 2009 neu definierten Anlagenbegriff ergibt, vorgestellt.

1.0536679
Rechtsprechung– 6 S 73/14

Zu der Frage, ob der Vergütungsanspruch der Anlagenbetreiberin aufgrund des Fehlens einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung gem. § 17 Abs. 1 EEG 2012 im maßgeblichen Abrechnungszeitraum im Jahr 2013 auf Null reduziert ist und die Netzbetreiberin deshalb die Vergütung

1.053635
Votum 2015/6– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/6
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf zwei Gebäuden auf teilweise unterschiedlichen Flurstücken belegen sind, gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 zum Zwecke der Erm

1.0536325
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Im Oktober 2014 wurde das Grünbuch zum Strommarkt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht, um damit eine breite Diskussion und Konsultation zum zukünftigen Strommarktdesign anzuregen.

1.053624
Rechtsprechung– VIII ZR 325/13
Aktenzeichen: VIII ZR 325/13

Leitsatz des Gerichts:

1.0535771
Aufsatz: Biogas Journal 06/2014, 143-148

Der Autor stellt in seinem Beitrag die Empfehlung der Clearingstelle EEG 2012/19 vom 2. Juli 2014 vor.

1.0535622
Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie den »Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes« der Fraktionen CDU/CSU und SPD vom 21.

1.0535269
Aufsatz: Biogas Journal 1/2015, 32-38.

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag, wie durch Anwendung der Flexibilitätsprämie die Stromproduktion von Biogas-BHKW signifikant variabler als vorher gestaltet werden kann. Dabei geht er u.a. auf die dafür erforderlichen technischen Vorrichtungen, Genehmigungen und Betriebsweisen ein.

1.0534854
Aufsatz: Biogas Journal 1/2015, 58-61.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag eine neue Generation von ORC-Modulen vor, welche die Effizienz der Anlage erhöhen und den Gesamtwirkungsgrad steigern.

 

1.0534852
Aufsatz: Biogas Journal 1/2015, 45-48.
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor berichtet in seinem Beitrag über ein Bioenergiedorf, dessen Energiekonzept maßgeblich von einer Biogasanlage getragen wird.

1.0534849
Aufsatz: REE (Recht der Enreuerbaren Energien) 1/2015, 1-9

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit dem Inhalt und der Reichweite von § 7 der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV), welche am 20. Februar 2015 in Kraft getreten ist. Die Vorschrift trifft Regelungen zur Erhebung der EEG-Umlage von Letzverbrauchern und Eigenversorgern.

1.0534286
Aufsatz: Erneuerbare Energien 1/2015, 52-53.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Problematik der hohen Variabilität bei der Kommunikation zwischen Wechselrichtern und Leitwarte ein.

1.0534277
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-14-110
Aktenzeichen: BK6-14-110

Am 29. Januar 2015 hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur im Festlegungsverfahren zur Anpassung der »Marktprozesse für Einspeisestellen (Strom)« an das EEG 2014 den Beschluss BK6-14-110 (s. Anhang) gefasst, der grundsätzlich mit Geltung ab dem 1. Oktober 2015 den Beschluss BK6-12-153 ersetzt.

1.0533705
Votum 2014/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3

1.0533085
Studie: Patrick Adigbli
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Das Deutsch-französische Büro für erneuerbare Energien (DFBEE) hat in Zusammenarbeit mit einem Mitarbeiter der EPEX SPOT die Studie "Direktvermarktung der erneuerbaren Energien an der Europäischen Strombörse - Ein Erfahrungsbericht zur deutschen und französischen Energiewende" erstellt.

1.0533053
Aufsatz: Neue Energie 5/2014, 56-61.

Der Autor geht auf die Entwicklungsgeschichte sowie Vor- und Nachteile der hydrothermalen Karbonisierung (HTC) ein. In dem Beitrag beschreibt er zudem Entwicklungshemmnisse der HTC und vergleicht verschiedene Verfahren zur Herstellung von Energieträgern aus Biomasse.

1.0532864
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Gericht

Gesetze