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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2018, 392-398

Die Autoren widmen sich dem Problem des Umgangs mit Messvorgaben, die sich in der Praxis durch den § 61h EEG 2017 ergeben. Hierbei gehen sie auf die allgemeine Bedeutung der Eigenversorgung und deren Voraussetzungen ein. Zudem werden die beabsichtigten gesetzlichen Neuregelungen analysiert und die Messvorgaben im Zusammenhang mit der Eigenversorgung betrachtet.

1.0880983
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2018, 387-392
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Begriff der Kundenanlage im Sinne des § 3 Nr. 24a EnWG vor dem Hintergrund der lokalen Direktversorgung von Wohnkomplexen und untersucht insbesondere die für dieses Thema relevanten Fragestellungen.

1.0880953
Rechtsprechung– 13 K 6520/16
Aktenzeichen: 13 K 6520/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte die insbesondere in Ziffer 1 ihres Aufsichtsbescheids aufgeführten Bemängelungen:

a) die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen des § 23 EEG 2009 müssten im Gutachten dokumentiert werden,

b) die Wesentlichkeit einer Verbesserung könne nicht schon bei jeder Modernisierungsmaßnahme angenommen werden, sondern erst dann, wenn die Modernisierungsmaßnahme in einem möglichst umfänglichen Maße ausgeschöpft würden

1.0880759
Häufige Rechtsfrage Nr. 201
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 48 Abs. 2

A. Änderung des EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz

Das sog. Energiesammelgesetz (EnSaG) sieht unter anderem eine Verringerung der Förderung von bestimmten Solaranlagen vor.

1.0880705
Hinweis 2018/24– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/24

Die Clearingstelle hat am 23. Juli 2019 den Hinweis zum Thema „Ersetzen von PV-Anlagen an demselben Standort (§ 38b Abs. 2 Satz 1 EEG 2017)“ beschlossen.

1.0880111
Aufsatz: photovoltaik 09/2013, 68-71

Der Autor stellt in seinem Artikel den Ortsnetzspeicher aus Fechheim vor, einem kleinen Ort im Landkreis Coburg. Die Blei-Gel-Batterien mit einer totalen Speicherkapazität von 240 kWh würden den in Fechheim über die Mittagsstunden produzierten Solarstrom einspeichern und in Bedarfszeiten in das Netz zurückspeisen. Das dortige Niederspannungsnetz soll damit entlastet und stabilisiert werden.

1.0879736
Rechtsprechung– 27 U 2/14

Sachverhalt: Zu der Frage, ob ein Vergütungsanspruch für aus Biomasse erzeugten Strom besteht, wenn sich im Tank der Anlage ein Gemisch aus nach BioSt-NachV zertifiziertem und nicht zertifiziertem Palmölraffinat befindet.

Ergebnis: Bejaht. 

1.087963

In diesem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob auf Ackerflächen angebaute Zwischenfrüchte und Untersaatgras Landschaftspflegematerial im Sinne von § 101 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2014 bzw.

1.0878901
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2018, 82-85

Der Autor stellt in seinem Artikel das Forschungsprojekt „FutureFlex“ der TH Ingolstadt zur Flexibilisierung von Biogasanlagen vor. Im Rahmen des Projekts wurde eine Biogas-Anlage so auf die Erzeugung einer nahegelegenen Fotovoltaikanlage abgestimmt, dass es zu keinen Netzengpässen am Netzverknüpfungspunkt kommen konnte. So wird in diesem Projekt exemplarisch verdeutlicht, wie auch bei einem hohen Anteil fluktuierender erneuerbarer Energien das Netz durch Flexibilisierungsmaßnahmen bei Biogasanlagen gestützt werden kann.

1.0878842
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2018, 78-79

Die Autorin befasst sich in Ihrem Artikel mit den Vermarktungsmöglichkeiten von den etwa 10.000 Windenergieanlagen, die im Jahr 2019 bereits über 15 Jahre alt sind und in absehbarer Zeit aus der festen EEG-Vergütung fallen. Hierbei geht sie insbesondere auf PPAs ein.

1.0878837
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2018, 76-77

Die Autorin gibt in Ihrem Artikel rechtliche Hinweise für Bürgerenergiegesellschaften bei Änderung der Anlagenleistung von Windenergieanlagen nach erfolgtem Zuschlag im Ausschreibungsverfahren.

1.0878828
Aufsatz: pv magazine 11/2018, 70-73

Die Autorin befasst sich in ihrem Artikel mit der zunehmenden Kommerzialisierung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Kombination mit Fotovoltaik und Speichersystemen. In diesem Kontext werden Umsetzungsbeispiele aus der Praxis vorgestellt und die Vorteile des Direktverbrauchs vom Solarstrom zum Laden der Elektrofahrzeuge erläutert. Zudem wird auf Hemmnisse beim Betrieb öffentlicher Ladepunkte hingewiesen und abschließend das "Henne-und-Ei-Problem" bezüglich der Installation von Ladestationen gegenüber der Anzahl von Elektrofahrzeugen verdeutlicht.

1.0878357
Rechtsprechung– 3 Kart 114/17 (V)
Aktenzeichen: 3 Kart 114/17 (V)
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22

Leitsätze: 

1. Bis zum Eintritt des 31.12.2018 nimmt § 22 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 EEG diejenigen Anlagen von dem Ausschreibungserfordernis aus, die vor dem 01.01.2017 genehmigt und bereits in Betrieb genommen worden sind.

1.0877917
Rechtsprechung– 2 U 104/17
Aktenzeichen: 2 U 104/17

Leitsatz:

Abschlagsforderungen gem. § 60 Abs. 1 S. 4 EEG (2014) werden erst nach Zugang eines Zahlungsverlangens und Ablauf eines angemessenen Zeitraums zur Prüfung und Ausführung der Zahlung fällig.

1.0877708

Die KWKG-Umlage für das Jahr 2019 beträgt:

 0,280 ct/kWh.

 

1.087754

Die EEG-Umlage für das Jahr 2019 beträgt:

6,405 ct/kWh.

 

1.0877371
Aufsatz: Erneuerbare Energien 7/2018, 60-61

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit der Integration von Solaranlagen zur Bereitstellung von Regelleistung. Es berichtet hierbei über die Erfahrungen des Schweizer Netzbetreibers Swissgrid, der bereits Solarkraftwerke in die Lieferung von Regelleistung einbezieht und geht dann auf die fehlenden regulatorischen Rahmenbedingungen zur Umsetzung in Deutschland ein.

1.0877117
Aufsatz: Erneuerbare Energien 7/2018, 50-51
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 83a

Die Autorin nimmt ein Urteil des OLG Düsseldorf zum Anlass, auf den vorhanden Rechtsschutz von unterlegenen Bietern bei Ausschreibungen nach § 83a EEG 2017 durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) hinzuweisen.

1.0877115
Aufsatz: Erneuerbare Energien 7/2018, 40-42

Der Autor geht in seinem Artikel auf die unsicheren rechtlichen Rahmenbedingungen auf Länderebene für den Windenergieaubau ein. In diesem Kontext werden Lösungsansätze aufgezeigt, die die Akzeptanz von Bürgern in den betreffenden Kommunen für neue Windenergie-Projekte erhöhen können. Abschließend wird der Bedarf für ein neues Strommarktdesign verdeutlicht und auf die notwendige Steuerung eines verbrauchsorientierten Anlagenausbaus hingewiesen.

1.0877106
Schiedsspruch 2018/31– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/31
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 40

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Schiedskläger ihre Wasserkraftanlagen ertüchtigt und seit Abschluss der Ertüchtigungsmaßnahme gegen die Schiedsbeklagte einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 für den jeweils in ihren Anlagen erzeugten und in das Netz der Schiedsbeklagten eingespeisten Strom haben (im Ergebnis bejaht).

1.0874865
Rechtsprechung– 14d O 18/16
Aktenzeichen: 14d O 18/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Übertragungsnetzbetreiber Anspruch auf die Fälligkeitszinsen auf die in den EEG-Jahresendabrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 jeweils ausgewiesenen Nachzahlungsbeträge hat. 

Ergebnis: Überwiegend bejaht. 

1.0874208
Aufsatz: photovoltaik 10/2018, S. 76-79

Der Autor weist in seinem Artikel auf den bei der Planung von Fotovoltaikanlagen häufig unbeachteten Aspekt der Blendung durch Reflektionen hin. Hierbei benennt er Maßnahmen zur Vermeidung störender Lichtemissionen sowie die relevanten gesetzlichen Regelungen und Vorgaben.

1.0872496
Aufsatz: photovoltaik 10/2018, S. 20

Der Autor beleuchtet in seinem Artikel die Forschungsarbeit des Frauenhofer ISE und des Herstellers Schmid zu einem effizienten Fabrikkonzept zur Herstellung individueller Solarmodule. Hierdurch sollen die Kosten für spezifische Fassadenmodule, die bislang zu einem großen Anteil in Handarbeit gefertigt werden, gesenkt werden.  

 

1.0872481
Votum 2018/30– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/30

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22

1.0872132
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Schlagworte

Typ

Gericht

Gesetze