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Hinweis 2018/10– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/10

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 13. Dezember 2018 den Hinweis zur Anwendung des § 61 EEG 2017 bei EEG-Anlagen auf sogenannte Allgemeinstromverbräuche, insbesondere solche zur Beheizung bzw.

1.0860962
Rechtsprechung– 3 S 2115/04
Aktenzeichen: 3 S 2115/04
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Leitsätze

1.086094
Aufsatz: ET (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 7-8/2018, 24-30

Die Autoren betrachten auf Basis der bisherigen Erfahrungen mit 17 EEG-Ausschreibungsrunden seit 2015 inwieweit die drei großen Ziele der Durchführung von Ausschreibungen als Fördermechanismus im EEG (Kosteneffizienz, Mengensteuerung und Akteursvielfalt) erreicht wurden.

1.0860143
Rechtsprechung– 1 U 5/17
Aktenzeichen: 1 U 5/17
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Leitsätze:

1. Zum Anlagenbegriff des § 3 Nr. 1 EEG 2012 a. F. bei einer Photovoltaikanlage.

1.0860057

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. September 2018 die zweite gemeinsame Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen eingeleitet. Teilnahmevoraussetzung für Windenergieanlagen an Land ist die Erteilung der bundesimmissionsschutzrechtlichen Genehmigung und deren Meldung an das Marktstammdatenregister bis zum 11. Oktober 2018.

1.0859033
Aufsatz: Erneuerbare Energien 6/2018, 112-115

Der Autor stellt im Artikel die Entwicklung der Installation von Solaranlagen auf Dachflächen in Berlin dar. Hierbei werden die aktuellen Rahmenbedingungen unter der rot-rot-grünen Landesregierung betrachtet und im Besonderen auf das Engagement der Stadtwerke beim weiteren Ausbauprozess sowie die Thematik des Mieterstroms eingegangen.

1.0858854
Aufsatz: Erneuerbare Energien 6/2018, 98-99

Die Autorin weist in Ihrem Artikel auf die Relevanz der Prüfung des richtigen Netzanschlusspunktes im Planungsprozess eines Windparks hin. Sie zeigt auf, dass diesbezügliche Optimierungen nicht zu vernachlässigende, positive Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit des jeweiligen Projekts haben können.

1.085885
Aufsatz: Erneuerbare Energien 6/2018, 84-87

Der Artikel beschäftigt sich mit der europaweiten Vereinheitlichung der Stromnetzregeln und der deutschen Umsetzung in Form der Einspeiserichtlinien. Hierbei wird im Besonderen auf die Themen Schwarzstartfähigkeit, Blindleistungsbereitstellung und Digitalisierung der Stromwirtschaft eingegangen.

1.0858845
Rechtsprechung– 6 U 3/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob eine Verpflichtung zur Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie nur vorübergehend entfällt, wenn der Anlagenbetreiber den Standort und die Leistung der Anlage der Bundesnetzagentur nicht gemeldet hatte (§ 16 Abs. 2 Satz 2 EEG 2009). Von der Vorinstanz insoweit verneint, als die Vorschrift das endgültige Entfallen des Anspruchs statuiere.

1.0858729
Studie: Patrick Graichen, Philipp Litz, Felix Chr. Matthes, Hauke Hermann
Gesetzesbezug: Europarecht

Die von Agora Energiewende und dem Öko-Institut durchgeführte Analyse untersucht die Auswirkungen der EU-Emissionshandelsreform 2018 auf den CO₂-Preis, den Kohleausstieg und den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie zeigen in diesem Kontext auf, warum mit der Reform Bedingungen geschaffen wurden, die wirkungsvolle Klimaschutzmaßnahmen befördern.

1.0858146
Aufsatz: Biogas Journal 5/2018, 42-45

Die Autoren beschäftigen sich mit den neuen Regelungen der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) zur Zufuhr und Bewertung von Futtermitteln bzw. der Fütterung und den Folgen für Betreiber von Biogasanlagen. Hierbei gehen Sie darauf ein, welche Betriebe betroffen sind, was diese bei der Aufzeichnung beachten müssen und wie Nährstoffzufuhren und -abgaben zu bewerten sind. Abschließend wird auf die Unterstützung durch die Bundesländer und die Evaluierung der Stoffstrombilanzverordnung eingegangen.

1.0858032
Aufsatz: Biogas Journal 5/2018, 24-34

Der Autor beschäftigt sich mit den durch die neue Düngeverordnung verschärften Vorschriften für die Stickstoff- und Phosphor-Gehalte von auf die Felder aufgebrachtem Dünger und zeigt anhand einiger Fallbeispiele, wie Biogasanlagenbetreiber durch neue Technologien diese neuen Rahmenbedingungen einhalten können. Dabei geht er auf die Funktionsweise und Möglichkeiten von Vakuumverdampfung und Ammoniak-Stripping ein.

1.0857993
Studie: BDEW

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) befasst sich in diesem Diskussionspapier mit den Themenfeldern Digitalisierung, Normung und Standardisierung im Kontext der Elektromobilität, da diese einen großen Einfluss auf die zukünftigen Geschäftsmodelle haben werden. Hierbei werden auch die Bereiche Datensicherheit und Datenschutz betrachtet und eine abschließende Handlungsempfehlung formuliert.

1.0857505
Studie: Agentur für Erneuerbare Energien

Die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) liefert mit ihrem Statusreport eine umfassende Bestandsaufnahme des Ausbaus der Erneuerbaren Energien für Deutschland im Jahr 2018. Dies geschieht, aufgeschlüsselt für jedes Bundesland, anhand von aktuellen Zahlen, Fakten und Infografiken sowie Interviews mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern. Hinzu kommen energiepolitische Analysen sowie Beispiele aus der Praxis.

1.0856795
Aufsatz: bizz energy 02/2018, 20-22

Der Beitrag beschäftigt sich mit den großen Mengen regenerativ erzeugten Stroms, die am Erzeugungsort nicht verbraucht werden können und daher abgeregelt werden müssen. Es wird aufgezeigt, welche Chancen sich aus einer potentiellen Nutzbarmachung ergeben. Zudem werden diejenigen Regionen in Deutschland identifiziert, die besonders vom Einspeisemanagement betroffen sind. Abschließend wird verdeutlicht, wie eine bessere Verknüpfung des Verkehrs- und Gebäudesektors (Sektorenkopplung) zur Lösung des Problems beitragen kann.

1.0856743
Aufsatz: neue energie 09/2018, 76-82

Der Autor beschäftigt sich in diesem Artikel mit privaten Abnehmeverträgen für Ökostrom (PPAs) als mögliches Geschäftsmodell für erneuerbar erzeugten Strom.

1.0856726
Aufsatz: neue energie 09/2018, 48-55

Der Autor weist auf die seiner Auffassung nach große Relevanz von Speichern beim Umbau des Energiesystems hin. Trotz eines breiten Portfolios verfügbarer und skalierbarer Speichertechnologien würden komplexe Abgabenregelungen die praktische Umsetzung von großen Projekten zumeist noch verhindern. Zudem beschreibt der Artikel die diesem Trend entgegen stehende fortschreitende Durchdringung des Marktes mit dezentralen Speichern und geht auf die nach Expertenmeinung benötigten Maßnahmen für den Umbau des Energiesystems ein.

1.0856698
Votum 2018/20– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/20

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob es sich bei einer Bewegungshalle um ein der dauerhaften Stallhaltung dienendes Gebäude im Sinne von § 51 Abs. 3 Nr. 3 EEG 2014 handelt (im konkreten Fall bejaht).

Leitsätze der Clearingstelle:

1.0855982
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-18-032
Aktenzeichen: BK6-18-032

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 20. Dezember 2018 ihre Festlegung zur weiteren Anpassung der elektronischen Marktkommunikation im Stromsektor an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende („Marktkommunikation 2020“ – „MaKo 2020“) getroffen.

Mit der Festlegung werden die folgenden Dokumente vorheriger Beschlüsse durch die Anlagen 1-4 dieser Festlegung ersetzt:

1.0855626
Rechtsprechung– 8 U 119/17

Leitsätze: Unter Geltung der §§ 37 EEG 2009 und 37 EEG 2012 unterfielen Stromlieferungen an den Betreiber eines geschlossenen Verteilernetzes auch insoweit der EEG-Umlage, als der Strom infolge des Transports im geschlossenen Verteilernetz als

1.0854782
Aufsatz: EWeRK (Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V.) 3/2018, S. 81-86

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Messstellenbetrieb und geht in diesem Kontext auf die Ausstattungspflicht von Messstellen mit intelligenten Messsystemen und die Umsetzung im Messstellenbetriebsgeset sowie den grundzuständigen Messstellenbetreiber im Wettbewerb ein. Abschließend weist er auf weiterführende Literatur zum Themenkomplex hin.

1.0854405

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) führt eine Datenerhebung zum Umfang der EEG-Zahlungen im Jahr 2017 durch. Anschließend sollen die Ergebnisse der Abfrage durch die EU-Kommission zur Erfüllung europarechtlicher Transparenzverpflichtungen veröffentlicht werden.

1.0854276
Häufige Rechtsfrage Nr. 199

Registrieren Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht in das Anlagen- oder Marktstammdatenregister, obwohl sie dazu verpflichtet sind, verringert sich der Zahlungsanspruch für den eingespeisten Strom. 

1.0853906
Häufige Rechtsfrage Nr. 198

Ja, bislang noch. Solange die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Registrierung von Solaranlagen (ausgenommen Freiflächenanlagen) in das Register nicht gegeben und die Solaranlagen in das PV-Meldeportal zu melden sind, gelten die in das PV-Meldeportal gemeldeten Solaranlagen im Sinne der Vorschriften zur Verringerung des Zahlungsanspruchs als bereits „registriert“. 

1.0853903
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Typ

Gericht

Gesetze