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Aufsatz: neue energie 12/2019, 34 - 37

Der Autor schreibt in seinem Aufsatz über die Erschließung von Wasserstoff als wichtigen Eckpfeiler einer nachhaltigen Energieversorgung. Energieforscher seien sich einig, dass dafür man Strom, Wärme und chemische Energiespeicher benötige, und dass auch der Verkehrssektor wichtige Anreize für die Etablierung von Wasserstofftechnologie schaffe. Man rechne jedoch mit Jahrzehnten, bis Wasserstoff als Energieträger umfassend zum Einsatz kommen könne.

1.069323
Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie die Entwürfe der Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen – GemAV).

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

1.0691917
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-13-200
Aktenzeichen: BK6-13-200

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 16. April 2014 in dem Verwaltungsverfahren zur Festlegung von Datenaustauschprozessen im Rahmen eines Energieinformationsnetzes (Strom) den Beschluss BK6-13-200 getroffen. 

Festgelegt wird hierdurch die Datenübertragung, die nach § 12 Abs. 4 EnWG Marktteilnehmern an den Übertragungsnetzbetreiber erfolgt, damit diese ihrer Verantwortung für die Netzstabilität nachkommen können.  

1.0691887

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. April 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen auf See (Offshore) bekannt gegeben.

1.0691885
Aufsatz: Biogas Journal 02/2017, 48-50

Der Beitrag setzt sich mit der Flexibilität von Biogasanlagen und den daraus entstehenden Möglichkeiten im zukünftigen Strommarkt auseinander. Der Autor kritisiert hierbei auch die seiner Meinung nach zu wenig berücksichtigte Rolle dieser Anlagen durch die Regelungen der letzten EEG-Novellen.

1.0691643
Aufsatz: Biogas Journal 02/2017, 38-43
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2017

Im Artikel wird der systematische Übergang der Förderung nach dem EEG von der Einspeisevergütung zur Ausschreibung behandelt. Hierbei erläutert der Autor anhand von konkreten Beispielen und Zahlen, wie die Wirtschaftlichkeit von Biogasanlagen unter den neuen Förderbedingungen und -möglichkeiten des EEG 2017 optimiert werden kann.

1.0691642
Aufsatz: Biogas Journal Jubiläumsheft Februar 2017, 70-74
Gesetzesbezug: EEG 2014, EEG 2017

Der Artikel beschäftigt sich kritisch mit den Vergütungskürzungen für Strom aus Biogas durch die EEG Novellen in den Jahren 2014 und 2017 und wirft die Frage der Wirtschaftlichkeit in der Zukunft auf. Hierbei schlägt der Autor alternative Geschäftsmodelle außerhalb des Stromsektors vor, welche im Bereich der Umweltdienstleistungen liegen könnten. Mögliche Ansätze seien unter anderem die Biodiversität, die Klimabilanz und die Minimierung der CO2-Emissionen.

1.069164
Aufsatz: Biogas Journal Jubiläumsheft Februar 2017, 20-34

Der Beitrag beschäftigt sich mit der zeitlichen Entwicklung der Biogasnutzung. Der Autor beschreibt die Geschichte des Energieträgers von dessen Entdeckung Ende des 18. jahrhunderts über die unterschiedlichen Nutzungen und verschiedenen Einsatzbereiche über die Jahre bis hin zur aktuellen Verwendung in Verbindung mit der Förderung und Vergütung nach dem EEG.

1.0691638
Rechtsprechung– AZ 1 L 1172/15.WI
Aktenzeichen: AZ 1 L 1172/15.WI

Leitsatz des Gerichts:

Bestätigt die technische Befundprüfung das einwandfreie Funktionieren des Wasserzählers, wird der Anscheinsbeweis dafür, dass in der Zeit vom Einbau des Zählers bis zum Ablesen tatsächlich so viel Wasser durch den Zähler geflossen ist, wie vom Zähler angezeigt wird, nicht durch den Ablauf der Eichgültigkeit des Wasserzählers gemindert.

1.0691515
Rechtsprechung– C-4/16
Aktenzeichen: C-4/16

Leitsatz des Gerichts:

1.0691329
Hinweis 2017/6– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/6

Die Clearingstelle EEG hat am 30. Mai 2017 den Hinweis zu dem Thema »Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017« beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 24. März 2017.  Die fristgemäß eingegangen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt.

1.0691193
Textfassung vom:

Verordnung über das zentrale elektronische Verzeichnis energiewirtschaftlicher Daten (Marktstammdatenregisterverordnung – MaStRV) vom 10. April 2017 (BGBl. I S. 842), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr.

1.0690894

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 6. April 2017 die zweite Ausschreibungsrunde für Fotovoltaikanlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist der 1. Juni 2017 (24:00 Uhr). Die Gebote müssen innerhalb dieser Abgabefrist am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

1.0690084
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch Artikel 7 des

Gesetzes zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes und anderer Gesetze

vom 23. Juli 2002, wurde das EEG 2000 zum dritten Mal geändert.

1.0689709
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 112-113
Gesetzesbezug: AnlRegV

Der Beitrag behandelt verschiedene Möglichkeiten, wie der Anlagenbetrieb einer Biogasanlage ungewollt in die Illegalität abdriften kann, welche Folgen dem Betreiber drohen und wie damit umzugehen ist. Der Autor nennt einige typische Fälle, die vor allem mit nicht nachgekommenen Meldepflichten und (noch) nicht erteilten Genehmigungen einhergehen, nimmt Bezug auf mögliche Strafen, den Ablauf derartiger Verfahren und gibt Hinweise zur Vorsorge.

1.0688945
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 72-76

Die Autorin schildert, wie Wärmenetze in der Energiewende eine Schlüsselrolle einnehmen könnten. Sowohl Nah- als auch Fernwärmenetze würden immer mehr an Bedeutung gewinnen. Neben einigen statistischen Darstellungen und konkreten Konzepten werden im Beitrag auch die unterschiedlichen Möglichkeiten der Wasseraufbereitung und mögliche Probleme der Wärmenetze benannt. Schließlich fällt der Blick auf die Wirtschaftlichkeit derartiger Systeme.

1.0688939
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 60-62
Gesetzesbezug: 4. BImSchV, BImSchG, TA Luft

Der Beitrag behandelt die fünfte, bevorstehende Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der Autor benennt die geplanten Änderungen und analysiert deren Konsequenzen für Betreiber von Blockheizkraftwerken (BHKW). Unter die wichtigsten Änderungen fielen bspw. neue Formaldehydgrenzwerte und weitere neue Grenzwerte für BHKW-Emissionen sowie neue Anforderungen an die Emissionsmessungen.

1.0688938
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 40-43

Im Beitrag wird die Rolle des Prosumers in zukünftigen Stromnetzen im Zuge der Energiewende herausgestellt. Durch die steigenden Stromkosten im Gegensatz zu den mittlerweile weitaus geringeren Stromgestehungskosten durch Erneuerbare-Energien-Anlagen lohne sich der Eigenverbrauch immer mehr. Durch die Kombination mit Energiespeichern könnten rentable Systeme für Smart Grids entwickelt werden. Die Autorin zeigt mögliche Modelle, spricht die Probleme der Datensicherheit an und zeigt auch aktuelle Fördermöglichkeiten auf.

1.0688794
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 34-39

Im Artikel wird die Möglicheit vorgestellt, wie der mit den erneuerbaren Energien einhergehende, wachsende Flexibilitätsbedarf durch große Batteriespeicher gedeckt werden kann. Neben den Grundlagen der verschiedenen Technologien stationärer Batterien werden einige Konzepte und konkrete Projekte vorgestellt sowie die Vorteile gegenüber eines alternativen Netzausbaus dargelegt.

1.0688792
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 32-33
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Beitrag beschäftigt sich mit der neu geschaffenen Möglichkeit der Ausschreibung von Ab- oder Zuschaltleistung von Lasten. Der Autor erläutert das prinzipielle Konzept, welches unter den Akteuren zwar breite Zustimmung finde, allerdings gebe es auch Kritikpunkte, wie die fehlende Integration der fluktuierenden Erneuerbaren Energien in das Konzept.

1.0688785
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2017, 76-79

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Eigenversorgung durch selbst erzeugten Solarstrom als wirtschaftliches Geschäftsmodell und weist mit Hilfe wegweisender Rechtsprechungen auf die dabei zu beachtenden juristischen Feinheiten hin. Kernpunkte sind hierbei unter anderem die EEG-Umlage, Befreiungstatbestände, Personenidentität und Meldepflichten von Eigenversorgern.

1.0688634
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2017, 54-58

Die Autorin stellt eine in Berlin auf Mehrfamilienhäusern bereits realisierte, neuartige Hybridanlage vor, die aus PV-Modulen und kleinen Rotoren zur Windenergienutzung besteht. Die direkt an der Dachkante installierten, sogenannten Windrailmodule könnten in urbanen Räumen mit wenig Platz im Vergleich zu reinen PV- oder Windenergieanlagen die Stromausbeute erhöhen und eine zeitlich gleichmäßigere Stromerzeugung gewährleisten.

1.0688632
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG

Besuchen Sie uns auf der Hannover Messe vom 24.-28. April 2017! Sie finden uns am Stand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Halle 2 (Research and Technology), Stand C 28. Wir freuen uns auf die persönliche Begegnung mit Ihnen!

1.0688506
Aufsatz: N&R (Netzwirtschaften und Recht) 3&4/2015, 130 - 135

Der Autor untersucht die Leitfäden und Positionspapiere der Bundesnetzagentur (BNetzA) und deren faktische Bindungswirkung. Dafür prüft er deren Rechtsnatur und ihre Wirkungen und die Grenzen, innerhalb derer sich die BNetzA bewegen sollte. Abschließend analysiert er drei Leitfäden bzw. Positionspapiere der BNetzA kritisch.

1.0688449
Häufige Rechtsfrage Nr. 176
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Der Wortlaut der Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 hat sich im EEG 2017 gegenüber den Vorgängerfassungen geändert.

1.0688039
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Gericht

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