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Votum 2023/19-IX - Erforderlichkeit eines geeicheten Erzeugungszählers bei vergütetem Eigenverbrauch und Aufrechnungsverbot

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu prüfen, ob ein geeichter Erzeugungszähler gemäß EEG i. V. m. dem MsbG entbehrlich ist, wenn für die Solaranlagen der Anlagenbetreiber der sog. vergütete Eigenverbrauch nach § 33 Abs. 2 EEG 2009 in Anspruch genommen wird (im Ergebnis verneint).

Zudem hatte die Clearingstelle zu entscheiden, ob die Netzbetreiberin berechtigt war, EEG-Vergütungsansprüche des Anlagenbetreibers mit etwaigen Ansprüchen auf ein Messentgelt zu verrechnen (im Ergebnis verneint).

Die unten zum Herunterladen bereitgestellte Version des Votums wurde anonymisiert und verfremdet, um den Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beider Parteien zu gewährleisten.

eingeleitet am
beschlossen am
Abgeschlossen
Ja
Aktenzeichen

2023/19-IX

Grundsätzliche Bedeutung
Nein
Direktlink zur Datei Datum Aufsteigend sortieren Typ Dateigröße
Votum 2023/19-IX pdf 198 kB