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Rechtsprechung– 1 Bf 200/15

08.04.2019 12:00:00

Untersagung des Betriebs eines genehmigten Windparks wegen einer Gefahr für die Meeresumwelt

Aktenzeichen: 1 Bf 200/15

Gesetzesbezug: SeeAnlV, VwVfG

Leitsätze:

Rechtsprechung– 1 Bs 163/18

30.10.2018 12:00:00

Anwendbarkeit der Irrelevanzklausel der Nr. 3.2.1 Abs. 2 TA bei Genehmigung von WEA

Aktenzeichen: 1 Bs 163/18

Gesetzesbezug: TA Lärm, BImSchG

Sachverhalt: Die Antragsteller begehren vorläufigen Rechtsschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Betrieb von Windenergieanlagen.

Entscheidung: Verneint.

Rechtsprechung– 1 Bs 248/17

07.06.2018 12:00:00

Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung von Windenergieanlagen; Nachbesserung eine Umweltverträglichkeit-Vorprüfung; Verhältnis zu Wasserschutzgebieten und zum Denkmalrecht

Aktenzeichen: 1 Bs 248/17

Gesetzesbezug: Denkmalschutzgesetze, UVPG, Europarecht, WHG, VwGO

Leitsätze:

Rechtsprechung– 1 Bs 14/17

23.06.2017 12:00:00

Anforderungen an Vorprüfung nach UVPG bei Windenergieanlagen im Wasserschutzgebiet

Aktenzeichen: 1 Bs 14/17

Gesetzesbezug: UVPG, VwGO, BauGB/ROG

Sachverhalt: Die Antragsteller begehren die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen eine für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen. Die Antragsteller seien einem unzumutbaren Lärm ausgesetzt, weil die WEA in einem reinen Wohngebiet errichtet werden sollen.