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Rechtsprechung– 3 O 6/16

Stromeinspeisung aus einer Solaranlage: Begriff des Errichtens der Anlage im Sinne der Fördervoraussetzungen

Solarenergie
Aktenzeichen: 3 O 6/16
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 1, EEG 2014 § 83, ZPO

Leitsatz des Gerichts:

Unter dem Errichten der Anlage im Sinne der Fördervoraussetzungen ist ihre bauliche und technische Geeignetheit für den dauerhaften Betrieb zu verstehen. Auf den Beginn der Einspeisung kommt es nicht an.

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Rechtsprechung– 2 O 149/05

Technische Eignung eines Netzes; Netzausbau

Netze
Aktenzeichen: 2 O 149/05
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 10, EEG 2004 § 4 Abs 1, EEG 2004 § 4 Abs 2

Zur Frage, wann ein Netz technisch zur Aufnahme weiterer Leistung geeignet ist (hier verneint wegen zu erwartender Spannungsanhebung) und zur Frage, ob durch einen Regeltransformator mit Stufenschaltung Spannungänderungen ausgeglichen werden könnten und damit die technische Eignung des Netzes hergestellt werden könne (hier verneint).

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