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Votum 2017/44– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/44

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das BHKW der Anspruchstellerin, welches aus einer Vor-Ort-Anlage herausversetzt wurde und

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Aufsatz

Der Autor stellt ein wirtschaftliches Konzept einer Biogasanlage im bedarfsorientierten Betrieb vor. Das vorgestellte System sieht für die Wärmeversorgung in einem Nahwärmenetz auch Gas- und Wärmespeicher vor. Der Autor geht außerdem auf die Flexibilitätsprämie, Fördermöglichkeiten und verschiedene Fahrplanstrategien ein.

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Empfehlung 2017/37– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/37

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 31.

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Votum 2017/39– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/39

Im vorliegenden Votumsverfahren waren im Wesentlichen zwei Fragen zu klären: Zu welchem Zeitpunkt wurde das Satelliten-BHKW der Anlagenbetreiberin, welches 2011 zu einer 2005 in Betrieb genommenen Biogasanlage hinzugebaut wurde und vor dem 1.

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Aufsatz

In dem Beitrag werden die Ergebnisse zweier Voten der Clearingstelle EEG vorgestellt, in denen es um die Flexibilitätsprämie bei Bestandsanlagen geht. Das Votum 2016/41 betrifft Fragen zum Beginn des zehnjährigen Förderzeitraums, das Votum 2016/18 Fragen zur Anwendbarkeit der Prämie auch bei Mischgasanlagen.

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Aufsatz

Der Autor analysiert das Potenzial von Biomethan als Kraftstoff und und als Speichermedium (Power to Gas) , nachdem durch die auslaufenden EEG-Boni kein Anreiz für eine Verstromung auf Grundlage einer Förderung nach dem EEG mehr bestehe. Hierbei erläutert er Beispiele der Biomethannutzung verschiedener Unternehmen, unter anderem auch das e-Gas-Projekt von Audi.

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Votum 2017/25– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/25

In dem Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob das von der Anlagenbetreiberin betriebene Satelliten-BHKW

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Aufsatz

Der Autor erkäutert ein Wohnpark-Projekt mit 37 Einheiten, welches nahezu keine CO2-Emmissionen verursacht und durch erneuerbare Energien versorgt wird. Hierbei erläutert er das Konzept der Strom- und Wärmeversorgung und geht insbesondere auf den Sabatier-Prozess der Power-to-Gas-Konversion ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Die Autorin stellt die Ergebnisse des Votums 2016/21 der Clearingstelle EEG zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Holzvergasungsanlage und des Schiedsspruchs 2016/43 zu nachträglichen Korrekturen für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus vor.

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Aufsatz

Im Artikel wird die Möglichkeit vorgestellt, wie nach der Maisernte auf den Feldern verbleibende Pflanzenreste und Stroh in einer Biogasanlage sinnvoll vergoren werden können. Das Vergären von Maisstroh werde derzeit erprobt und es lägen bereits erfolgversprechende Studien vor. Durch die Zugabe von Zuckerrüben erreiche die Silage nahezu den gleichen Biogasertrag wie eine übliche Maissilage.

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Aufsatz

Im Beitrag werden die Änderungen und Auswirkungen des neuen Düngemittelverordnungs-(DüV-)Entwurfs diskutiert. Der Autor merkt an, dass sich durch die weiteren Einschränkungen bezüglich der Ausbringung von Düngemitteln Nachteile für Biogasbetriebe ergäben. Einzelne kritische Aspekte der Regelung und deren Folgen werden erläutert.

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Rechtsprechung– 11 A 1222/14
Aktenzeichen: 11 A 1222/14

Sachverhalt: Der Kläger begehrt die Erteilung einer behördlichen Bescheinigung, um die Einhaltung der Formaldehydgrenzwerte für den Vergütungszeitraum des Jahres 2013 gegenüber dem Netzbetreiber nachzuweisen.

Entscheidung: Bejaht.

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Aufsatz

Der Beitrag beschäftigt sich mit der zeitlichen Entwicklung der Biogasnutzung. Der Autor beschreibt die Geschichte des Energieträgers von dessen Entdeckung Ende des 18. jahrhunderts über die unterschiedlichen Nutzungen und verschiedenen Einsatzbereiche über die Jahre bis hin zur aktuellen Verwendung in Verbindung mit der Förderung und Vergütung nach dem EEG.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014, EEG 2017

Der Artikel beschäftigt sich kritisch mit den Vergütungskürzungen für Strom aus Biogas durch die EEG Novellen in den Jahren 2014 und 2017 und wirft die Frage der Wirtschaftlichkeit in der Zukunft auf. Hierbei schlägt der Autor alternative Geschäftsmodelle außerhalb des Stromsektors vor, welche im Bereich der Umweltdienstleistungen liegen könnten. Mögliche Ansätze seien unter anderem die Biodiversität, die Klimabilanz und die Minimierung der CO2-Emissionen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2017

Im Artikel wird der systematische Übergang der Förderung nach dem EEG von der Einspeisevergütung zur Ausschreibung behandelt. Hierbei erläutert der Autor anhand von konkreten Beispielen und Zahlen, wie die Wirtschaftlichkeit von Biogasanlagen unter den neuen Förderbedingungen und -möglichkeiten des EEG 2017 optimiert werden kann.

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Aufsatz

Der Beitrag setzt sich mit der Flexibilität von Biogasanlagen und den daraus entstehenden Möglichkeiten im zukünftigen Strommarkt auseinander. Der Autor kritisiert hierbei auch die seiner Meinung nach zu wenig berücksichtigte Rolle dieser Anlagen durch die Regelungen der letzten EEG-Novellen.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt die Projekte zweier neuer Stadtquartiere in Berlin, die mit Hilfe von erneuerbaren Energien einen Beitrag zum Klimaschutz leisten sollen. Es handelt sich hierbei zum einen um das Holzmarkt-Areal für Künstler- und Gewerbetreibende im Zentrum Berlins, welches mit Geothermie, Abwäme, einem Blockheizkraftwerk (BHKW) und PV-Anlagen mit Strom und Wärme versorgt werden soll.

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Rechtsprechung– 8 U 7/16

Sachverhalt: Zu der Frage, ob es sich bei dem vom Biogas-Anlagenbetreiber in seiner Biogasanlage eingesetzten Mais um ein "Landschaftspflegematerial" im Sinne des EEG 2009 handele, dem Anlagenbetreiber somit Anspruch auf Zahlung des sogenannten Landschaftspflegebonus nach § 27 EEG 2009 zustünde und der Netzbetreiber seine Rückzahlungsforderungen nach § 57

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Aufsatz

Der Autor gibt in seinem Aufsatz einen Überblick über die wichtigsten, Biogasanlagen betreffenden Regelungen des EEG 2017. Dabei geht er insbesondere auf die Beteiligung neuer und bestehender Biomasseanlagen an den geplanten Ausschreibungen ein.

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Aufsatz

Der Autor stellt die Modalitäten der mit dem EEG 2017 erstmals für Biomasseanlagen eingeführten Ausschreibungen vor. Neben der Beleuchtung von Zahlen und Fakten werden auch Tipps gegeben.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: 4. BImSchV, BImSchG, TA Luft

Der Beitrag behandelt die fünfte, bevorstehende Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der Autor benennt die geplanten Änderungen und analysiert deren Konsequenzen für Betreiber von Blockheizkraftwerken (BHKW). Unter die wichtigsten Änderungen fielen bspw. neue Formaldehydgrenzwerte und weitere neue Grenzwerte für BHKW-Emissionen sowie neue Anforderungen an die Emissionsmessungen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: AnlRegV

Der Beitrag behandelt verschiedene Möglichkeiten, wie der Anlagenbetrieb einer Biogasanlage ungewollt in die Illegalität abdriften kann, welche Folgen dem Betreiber drohen und wie damit umzugehen ist. Der Autor nennt einige typische Fälle, die vor allem mit nicht nachgekommenen Meldepflichten und (noch) nicht erteilten Genehmigungen einhergehen, nimmt Bezug auf mögliche Strafen, den Ablauf derartiger Verfahren und gibt Hinweise zur Vorsorge.

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Die Richtlinie zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen oder auch Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) ist ein seit 2004 auf Bundesebene geltendes Regelwerk zur Beurteilung von Geruchsbelästigungen der Bevölkerung. Die Richtlinie dient auch als Arbeitsgrundlage nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

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Die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) beinhalten Vorgaben zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Grundlage ist das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), nach welchem Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, und Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe nur entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik beschaffen sein sowie errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden dürfen.

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