Durch das
Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) sowie zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und des Mineralölsteuergesetzes
vom 29. März 2000 (BGBl. I S. 305) wurde das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) zum 1. April 2000 abgelöst.
Stromsteuergesetz (StromStG) vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 412) geändert worden ist.
Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV)
Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Stromnetz (Stromeinspeisungsgesetz - genannt StrEG, StromEinspG oder StrEsG). Das Stromeinspeisungsgesetz war der Vorläufer des EEG.
Im Anhang finden Sie Materialien zu den Gesetzgebungsverfahren zur Schaffung des bzw. zu Änderungen am Stromeinspeisungsgesetz in 1990, 1994 und 1998.
Energiesicherungsgesetz vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 167) geändert worden ist.
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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG)
In dem Beitrag werden verschiedene Biogastechnologien in Großbritannien vorgestellt. Der Autor geht auf das Potenzial von Biomethan für britische Haushalte und den Nahverkehr sowie den steigenden Zubau an neuen Anlagen ein.
Am Freitag, den 27. Februar 2009 begrüßte die Clearingstelle EEG etwa 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ihrem 4. Fachgespräch und zugleich zur öffentliche Anhörung im Empfehlungsverfahren 2008/48 zum Thema „Landschaftspflege-Bonus im EEG 2009“.
Am 1. Januar 2017 tritt das grundlegend umgestaltete Erneuerbare-Energien-Gesetz in Kraft. Im Zentrum der Novelle stehen dabei die Umstellung auf Ausschreibungsmodelle, die Akteursvielfalt und der Ausbau der Erneuerbaren sowie der Netzausbau.
Durch den zum 1. August 2014 in Kraft tretenden Artikel 4 des „Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ vom 22. Juli 2014 (BGBl. I S. 1218), das am 28. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2014 erstmalig geändert.
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 18. Fachgespräch zum Thema „Das EEG 2014“ am Dienstag, den 23. September 2014 im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte.
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 19. Fachgespräch zum Thema „Anlagenbegriff und Inbetriebnahme im EEG“ am Donnerstag, den 20. November 2014 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte.
Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2406, s. Anhang), das am 30. Dezember 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2014 zum zweiten Mal geändert.
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Am Dienstag, den 15. November 2011 begrüßte die Clearingstelle gut 124 Gäste zu ihrem 10. Fachgespräch im Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin-Dahlem.
Ende Juni hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen, die zum 1. Januar 2012 in Kraft tritt. Das EEG 2012 führt auch zu Änderungen bei der Vergütungsstruktur für Strom aus Biomasse sowohl für Neu- als auch für Bestandsanlagen.
Am 8. März 2016 fand das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Hotel Aquino in Berlin-Mitte statt.
Am Freitag, den 9. September 2011 begrüßte die Clearingstelle EEG gut 245 Gäste zu ihrem 9. Fachgespräch im Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin-Dahlem.
Ende Juni hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen, die zum 1. Januar 2012 in Kraft tritt.
Die Clearingstelle EEG lud gemeinsam mit dem Projekt der deutschen Wissenschaftsakademien „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS), einer interdisziplinären Initiative zur wissenschaftlichen Begleitung der Energiewende, zum 21. Fachgespräch am 8. Juni 2015 ins Harnack-Haus, Tagungsstätte der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V., in Berlin-Dahlem ein.
Im Anhang finden Sie die Rechtsetzungsmaterialien zu der Urfassung der Biomasseverordnung.
Informationen zum Gang des Rechtsetzungsverfahrens:
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 22. Fachgespräch zum Thema „Eigenversorgung mit Strom aus Anlagen i. S. d. EEG“ am 23. September 2015 in Berlin.
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 17. Fachgespräch zum Thema „Das EEG-Rechtsverhältnis zwischen Anlagen- und Netzbetreibern“ am Donnerstag, den 20. März 2014 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte.
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 16. Fachgespräch zum Thema „Anwendungsfragen zur Biomasse im EEG 2012 und 2009“ am Freitag, den 29. November 2013 in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin-Mitte.
Die Autoren behandeln in ihrem Beitrag die Stellungnahme 2020/1-IV/Stn der Clearingstelle EEG | KWKG, in der die Clearingstelle auf Ersuchen des LG Lüneburg die Frage klärte, unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf den
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 13. Fachgespräch mit dem Thema "Das EEG 2012 - Schwerpunkt: Direktvermarktung" mit anschließendem Empfang zum fünfjährigen Jubiläum am Freitag, den 23. November 2012 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte.