Der Autor geht in seinem Artikel auf die unsicheren rechtlichen Rahmenbedingungen auf Länderebene für den Windenergieaubau ein. In diesem Kontext werden Lösungsansätze aufgezeigt, die die Akzeptanz von Bürgern in den betreffenden Kommunen für neue Windenergie-Projekte erhöhen können. Abschließend wird der Bedarf für ein neues Strommarktdesign verdeutlicht und auf die notwendige Steuerung eines verbrauchsorientierten Anlagenausbaus hingewiesen.
Der Autor befasst sich mit Redispatch im deutschen Stromnetz (der Leistungsabschaltung von Kraftwerken zur Vermeidung regionaler Überlastungen), dessen Gründen, Verantwortlichen und den daraus resultierenden Kosten. Ferner wird die Wichtigkeit des Netzausbaus für den Klimaschutz festgestellt, begründet mit der deutlich angestiegenen Anzahl von Netzeingriffen und den damit verbundenen steigenden Ausgleichszahlungen. Die Redispatch-Energiemenge habe sich im ersten Quartal 2017 verdoppelt.
Die im August 2011 veröffentlichte und im November 2018 überarbeitete VDE-Anwendungsregel Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz legt die Technischen Mindestanforderungen für Anschluss und Parallelbetrieb von Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz fest.
Sachverhalt: Die Antragsteller begehren vorläufigen Rechtsschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Betrieb von Windenergieanlagen.
Entscheidung: Verneint.
Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegebene Studie "Erneuerbare-Energien-Vorhaben in Tagebauregionen" ist Teil mehrerer Studien zum Thema Strukturwandel in den Braunkohleregionen. Übergeordnetes Ziel der Ermittlung von Potenzialen für Windenergie und Fotovoltaik in verschiedenen Tagebauregionen ist ein ökonomisch erfolgreicher Strukturwandel im Rahmen der Energiewende.
Leitsätze:
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. Oktober 2018 die Ergebnisse der 4. Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 3. Ausschreibungsrunde 2018 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen.
Die am 18. Oktober 2018 veröffentlichte VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregeln Mittelspannung (
Mit der seit dem 19. Oktober 2018 geltenden VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregel Hochspannung (TAR Hochspannung) werden neue Anforderungen an in der Hochspannungsebene angeschlossene Erzeugungs- und Kundenanlagen gestellt (Grundlage für die Technische Mindestanforderung der Netzbetreiber gemäß § 19 EnWG).
Der Artikel analysiert Bürgerwindparks bezüglich relevanter Risikofaktoren, die vor einer Investitionsentscheidung gründlich geprüft werden sollten. Zudem wird eine Checkliste vorgestellt, durch die eine Bewertung des Investitionsangebots erleichtert werden soll.
Leitsätze des Gerichts:
Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte (Netzbetreiberin) eine Entschädigung an die klagende Windenergieanlagenbetreiberin in insgesamt 18 Fällen zu zahlen hat, in denen der erzeugte Strom von der Netzbetreiberin wegen Netzausbaumaßnahmen nicht abgenommen wurde. Des Weiteren zur Frage, ob ein Anspruch auf Härtefallentschädigung besteht.
Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit technischen Lösungsansetzen, die das Risiko für Vogelschlag durch Windenergieanlagen deutlich reduzieren könnten. Zu den technischen Ansätzen betrachtet er auch die sogenannte Ablenkfütterung, die im Rahmen eines Pilotprojektes Vogelarten von Gefährdungsbereichen nahe eines Windparks weglocken soll.
Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Windenergieausbau in Baden-Württemberg, der wider des gesteckten Ziels eines Windstromanteils von 10 % in 2020 derzeit stagniert. In diesem Kontext geht der Artikel auf das Spannungsfeld zwischen Ausbauzielen und Naturschutz ein und betrachtet die Sichtweisen verschiedener Akteure.
Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit Power Purchase Agreements (PPAs), die eine Alternative für das klassische feste Vergütungsmodell nach dem EEG darstelltellen. In diesem Kontext geht er auf Möglichkeiten zum wirtschaftlichen Weiterbetrieb von "alten" Windenergieanlagen ein, die bald aus ihrer auf 20 Jahre angelegten festen Einspeisevergütung nach dem EEG fallen.
Die vom WWF Deutschland beauftragte und vom Öko-Institut und Prognos durchgeführte Studie untersucht die Potentiale des regionalen Windenergiezugbaus an Land und der Fotovoltaik, die für eine vollständige Transformation zu einem erneuerbaren Energiesystems bis 2050 bestehen. Hierbei werden Maßnahmen zum Umbau des Energiesystems aufgezeigt und es wird auf die Rolle der Windenergie sowie der Fotovoltaik in diesem Prozess eingegangen. Die Basis für die Analyse bilden umfangreiche Strommarkt- und Netzmodellierungen.
Am 26. September 2018 fand das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG in Berlin-Mitte statt. Das Thema Elektromobilität wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Dabei ergeben sich zahlreiche sowohl rechtliche als auch technische Herausforderungen, die beim 31. Fachgespräch dargestellt und erörtert wurden.
Leitsatz:
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. September 2018 die zweite gemeinsame Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen eingeleitet. Teilnahmevoraussetzung für Windenergieanlagen an Land ist die Erteilung der bundesimmissionsschutzrechtlichen Genehmigung und deren Meldung an das Marktstammdatenregister bis zum 11. Oktober 2018.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) führt eine Datenerhebung zum Umfang der EEG-Zahlungen im Jahr 2017 durch. Anschließend sollen die Ergebnisse der Abfrage durch die EU-Kommission zur Erfüllung europarechtlicher Transparenzverpflichtungen veröffentlicht werden.
Leitsätze:
Ja, bislang noch. Solange die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Registrierung von Solaranlagen (ausgenommen Freiflächenanlagen) in das Register nicht gegeben und die Solaranlagen in das PV-Meldeportal zu melden sind, gelten die in das PV-Meldeportal gemeldeten Solaranlagen im Sinne der Vorschriften zur Verringerung des Zahlungsanspruchs als bereits „registriert“.
Die Autorin befasst sich im Kontext der im Koalitionsvertrag verankerten Klimaschutzziele mit den Sonderausschreibungen für Windkraftanlagen und Fotovoltaik. Hierbei werden aus Sicht der Autorin Defizite im Gesetzgebungsverfahren aufgezeigt und es wird zudem angemahnt, dass durch die Bedingung der „Aufnahmefähigkeit der entsprechenden Netze“ faktisch eine erneute und verstärkte Mengengrenze installiert wurde.
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit Entwicklung und Status der Energiewende in Deutschland. Da Klimawandel und Energiewende internationale Phänomene seien, gibt er zunächst einen Überblick über die Entwicklungen und Vorgänge auf internationaler und EU-Ebene.
Das vom Umweltbundesamt (UBA) beauftragte und durch Becker Büttner Held durchgeführte juristische Kurzgutachten, untersucht aus Sicht des Wettbewerbsrechts die Auswirkungen des geplanten Regionalnachweisregisters (RNR) des UBA auf die Vermarktung von regionalem Strom. Hierbei wird insbesondere auf die wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche sowie die Auswirkungen des ausweisens von regionalem Strom durch das RNR eingegangen.