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Aufsatz

Der Autor benennt die Vorteile von Agri-Photovoltaik, also der doppelten Landnutzung für Landwirtschaft und Solarstromerzeugung und fordert einen fördernden Rechtsrahmen auf EU-Ebene. Nach dem neuesten Strategiepapier von SolarPower Europe (europäischer Solarverband) könnten demnach durch die
Nutzung von Agri-Photovoltaik auf 1 % der Ackerflächen rund 25 % des aktuellen europäischen Strombedarfs gedeckt werden. Steuerbare Ausrichtungen

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021 §§ 103, 104

Der vorliegende Artikel berichtet über eine im EEG 2021 versteckte Regelung, die manche energieintensiven Unternehmen von der Nachzahlungen der EEG-Umlage befreit. Es handele sich um einen rechtlichen Trick, indem Teile der Kraftwerkskapazitäten an Großverbraucher verpachtet wurden und somit Eigenverbrauch auf Papier erreicht wurde.

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Aufsatz

Mit der fortschreitenden Elektrifizierung bzw. dem steigenden Bedarf an Stromspeichern, erwarte man eine stetig wachsende Nachfrage nach Lithium, dem Stoff, der in Batteriespeichern am häufigsten zum Einsatz kommt. Zurzeit befinde sich nahezu die gesamte Lithiumförderung in Australien, Südamerika und China. In Europa gebe es große Lithiumvorkommen in Deutschland, Tschechien und Serbien, deren Förderung teilweise auch mit geothermischer Energiegewinnung kombiniert werden könne.

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Aufsatz

In dem vorliegenden Artikel berichtet der Autor über die PV-Kleinstanlagen und ihre vage rechtliche Lage in Deutschland. Es handelt sich um die sog. steckerfertigen PV-Anlagen, die lediglich auf einem Balkon montiert und direkt ans Netz angeschlossen werden können.

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Studie

In der vom Umweltbundesamt veröffentlichten Studie werden die Ergebnisse einer repräsentativen Verbraucherbefragung vorgestellt. Vor dem Hintergrund der 2019 eingeführten Möglichkeit, regionalen Strom aus EEG-geförderten Erneuerbare-Energien-Anlagen zu beziehen und so informierte Kaufentscheidungen zu treffen, untersucht die Studie, wie groß das Interesse an regionalem Grünstrom zur Zeit ist und welche Ansprüche hinsichtlich der Stromkennzeichnung noch bestehen.

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Aufsatz

Der Autor behandelt die erfolgreiche, breite und durchdachte finanzielle Bürgerbeteiligung für neue Windparkprojekte am Beispiel von zwei Gemeinden. Während der Betreiber die Hälfte der Anteile hält, halten weiter 25 Prozent eine Gruppe von Landwirten sowie die restlichen 25 Prozent der lokale Stadtwerkverbund. Neben wiederkehrenden Gewerbesteuereinnahmen ergaben sich für die Gemeinde einige weitere positive Entwicklungen mit dem Bau des Windparkprojekts.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit der bauwerkintegrierten Photovoltaik (BIPV), der Integration der Photovoltaik in die Hülle von Gebäuden. Grundlage für die positiven Prognosen seien vor allem die gesunkenen Preise für die Photovoltaik und die immer umfangreicheren technischen und ästhetischen Lösungen. Die Anwendungen bleiben teurer als Solaranlagen mit Standardmodulen, jedoch hänge die Wirtschaftlichkeit vom Verbrauch des Solarstroms vor Ort ab, da dieser Eigenverbrauch die Betriebskosten für das Gebäude senke.

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Aufsatz

Der Aufsatz berichtet über den Termin zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung (BNK) für Windenergie an Land. Die Frist zum aus- und umrüsten wurde seitens der Bundesnetzagentur im November auf den 31.12.2022 verlängert. Problematisch waren laut der Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) die noch laufende Umsetzung von luftverkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen.

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Aufsatz

Der Autor berichtet über die ersten Prototypen und erste Windparks mit Anlagentypen von fünf bis sechs Megawatt. Ausnahmslos alle Turbinenbauer bringen nun „Superanlagen“ mit fünf bis sechs Megawatt (MW) und Rotordurchmessern bis zu 170 Metern auf den Markt. Es werden einige Turbinenbauer und die Anlagentypen mit ihren Vorteilen vorgestellt.

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Aufsatz

Die Autoren evaluieren den Erfolg des Ausschreibungssystems im EEG. Während bei der Solarenergie eine hohe Wettbewerbsintensität und hohe Realisierungsraten festgestellt worden seien, seien die Ausschreibungen für Onshore-Windkraft sowie für Biomasseanlagen regelmäßig unterzeichnet gewesen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den Änderungen für bestehende Biogasanlagen durch das EEG 2021. Grundsätzlich blieben dabei die Regelungen maßgeblich, die bereits vor Inkrafttreten des EEG 2021 für die entsprechende Anlage galten.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den Ausschreibungssystem für Biogasanlagen im EEG 2021. Die Autoren begrüßen auf der einen Seite insbesondere die Erhöhung des Ausschreibungsvolumens sowie die Anhebung der zulässigen Höchstwerte der Gebote. Auf der anderen Seite kritisieren sie jedoch die komplexen Regelungen zum Flexibilitätszuschlag sowie dem Zuschlagsverfahren.

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Aufsatz

Der Artikel befasst sich mit dem neuen Ausschreibungssegment für hochflexible Biomethananlagen und geht dabei auf die Vergütung, die Vergütungsvoraussetzungen, die Ausschreibung und das Geschäftsmodell ein. Das neue Ausschreibungssegment fördere eine flexible Bereitstellung von Strom, weshalb diese Anlagen während geringer Stromproduktion durch andere EE-Anlagen zu fahren seien. Das Segment führe zu einer höheren Nachfrage nach Biomethan und damit wohl auch zu höheren Preisen.

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Rechtsprechung– VII B 99/20
Aktenzeichen: VII B 99/20
Gesetzesbezug: StromStV, StromStG

Leitsatz: Der Verbrauch von Strom in den Transformations- und Umspannanlagen einer Photovoltaikanlage ist nicht nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG steuerfrei.

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Rechtsprechung– XIII ZR 17/19

1. Wird die Einspeisung aus einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien unterbrochen, weil der betreffende Netzabschnitt zur Durchführung von Netzausbaumaßnahmen spannungsfrei geschaltet werden muss, liegt keine Maßnahme des Einspeisemanagements vor.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z. B.

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Rechtsprechung– 7 O 107/19  

Sachverhalt: Im Verfahren ist strittig, wer die Person des Anlagenbetreibers in einem Scheibenpachtmodell ist und die damit zusammenhängende Frage, ob eine Eigenversorgung vorliegt. Die Übertragungsnetzbetreiberin als Klägerin fordert Auskunft und Testierung über die bezogenen Strommengen aus dem Kraftwerk der Beklagten sowie Zahlung der entsprechenden EEG-Umlage.

Ergebnis: Bejaht.

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Politisches Programm

Am 20.01.2021 haben die vier Übertragungsnetzbetreiber (50Hertz Transmission, Amprion, TransnetBW und Tennet TSO) gemeinsame Grundsätze zum Messen und Schätzen im EEG 2021 veröffentlicht. Sie stellen ihr Grundverständnis

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Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf passt Vorschriften des EnWG aufgrund von Richtlinienvorgaben an. Er setze einen regulatorischen Rahmen für die Behandlung reiner Wasserstoffnetze im EnWG  und ermögliche einen zügigen und rechtssicheren Einstieg in den schrittweisen Aufbau einer nationalen Wasserstoffnetzinfrastruktur.

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Rechtsprechung– 15 U 34/07

Sachverhalt: Die Anlagenbetreiberin streitet um die Höhe der Vergütung von vier Modulbäumen, weil diese ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht seien. Zudem seien die die Anlagen an einem Gebäude angebracht, dass anderen Zwecken als der Stromerzeugung diene. Auch bestand eine anderweitige Nutzung des Gebäudes bereits.

Ergebnis: Teilweise bejaht.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. Januar 2022 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2021 für die Förderung von solaren Aufdachanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. Dezember 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 14. Januar 2022, so dass die Bekanntgabe am 21. Januar 2022 als erfolgt gilt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Autorin erläutert in ihrem Beitrag kurzfristige Änderungen, die sich bei der EEG-2021-Novelle „auf den letzten Metern" vor der Verabschiedung des Gesetzes noch ergeben haben.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt die Rolle von Biogasanlagen als Energiespeicher zur Überbrückung von Netzengpässen. Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe betone Biomethan-BHKWs nicht nur in Grundlast zu fahren, sondern auf eine bedarfsorientierte Betriebsweise umzustellen. Flexibilisierte Anlagen seien jedoch bisher noch die Ausnahme.

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