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Suche in Klima/Energie

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Rechtsprechung– M 2 E 18.2021
Aktenzeichen: M 2 E 18.2021

Sachverhalt: Der Antragsteller wendet sich gegen die vor seiner Eigentumswohnung geplante Errichtung von zwei öffentlich zugänglichen Ladesäulen für Elektrofahrzeuge sowie die damit verbundene Nutzung von vier den Ladepunkten zugeordneten Parkplätzen. Zur Frage, ob der Antragsteller ein Recht auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Errichtung dieser Ladepunkte habe.

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz

Der Autor bewertet die Förderungssystematik für die Errichtung von Ladesäulen für Elektromobile kritisch. Er bemängelt unter anderem, dass viele der derzeit realisierten Ladesäulen eine viel höhere Leistung böten, als die derzeit auf dem Markt befindlichen Elektromobile abrufen könnten und auf der anderen Seite die nicht berücksichtigte Problematik bei der Errichtung von Ladepunkten innerhalb von privaten Garagen oder Stellplätzen, welche aber gerade aufgrund der prioritär dort stattfindenen Ladung der Elektromobile in die Fördersystematik mitaufgenommen werden sollten.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Dringlichkeit des Netzausbaus für die Energiewende und geht auf bisherige Problematiken, insbesondere die Akzeptanz bei Bürgern ein. Er diskutiert die derzeitigen Vorhaben der Politik, die den Netzausbau beschleunigen sollen, sowie weitere Möglichkeiten die Akzeptanz zu fördern. Dabei bleibt er skeptisch, dass die Politik es schafft, die Akzeptanz und den Ausbau zu fördern. 

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Aufsatz

Der Autor thematisiert eine Neustrukturierung der Stromnetzarchitektur in kleine, autonome Microgrids. Hierbei geht er auf Vorteile, aktuell vorhandene Hindernisse sowie die Relevanz sinkender Batteriepreise bei der Realisierung ein und stellt einige relevante Forschungsprojekte vor.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Relevanz des intelligenten Ladens von Elektrofahrzeugen für die Belastung des Stromnetzes bzw. dessen Nutzen für das Stromnetz. Er kritisiert hierbei, dass zwar entsprechnede Lösungen zur Verfügung ständen, die Regelwerke jedoch bisher keine Standards vorsähen.

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Aufsatz

Die Autoren erläutern im Praxisreport die Schritte und Überlegungen zur Planung und Realisierung von Mieterstromprojekten. Dabei gehen sie unter anderem auf die Möglichkeiten der Nutzung des erzeugten Stroms, die Gebäudetechnologie, Speicher und Elektromobilität ein.

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Aufsatz

Der Artikel beschreibt die Vorgehensweise, eine Zukunftstrategie für das Fernwärmenetz in Chemnitz zu entwickeln. Hierzu wird auf die drei Projektphasen eingegangen, in denen die Rahmenbedingungen umfassen analysiert werden, Technologieszenarien erstellt werden und letztlich die Vorzugsvariante für das Wärmeversorgungskonzept ausgewählt wurde.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 5

Unter bestimmten Voraussetzungen ja.

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Gesetz: Land– 37-30600-7/LIS
Urheber: Land
Aktenzeichen: 37-30600-7/LIS

Am 22. März 2018 veröffentlichte das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt die "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Sachsen-Anhalt" (Richtlinie Ladeinfrastruktur) als Runderlass 37-30600-7/LIS mit sofortiger Inkraftsetzung. Der Runderlass trat am 31. Dezember 2020 außer Kraft.

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Aufsatz

Die Autorin gibt einen Überblick über den für die massentaugliche Elektromobilität notwendigen Ausbau der Ladesäulen und den aktuellen Markt. Hierbei geht sie auf die Nachfrage, die verschiedenen Ladetechnologien und die Netzstabilität ein.

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Aufsatz

Der Autor erläutert das Konzept der Verwendung von Batteriespeichern zur Deckung von kurzzeitigen hohen Energiebedarfen beim Laden. Seiner Ansicht nach liege der Vorteil dabei in der besseren Wirtschaftlichkeit, da so die hohen Kosten für Mittelspannungsschaltanlagen eingespart werden könnten. Er erläutert zudem die Einbindung der Ladeinfrastruktur und die intelligente Steuerung der Ladevorgänge.

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Aufsatz

Der Autor zeigt in seinem Beitrag die Problematik auf, dass es derzeit viele nicht-eichrechtskonforme Ladesäulen für Elektrofahrzeuge gebe, da sie Stromzähler die Anforderungen des Regelermittlungsausschusses (REA) der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) nicht erfüllen würden. Er erläutert die Anforderungen an Stromzähler im Detail und spricht eine notwendige Umrüstung vieler Ladepunkte an, damit die Verfügbarkeit und somit die Akzeptanz der Elektromibilität steige.

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Aufsatz

Die Autorin gibt dem Leser Hinweise und Tipps zur richtigen Auswahl und Kombination von mittlerweile inflationär angebotenen Smart-Home-Produkten. Sie stellt die verschiedenen Möglichkeiten und Funktionen unterschiedlicher Produkte vor und betont hierbei die Wichtigkeit der Kompatibilität der Produkte untereinander.

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Studie

Die vom Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK) in Auftrag gegebene "Kurzstudie zur Rolle der KWK in der Energiewende" wurde vom Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung (IFAM) und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) erarbeitet und analysiert den Stellenwert und das

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Studie

Der vom Fachausschuss "Regenerative Energien" des VDI im März 2018 erstellte Statusreport hat das Ziel alle relevanten Informationen zu Entwicklungen der Branche in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr abzubilden. Zunächst gibt der Bericht einen Überblick über den aktuellen Stand und geht anschließend auf wirtschaftliche und technische Fortschritte im Bereich Windenergie, Wasserkraft, Fotovoltaik, Solarthermie und Biomasse ein.

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Studie

Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beauftragte und durch das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) durchgeführte Studie beschäftigt sich mit der rechtlichen Weiterentwicklung des Wärmesektors unter besonderer Berücksichtigung von Power to Heat.

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Studie

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet. 

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Studie

Die im Jahr 2017 veröffentlichte Studie von Agora Energiewende und dem Institut du développement durable et des relations internationales (IDDRI) analysiert die wechselseitigen Rückkopplungen klima- und energiepolitischer Entscheidungen in Deutschland und Frankreich.

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Studie

Das von der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) am Bundesumweltamt und dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung erarbeitete Hintergrundpapier "Erneuerbare Energien in Deutschland - Daten zur Entwicklung im Jahr 2017" enthält aktuelle Erkenntnisse zu der Entwicklung der erneuerbaren Energien im Vorjahr und betrachtet die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr sowie Zahlen zur wirtschaftlichen Bedeutung und zur Emissionsvermeidung durch erneuerbare Energien. 

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Aufsatz

Die Autoren stellen die Finanzierung der Energiewende durch die EEG-Umlage sowie mögliche Modelle der Umgestaltung derselben vor und gehen auf deren rechtliche Umsetzbarkeit ein.

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Studie

Die vom Bundesverband Erneuerbare Energien E.V (BEE e.V.) beauftragte und durch das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) sowie E4tech (UK) Ltd durchgeführte Studie „DAS GEKOPPELTE ENERGIESYSTEM“ liefert „Vorschläge für eine optimale Transformation zu einer erneuerbaren und effizienten Energieversorgung“.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt ein im Nordschwarzwald realisiertes Nahwärmekonzept, bei dem die Wärmeversorgung durch Organic-Rankine-Cycle (ORC)-Holzheizkraftwerke, eine durch das EEG geförderte Biogasanlage sowie weitere Gas-BHKW und Heizkessel sichergestellt wird. Der Autor geht auch auf den Nutzen im Sinne der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit ein.

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Studie

Die von der Strategieberatung durchgeführte Oliver Wyman-Studie "Der E-Mobilitäts-Blackout" prognostiziert instabile Stromnetze bei einer zunehmenden Durchdringung mit Elektromobilität. Demnach komme es in Deutschland schon ab einer Elektroauto-Quote von 30 Prozent zu Engpässen bei der Stromversorgung, die sich unter den derzeitigen regularotischen Rahmenbedingungen bereits in fünf bis zehn Jahren in "Hot Spots" der Elektromobilität in regelmäßigen Stromausfällen äußern könnten.

Die wesentlichen Ergebnisse der Studie:

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Aufsatz

Die Autoren erläutern, was beim Einsatz von Elektromobilität im Unternehmen bezüglich der Eigenstromversorgung zu berücksichtigen ist.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Notwendigkeit des Ausbaus der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sowie die aufgrund mess- und eichrechtlicher Vorschriften erforderliche Umrüstung bisheriger Ladesäulen. Hierbei geht er insbesondere auf die durch den Regelermittlungsausschuss (REA) der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) vorausgesetzte eichrechtliche Rechnungskontrolle bei Stromzählern ein.

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