Die Autoren geben einen Überblick über das Förderregime sowie über die Hintergründe und die wesentlichen Änderungen der Novellierung des KWKG 2012.
Der Autor untersucht den Infrastrukturausbau im Rahmen der Energiewende und seine Defizite und erläutert, inwieweit der institutionelle Rahmen der Energiewende einem Reformbedarf unterliegt.
Die Autoren geben einen Überblick über die Entwicklung des Energierechts in den Jahren 2010 und 2011. Dabei gehen sie sowohl auf die Entwicklung der Gesetzgebung in Europa und Deutschland ein, auf die Schwerpunkte der Rechtsanwendung zum Energiewirtschaftsgesetz und dabei im Speziellen auf die Festlegungen der Bundesnetzagentur zu Netzanschluss, Netzzugang, Messung und Netzentgelten. Weitere Schwerpunkte bilden Netzentgelte in der Anreizregulierung und Rückforderungsansprüche nach § 315 BGB, Energieversorgungsnetze sowie Konzessionsverträge und -abgaben und das Energievertragsrecht.
Der Beitrag stellt grundlegende Modelle sowie rechtliche Rahmenbedingungen der finanziellen Beteiligung von Bürgern am Ausbau erneuerbarer Energien auf kommunalwirtschaftlicher Ebene dar. Als grundlegende Modelle werden dabei sowohl die genossenschaftliche Beteiligung, die gesellschaftliche Beteiligung und die schuldrechtliche Beteiligung, beispielsweise in Form von Darlehen, dargestellt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die erläutert werden, sind das kommunale Wirtschaftsrecht, das Vergaberecht, das Bank- und Kapitalmarktrecht sowie die Haftungsrisiken.
Leitsatz des Gerichts:
Die Verjährung von Rückzahlungsansprüchen wegen Gaspreisüberzahlungen beginnt nicht bereits mit den jeweils geleisteten Abschlagszahlungen, sondern erst mit der anschließenden Erteilung der Jahresabrechnung zu laufen.
Der Autor stellt in seinem Beitrag die rechtlichen Voraussetzungen für den Umbau des Energiesektors, die in Deutschland praktizierten Konsensvarianten und die rechtlich gebotenen Elemente für einen Energiekonsens dar und diskutiert diese im Kontext der sogenannten Energiewende.
Die Autoren diskutieren die nebeneinander bestehenden Förderinstrumente des europäischen CO2-Emissionshandels und des EEG- Einspeisevergütungssystems und deren jeweilige Existenzberechtigung.
Im Rahmen dieser Studie haben das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und das Ingenieurbüro für neue Energien (IfNE) untersucht, wie die klima- und energiepolitischen Ziele der Bundesregierung umgesetzt werden können.
Der Autor geht bei der Beschleunigung des Stromnetzausbaus auf den Hintergrund der Neuregelungen sowie das bisherige und neue Planungs- und Genehmigungsrecht ein. Weiterhin beschäftigt er sich mit der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz des Bundes für das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), dem Rechtscharakter der neuen Instrumente sowie den bestehenden Rechtschutzmöglichkeiten.
Die Autoren stellen die im Zuge der KWKG-Novelle vorgenommenen Modifikationen, die die Verlängerung der Inbetriebnahmefrist bis Ende 2012, die Abschaffung der doppelten Begrenzung der KWK-Förderung und deren Beschränkung auf 30.000 Vollbenutzungsstunden umfassen, vor. Diese seien nach Ansicht der Autoren ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Einführend beginnt dieser Beitrag mit einem generellen Überblick zur Wasserkraftnutzung zwischen Klima- und Gewässerschutz.
Der Autor geht auf die Energiewende in Deutschland mit Blick auf das Beihilfenverbot des europäischen Binnenmarktes ein. In diesem Zusammenhang wird auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien durch die Einspeisevergütung nach dem EEG, den staatlich finanzierten Ausbau von Leitungsnetzen, die die Entlastung von Industrieunternehmen im Rahmen des Emissionshandels und die Unterstützung des Baus von Kraftwerken mit CCS-Technologie eingegangen.
Die Autoren geben einen Überblick über die Investitionspflichten beim Ausbau der Energieinfrastrukturen in Deutschland. Dafür nehmen sie zunächst eine Bestandsaufnahme der bisherigen Regelungen im geltenden Energierecht vor und prüfen anschließend die neuen Pflichten im Rahmen des Dritten Energiebinnenmarktpakets kritisch. Abschließend gehen sie auf die Relevanz sinnvoll ausgestalteter Genehmigungsverfahren für entsprechende Investitionen und auf die große Bedeutung angemessener Investitionsanzreize ein.
Die Autoren stellen in ihrem Beitrag verschiedene innovative Lösungen als Alternativen zum konventionellen Netzausbau vor, um den durch die sogenannte Energiewende ausgelösten Herausforderungen für Verteilnetze zu begegnen. Dazu betrachten sie u.a. Kommunikations- und Informationstechnologien, Spannungsregelung, Speicherung und Kabelstrecken und bewerten die jeweiligen Optimierungsvarianten.
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem dezentralen Netzausbau auf kommunaler Ebene. Dabei geht er auf die Rolle von Stadtwerken ein und stellt zwei "Smart Grid"-Forschungsprojekte vor.
In diesem Beitrag wird die Modellregion Harz als Pilotprojekt für virtuelle Kraftwerke vorgestellt. Dabei geht der Autor auf Untersuchungen zur Vermarktung sowie Aspekte der Netzsicherheit ein und gibt einen Ausblick auf die Entwicklung virtueller Kraftwerke.
Die Autoren diskutieren in ihrem Beitrag die Notwendigkeit von Kapazitätsmärkten für Deutschland vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus verschiedenen Ländern.
Verordnung über die Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV)
Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475).