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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2017, KWKG 2016

In dem Positionspapier "Kraft-Wärme-Kopplung in Nordrhein-Westfalen - Eine Technologie mit Zukunft" stellt die Arbeitsgruppe 4 des Netzwerks Kraftwerkstechnik NRW unter Verbändebeteiligung die Vorzüge der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sowie deren Beitrag zur Energiewende vor und plädiert für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen bzw. einen weiteren Ausbau der KWK

 

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Aufsatz

Der Autor stellt ein wirtschaftliches Konzept einer Biogasanlage im bedarfsorientierten Betrieb vor. Das vorgestellte System sieht für die Wärmeversorgung in einem Nahwärmenetz auch Gas- und Wärmespeicher vor. Der Autor geht außerdem auf die Flexibilitätsprämie, Fördermöglichkeiten und verschiedene Fahrplanstrategien ein.

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Textfassung vom:

Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWK-Ausschreibungsverordnung - KWKAusV) vom 10.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl I S. 2532, s. Anhang), das am 24. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurden das EEG 2017 zum vierten und das KWKG 2016 zum fünften Mal geändert.

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Aufsatz

Die Autorinnen geben einen Überblick über Mietstrommodelle, mit denen Mieter aktiv an der Energiewende teilnehmen könnten. Sie geben einen Überblick über die momentane Rechtslage und erläutern insbesondere, welche Gesetzesänderungen sich durch den Entwurf des Mieterstromgesetzes voraussichtlich ergeben werden.

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Aufsatz

Die Autoren besprechen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Mai 2016 (Az. T-47/15) zum EEG 2012.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm »Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende

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Aufsatz

Der Autor analysiert das Potenzial von Biomethan als Kraftstoff und und als Speichermedium (Power to Gas) , nachdem durch die auslaufenden EEG-Boni kein Anreiz für eine Verstromung auf Grundlage einer Förderung nach dem EEG mehr bestehe. Hierbei erläutert er Beispiele der Biomethannutzung verschiedener Unternehmen, unter anderem auch das e-Gas-Projekt von Audi.

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Aufsatz

Der Beitrag gibt einen Überblick über einige der wichtigsten rechtlichen Entwicklungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2016. Die Autoren gehen dabei insbesonders auf die novellierten Regelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017, im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 und im Strommarktgesetz ein.

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Aufsatz

Die Autorin bewertet die neuen Fördermöglichkeiten für Mieterstromkonzepte nach dem geplanten Mieterstromgesetz. Hierbei geht sie unter anderem auf Anspruchsvoraussetzungen, Förderhöhe, Steuerfragen und Anforderungen an Mieterstromverträge ein.

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Aufsatz

Der Autor erkäutert ein Wohnpark-Projekt mit 37 Einheiten, welches nahezu keine CO2-Emmissionen verursacht und durch erneuerbare Energien versorgt wird. Hierbei erläutert er das Konzept der Strom- und Wärmeversorgung und geht insbesondere auf den Sabatier-Prozess der Power-to-Gas-Konversion ein.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2017

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 9. März 2017 sein Eckpunktepapier zur Förderung von Mieterstrom veröffentlicht (s. Anhang).

Das Eckpunktepapier enthält Informationen zu

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Aufsatz

Der Autor beschreibt die Projekte zweier neuer Stadtquartiere in Berlin, die mit Hilfe von erneuerbaren Energien einen Beitrag zum Klimaschutz leisten sollen. Es handelt sich hierbei zum einen um das Holzmarkt-Areal für Künstler- und Gewerbetreibende im Zentrum Berlins, welches mit Geothermie, Abwäme, einem Blockheizkraftwerk (BHKW) und PV-Anlagen mit Strom und Wärme versorgt werden soll.

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Aufsatz

Der Artikel gibt einen Überblick über die Änderungen durch das KWKG 2016 sowie über die Eigenversorgung nach EEG 2017, die Ende 2016 beschlossen wurden.

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Aufsatz

Der Autor stellt die Modalitäten der mit dem EEG 2017 erstmals für Biomasseanlagen eingeführten Ausschreibungen vor. Neben der Beleuchtung von Zahlen und Fakten werden auch Tipps gegeben.

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Rechtsprechung– VIII ZR 228/15
Aktenzeichen: VIII ZR 228/15

Leitsatz des Gerichts:

Die mittelbare Vermarktung von KWK-Strom nach § 4 Abs. 3 Satz 4 und 5 KWKG setzt nicht voraus, dass der Anlagenbetreiber und der kaufbereite Dritte über eine Zuordnung zu einem eigenen Bilanzkreis mit Installation einer viertelstündlichen Lastgangmessung verfügen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2012, KWKG 2016

Der Autor gibt in seinem Artikel einen Überblick über die Systematik der Fördersätze nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016. Dabei beleuchtet er insbesondere die deutlich gestiegenen Zuschlagssätze für die Stromeinspeisung ins öffentliche Netz sowie die stark eingeschränkte Förderung des Eigenverbrauchs.

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Rechtsprechung– 6 U 15/14

Sachverhalt: Die Parteien streiten um die Frage, ob die Klägerin (Betreiberin eines Sägewerks und eines BHKW) für den Einsatz von in ihrem Sägewerk anfallender Rinde zur Stromgewinnung den NawaRo-Bonus verlangen kann, sowie darum, ob die in das Netz der Beklagten (Netzbetreiberin) eingespeiste Energie nicht nur in Bezug auf die sog.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2016, EnWG 2011

Der Aufsatz thematisiert die Förderung von Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung durch das neu in Kraft getretene KWKG 2016. Die Autoren gehen darin u.a. auf Voraussetzungen, Höhe und Dauer der Förderung für neue, modernisierte und nachgerüstete sowie für bereits bestehende KWK-Anlagen ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2012

Der Autor stellt in seinem Beitrag Holz-Kraft-Anlagen (bestehend aus Holzvergaser und nachgeschaltetem BHKW) sowie deren technische Eigenschaften und Betriebskonzepte vor.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die Entwicklung des Energierechts in Gesetzgebung und Rechtsanwendung im Jahr 2015.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2016

Der Autor stellt in seinem Beitrag wesentliche Inhalte der zum 01. Januar 2016 in Kraft getretenen Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) dar. Entlang der neu geschaffenen Gesetzesstruktur wird auf den Förderrahmen für KWK-Anlagen, Wärme-/Kältenetze sowie -speicher eingegangen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2016, Europarecht

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag mit dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) einhergehende Neuerungen. Besprochen werden u.a. Förderbedingungen für Bestands- und Neuanlagen und die Vereinbarkeit der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung mit europarechtlichen Anforderungen des Beihilferechts.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I 2015, S. 2498), durch welches das sog. KWKG 2012 mit Wirkung zum 1.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

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