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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-10-208
Aktenzeichen: BK6-10-208
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. November 2011 den Beschluss BK6-10-208 zum Anspruch auf Netzzugang sowie einen abrechnungsrelevanten Zählpunkt nach § 20 Abs. 1a und 1d EnWG mit folgendem Ergebnis gefasst: 

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

I. Wechsel zwischen Volleinspeisung und (teilweisen) Eigenverbrauch

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Die neue VDE-Anwendungsregel "VDE-AR-N 4400:2011-09 Messwesen Strom" gilt seit dem 1. September 2011. Die Anwendungsregel wurde von einer Projektgruppe im Forum Netztechnik/Netzbetrieb im
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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-11-150
Aktenzeichen: BK6-11-150

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BK6) hat am 28.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Der Autor weist auf die Änderung der Eichordnung (EichO 2011) von Juni 2011 hin und gibt diesbezüglich Hinweise und Praxistipps.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005, EnWG 2011
Der Autor diskutiert vor dem Hintergrund der EnWG-Novelle 2011 und der dabei erfolgten Neuausrichtung des Zähl- und Messwesens (§ 21 EnWG), inwieweit die Grundlagen für die flächendeckende Einführung von Smart Metern gelegt wurden.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften vom 26. Juli 2011 (BGBl. I S. 1554), das am 4. August 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, ändert zum 5. August 2011 das EnWG (EnWG 2011).

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-11-085
Aktenzeichen: BK6-11-085
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 20. Juni 2011 im Verfahren BK6-11-085 Festlegungen zu einer Netznutzungsabrechnung bei Unterzählern beschlossen. Es war zu klären ob der Verteilnetzbetreiber (Antragsgegnerin) rechtmäßig den Abschluss eines Netznutzungsvertrages verlangt, in dem die Netzebene 7 als für die Netzentgelte maßgebliche Anschlussebene festgehalten ist.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Nein, dies ist nach derzeitiger Rechtslage nicht (mehr) möglich.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33
Der Autor stellt in seinem Beitrag beispielhaft einen Anlagenbetreiber vor, der die Eigenverbrauchsregelung des § 33 Abs. 2 EEG 2009 (Eigenverbrauch) in Anspruch nimmt. Dabei geht er auf dessen spezifische Erfahrungen u.a. hinsichtlich der messtechnischen Erfassung und den Maßnahmen zur Erhöhung des Eigenverbrauchanteils ein.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag der Frage nach, welche Einsparungen durch den Einsatz sogenannter Smart Meter bei der Optimierung des Strombezugs bzw. des Eigenverbrauchs durch die Kundinnen und Kunden möglich sind.

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Empfehlung 2011/2– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 29. September 2011 beschlossen, das Empfehlungsverfahren 2011/2 in zwei Verfahren aufzuteilen: Im Verfahren 2011/2/1 werden die Verfahrensfragen 1 und 2, im Verfahren 2011/2/2 wird die Verfahrensfrage 3 aus dem Eröffnungsbeschluss vom 11. Februar 2011 beantwortet. Die Empfehlung 2011/2/1 wurde auf derselben Sitzung vom 29. September 2011, die Empfehlung 2011/2/2 am 30. März 2012 beschlossen.

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Rechtsprechung– 32 Wx 032/10
Aktenzeichen: 32 Wx 032/10
Gesetzesbezug: EichG

Sachverhalt: (U.a.) Zur Frage, ob eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) einen Schadensersatzanspruch gegenüber dem Verwalter hat, wenn die Heizkostenabrechnung auf Grundlage von Messwerten eines ungeeichten Zählers vorgenommen wurde.

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz
Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Frage, wie solar erzeugter Strom im Sinne des Eichrechts richtig gemessen werden kann.
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Aufsatz
Der Autor stellt in seinem Beitrag einige der sechs deutschen »Smart Grid«-Modellregionen vor, in denen freiwillige Teilnehmnerinnen und Teilnehmer so vernetzt würden, dass EEG-Anlagen mit Einrichtungen des Stromnetzes und Verbrauchseinrichtungen in beide Richtungen kommunizierten.
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Rechtsprechung– VIII ZR 112/10
Aktenzeichen: VIII ZR 112/10
Gesetzesbezug: MsbG

Sachverhalt: Zur Frage, ob Betriebskosten für den angefallenen Wasserverbrauch zutreffend ermittelt werden können, wenn es sich bei dem abgelesenen Wasserzähler um ein nicht geeichtes Exemplar handelt.

Ergebnis:  Bejaht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag Elemente des Smart-Meterings sowie der Mittelspannungsautomatisierung und geht anhand einer spezifischen Lösung darauf ein, inwiefern durch die Implementierung von Smart-Metering Synergien für den Netzbetrieb entstehen können.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung - StromGVV) vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt in seinem Beitrag steckbare Messwandlerklemmen als aus seiner Sicht schnell und sicher austauschbare Mess- und Zähleinrichtungen vor. Angesichts des Zuwachses an Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien stünde auch in der Messwerterfassung die Suche nach Optimierungspotentialen im Fokus der Energieerzeuger.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005, MessZV

Der Beitrag behandelt die Zielsetzung der Bundesregierung, innerhalb ihres im Jahre 2007 beschlossenen integrierten Energie- und Klimaprogramms das Messwesen für die Stromverbraucher zu öffnen und die damit verbundenen Rechte, Pflichten, Möglichkeiten und Gefahren.

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Rechtsprechung– 6 O 41/10
Aktenzeichen: 6 O 41/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber die aufgrund eines Einspeisevertrages gegenüber dem Anlagenbetreiber geübte Abrechnungspraxis unter Berufung auf den Änderungsvorbehalt im Einspeisevertrag ändern kann (hier verneint: Der Netzbetreiber habe den Anlagenbetreiber davon enthoben, die vertraglich für die Fälligkeit der Abschläge vorgesehene Rechnung zu stellen, indem er die aufgrund der ebenfalls vertraglich vereinbarten Fernauslesung jederzeit zur Verfügung stehenden Messdaten ausgelesen und die Rechnung in Form von monatlichen Gutschriften selbst erstellt habe.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-09-034
Aktenzeichen: BK6-09-034

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BK6) hat am 9. September 2010 in dem Verwaltungsverfahren wegen der Festlegung zur Standardisierung von Verträgen und Geschäftsprozessen im Bereich des Messwesens den Beschluss BK6-09-034 veröffentlicht.

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Aufsatz
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EnWG 2005, MessZV

Die Beschlusskammern 6 bis 9 der  Bundesnetzagentur haben am 23.06.2010 ein Positionspapier zu den Anforderungen an Messeinrichtungen nach § 21b Abs. 3a und 3b EnWG

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