Leitsätze:
Im Beitrag stellt die Autorin aktuelle Rechtsprechungen zum Mindestabstand von Wärmepumpen an Grundstücksgrenzen - vor allem aufgrund der die Nachbarn störenden Betriebsgeräusche - vor.
Die Autor analysiert in seinem Beitrag das Klageverhalten von Umweltverbänden gegen die Genehmigung von Windenergieprojekten. Hierbei stellt er die These auf, dass die Verbände nicht ausschließlich den Umweltschutz als Ziel hätten, sondern mit Klagen wegen Fehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung oft eine bloße Verhinderung der Errichtung von Windparks erreicht werden solle. Der Autor geht auf die bisher ergangene Rechtsprechung zu dieser Thematik ein und wünscht sich eine gesetzgeberische Klarstellung.
Der Artikel berichtet von der flächendeckenden Kartierung der Sedimentverteilung in der Nordsee. Diese sollen die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windparks und Kabeltrassen vereinfachen. Bislang liegen hierfür nur überregionale Karten aus den 1980 Jahren vor.
Der Autor stellt einen Modellfall vor, in dem eine Fotovoltaikanlage als Regenschutz auf einer Deponie errichtet wurde, um so die aufwändige Reinigung von belastetem Sickerwasser zu vermeiden.
Sachverhalt: Urteil zur Frage, ob ein Nutzungsvertrag und ein damit einhergehender Verfügungsanspruch wirksam zustande kam, auch ohne hinreichend bestimmten Nutzungsumfang des Grundstücks.
Ergebnis: Bejaht.
Der Autor zeigt anhand mehrer aktueller Entscheidungen des OVG Münster Heilungsmöglichkeiten von Verfahrensfehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Windenergieanlagen auf.
Die Autoren beschäftigen sich mit dem Interimsverfahren zur Berechnung der Schallausbreitung bei Windenergieanlagen (Schallschutz). Sie untersuchen die Ergebnisse eines Vergleichs der Schallschutzberechnung mit Interims- und alternativen Verfahren und weisen auf die teilweise deutlichen Unterschiede hin.
Leitsätze:
Die Autoren bewerten die Ergebnisse der fünften Ausschreibung für Windenergie an Land, bei der erstmals das zuvor geltende Privileg für Bürgerenergiegesellschaften, dass die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Gebotstermin noch nicht vorliegen muss, nicht mehr galt. Sie erörtern hierbei die Folgen von weniger Geboten und höheren Zuschlagswerten.
Im Beitrag erläutert der Autor die technischen Einzelheiten zur Abgasnachbehandlung im Hinblick auf die angekündigten Verschärfungen der Grenzwerte bei den Emissionen von Biogas-Blockheizkraftwerken. Hierbei geht er auf die einzelnen Reinigunggsschritte sowie die unterschiedlichen Konzepte der Hersteller ein.
Der Autor erörtert die Anforderungen an Gasmotor- und Zündstrahl-Blockheizkraftwerke bezüglich der Luftreinhaltung aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)
Der Autor beschreibt das Konzept eines großen Windkraftwerks, das mit Hilfe von bereits im Betrieb befindlichen leistungsstarken Windenergieanlagen und einem angeschlossenen, noch im Bau befindlichen Pumpspeicherkraftwerk ab Ende 2018 flexibel und zuverlässig Strom liefern soll.
Die von Agora Energiewende in Auftrag gegebene Studie "Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie? Zwei Strategievorschläge zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie." wurde vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) und dem team ewen erarbeitet und analysiert mögliche Beteiligungsmodelle der lokalen Bevölkerung zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie.
Der Autor erläutert die Komplexität und Vorgehensweise bei der Realisierung eines Windparks anhand der einzelnen notwendigen Schritte vor und während der Errichtung. Themen sind hierbei unter anderem die mobile Zuwegung, Bodensondierungen zur Kampfmittelräumung, die Videoüberwachung der Baustelle und eine funktionierende Baulogistik - damit es nicht zu Verzögerungen kommt.
Im Beitrag erörtert die Autorin die im EEG 2017 eingeführte Länderöffnungsklausel, nach der die Länder das Errichten von Solarparks in benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten gestatten können. Sie geht auf die bisherige Entwicklung seit der Öffnung in Baden-Württemberg und Bayern ein und erläutert Vor- und Nachteile dieser Regelung.
Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer Fotovoltaikinstallation Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach § 32 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 4 EEG 2009 hat, wenn diese auf ausgewiesenen Flächen eines erst später in Kraft getretenen Bebauungsplans errichtet w
Leitsatz: Das Verbot der Errichtung und Erweiterung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in den weiteren Schutzzonen niedersächsischer Wasserschutzgebiete (Ziffer 13 rechte Spalte der Anlage zu § 2 Abs. 1 Nds. SchuVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar.
Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV) vom 14. Dezember 2017 (BGBl. I 2017 S. 3942), die durch Artikel 98 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist.
Sachverhalt: Zur Frage, ob es sich bei einer 8000 m² großen Aufschüttung mit einer Höhe von 2,5 m bis 4 m um eine bauliche Anlage im Sinne der Bayrischen Bauordnung (BayBO) handelt, die einer Genehmigung bedarf.
Ergebnis: Bejaht.
Sachverhalt: Zur Frage, ob die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde unwirksam sei. Den Normenkontrollantrag hatten die Besitzer eines Hofes gestellt, deren Flächen in dem Änderungsplan nicht für die Nutzung von Windenergie berücksichtigt wurden.
Entscheidung: Bejaht.
Baugesetzbuch - BauGB
in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 394) geändert worden ist.
Der Autor erörtert, inwiefern die derzeit verwendeten Schallprognoseverfahren die Schallimmissionen von Windenergieanlagen realistisch abbilden oder ob die Entwicklung eines neuen Prognoseverfahrens notwendig ist. Hierbei erläutert er die verschiedenen derzeit üblichen Methoden, geht auf deren Unschärfe ein und bezieht sich auf unterschiedliche laufende Verfahren (sog. Nachbarklagen).
In diesem Bericht des Umweltbundesamtes (UBA, s. Anhang) wird mit den darin aufgeführten Ergebnissen für das Jahr 2016 gezeigt, dass der Ausbau erneuerbarer Energien wesentlich zur Erreichung der Klimaschutzziele in Deutschland beiträgt. Laut Bericht werden in allen Verbrauchssektoren fossile Energieträger zunehmend durch erneuerbare Energien ersetzt und damit dauerhaft Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen vermieden.
Der Autor beschreibt technologisch neuartige Ansätze verschiedener Start-ups, die die Nachteile von Vertikalachs-Windturbinen gegenüber den heuzutage vorherrschenden Horizontalläufern verringern und sogar Vorteile bringen sollen. Demnach würden durch Optimierungen wie einer aktiven Pitchregelung Widerstandsläufer wie der Darrieus- oder der Savonius-Rotor nicht nur im Kleinwindsegment wieder wirtschaftlich.