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Studie

Die im Auftrag der vier Übertragungsnetzbetreiber (vertreten durch die EnBW Transportnetze AG), des Bundesverbandes für Solarwirtschaft (BSW) und des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im

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Aufsatz

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag die Neuregelungen des EEG 2012 für Solarstromanlagen vor.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Der Autor weist auf die Änderung der Eichordnung (EichO 2011) von Juni 2011 hin und gibt diesbezüglich Hinweise und Praxistipps.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2005, EnWG 2011
Der Autor diskutiert vor dem Hintergrund der EnWG-Novelle 2011 und der dabei erfolgten Neuausrichtung des Zähl- und Messwesens (§ 21 EnWG), inwieweit die Grundlagen für die flächendeckende Einführung von Smart Metern gelegt wurden.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1690), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung vom 8. Mai 2024 (BGBl.

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Rechtsprechung– 2 O 461/10
Aktenzeichen: 2 O 461/10

Sachverhalt: Das Gericht stellte sich der Frage, ob eine Anlagenbetreiberin den Ersatz der ihr entstandenen Kosten für Erdschluss-Kompensationsmaßnahmen für die Anbindung von zwei Windenergieanlagen an das Netz der Beklagten verlangen könne. Die Beklagte bedingte den Anschluss der Windenergieanlagen an die Durchführung der Maßnahmen, woraufhin die Anlagenbetreiberin ein Angebot zur Bereitstellung einer Erdschluss-Kompensationsanlage annahm.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz

Die Autoren berichten in Ihrem Beitrag über die Ergebnisse der Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG 2011/4 zu Fotovoltaik­anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten, 2011/11 zum Zubau von Fotovoltaikanlagen nach einem Degressionsschritt sowie 2011/6 zu den Nachweis

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Nein. Die Abrechnung der Vergütungszahlungen erfolgt mit dem Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist. Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber sind verpflichtet, bis zum 28. Februar eines Kalenderjahres dem Netzbetreiber alle Angaben zu übermitteln, die für die Jahresabrechnung des vorangegangenen Kalenderjahres erforderlich sind.

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Gesetz
Textfassung vom:

Durch Art. 1 des „Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien“ vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634, s. Anhang), das am 4. August 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wird das EEG 2009 zum 1. Januar 2012 geändert (EEG 2012).

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften vom 26. Juli 2011 (BGBl. I S. 1554), das am 4. August 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, ändert zum 5. August 2011 das EnWG (EnWG 2011).

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Aufsatz
Der Beitrag geht auf die Problematik ein, dass die sog. Mittelspannungsrichtlinie („Richtlinie für den Anschluss und Parallelbetireb vin Erzeugungsarten am Mittelspannungsnetz“) des BDEW verlangt, dass seit April 2011 in Betrieb genommene und in das Mittelspannungsnetz einspeisende PV-Anlagen bis Oktober 2011 zertifiziert werde
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In seinem Beitrag beschreibt der Autor die aufgrund der signifikanten Einspeisung von PV-Strom gestiegene Herausforderung für das Netzmanagement in Süddeutschland.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 11, 12

Der Autor geht auf die Änderungen für kleine Fotovoltaikanlagen gem. EEG 2012 ein.

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Rechtsprechung– EnVR 48/10
Aktenzeichen: EnVR 48/10
Gesetzesbezug: ARegV, EnWG 2005, EnWG 2011

Leitsätze des Gerichts:

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-11-085
Aktenzeichen: BK6-11-085
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 20. Juni 2011 im Verfahren BK6-11-085 Festlegungen zu einer Netznutzungsabrechnung bei Unterzählern beschlossen. Es war zu klären ob der Verteilnetzbetreiber (Antragsgegnerin) rechtmäßig den Abschluss eines Netznutzungsvertrages verlangt, in dem die Netzebene 7 als für die Netzentgelte maßgebliche Anschlussebene festgehalten ist.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin beschreibt in ihrem Beitrag zwei derzeit auf Genehmigung wartende Projekte zum Bau von Kabeltrassen zwischen Deutschland und Norwegen, die die Versorgungssicherheit beider Länder erhöhen sollen, indem ein Überangebot an Strom aus Windkraft nach Norwegen abgeleitet und bei Bedarf Strom aus Wasserkraft importiert werden könne.
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Rechtsprechung– I-21 U 163/10
Aktenzeichen: I-21 U 163/10

Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Nein, dies ist nach derzeitiger Rechtslage nicht (mehr) möglich.

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Politisches Programm

Der Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), den die Bundesregierung gem. § 65 EEG 2009 dem Deutschen Bundestag zur Evaluierung des EEG 2009 vorlegen muss, wurde am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett beschlossen.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2012

Im Anhang finden Sie

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EnWG 2005, Europarecht

Durch das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften vom 28. Juli 2011 (BGBl. I 2011, S. 1554) wird das EnWG 2005 zum 4.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt in ihrem Beitrag die durch die Zunahme an EEG-Anlagen entstehenden Herausforderungen für Niederspannungsnetzbetreiber sowie die Technik und den ersten erfolgreichen Pilotversuch von regelbaren Ortsnetztrafos zur Entlastung der Niederspannungsnetze.

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Rechtsprechung– EnVR 34/10
Aktenzeichen: EnVR 34/10
Gesetzesbezug: ARegV, EnWG 2005, EnWG 2011

Zu der Frage, wie die Erlösobergrenzen nach § 25 ARegV berechnet werden (hier: der pauschalierte Investitionszuschlag gem. § 25 ARegV ist mit 1% pro Jahr anzusetzen und unterliegt keiner jährlichen Steigerung.

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