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Fachgespräch

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017 fand das 27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - und zugleich der Festakt zu ihrem zehnjährigen Jubiläum statt.

 

1.0668504
Gesetz: Land
Textfassung vom:
Urheber: Land

Durch die

Bayerische Verordnung über Gebote für Freiflächenanlagen

1.0668324
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch Artikel 7 des

Gesetzes zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes und anderer Gesetze

vom 23. Juli 2002, wurde das EEG 2000 zum dritten Mal geändert.

1.0667701
Aufsatz: neue energie 12/2019, 34 - 37

Der Autor schreibt in seinem Aufsatz über die Erschließung von Wasserstoff als wichtigen Eckpfeiler einer nachhaltigen Energieversorgung. Energieforscher seien sich einig, dass dafür man Strom, Wärme und chemische Energiespeicher benötige, und dass auch der Verkehrssektor wichtige Anreize für die Etablierung von Wasserstofftechnologie schaffe. Man rechne jedoch mit Jahrzehnten, bis Wasserstoff als Energieträger umfassend zum Einsatz kommen könne.

1.0667632
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 156 - 159

Der Autor beschreibt, wie neu zugebaute BHKWs in Bezug auf ihre Mindestlaufzeit und -vergütung nach dem EEG einzustufen sind. Er gibt dabei einen Überblick darüber, welche Regelungen zu welchem Zubauzeitpunkt gelten.

1.0667597
Aufsatz: Photovoltaik 03/2017, 54-57

Im Artikel wird auf die Notwendigkeit eines Blitzschutzes bei elektrischen Versorgungssystemen (insbesondere bei PV-Anlagen) eingegangen. Die Gefahr eines Blitzschlags und der dadurch entstehende Schaden an der Anlage seien nicht zu unterschätzen. Im Artikel werden auch die relevanten Normen vorgestellt, die Anforderungen an den Blitzschutz definieren. Diese seien zuletzt im Oktober 2016 überarbeitet worden.

1.0667577
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 12/2014, 66-77

In ihrem Beitrag gibt die Autorin einen Überblick über den aktuellen Markt für PV-Batteriespeichersysteme für Wohnhäuser. Neben einer technischen Marktübersicht beleuchtet sie insbesondere, wie die Themen Sortimentserweiterung, Sicherheit und die Preissenkung der Systeme den Markt beherrschen.

1.0667471
Rechtsprechung– 1 U 123/15

Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber hat die technische Einrichtung zur Reduzierung der Einspeiseleistung (Einspeisemanagement) erst 30 Tage nach der gesetzlichen Verpflichtung installiert. Der Netzbetreiber reduzierte daraufhin die Einspeisevergütung auf Null. Der Anlagenbetreiber fordert nun Schadenersatz mit der Begründung, der Netzbetreiber sei mit seiner Verpflichtung des Einbaus der notwendigen Technik, in Verzug geraten.

Ergebnis: Verneint.

1.0667436
Rechtsprechung– 8 C 7.14

Leitsatz des Gerichts:

1.0667325
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf der Bundesregierung (BReg) zum Gesetz zur Förderung von Mieterstrom vom 26. April 2017 (s. Anhang).

1.0667095
Rechtsprechung– 4 O 248/12
Aktenzeichen: 4 O 248/12

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber Schadensersatz zuzüglich Zinsen für die Mehrkosten, die einem Biogasanlagenbetreiber aufgrund der Zuweisung an einen weiter entfernt liegenden Netzverknüpfungspunkt entstanden sind, zahlen muss. 

Ergebnis: Bejaht.

1.0666891
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 1/2015, 16 - 19

Die Autoren analysieren den Einfluss einer Modernisierung bzw. eines Ersetzens von Bestandsanlagen auf die Befreiung von der EEG-Umlage bei Eigenversorgung im Rahmen der mit dem EEG 2014 nur noch eingeschränkten Privilegierung.

1.0666453
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 9. März 2017 sein Eckpunktepapier zur Förderung von Mieterstrom veröffentlicht (s. Anhang).

Das Eckpunktepapier enthält Informationen zu

1.0666316

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. März 2017 die erste Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land (Onshore) mit einer Leistung über 750 kW eingeleitet.

1.066631
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Gesetzesantrag der Länder Thüringen und Schleswig-Holstein vom 2. Februar 2017 zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S.

1.0666214
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 39i, 39j

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 3. März 2017 ein Eckpunktepapier für die gemeinsamen Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land (WEA Land) und Solaranlagen (PV) veröffentlicht (s. Anhang).

1.066573
Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz) vom 15. März 2017.

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Das Netzentgeltmodernisierungsgesetz ändert folgende Gesetze und Verordnungen:

1.0665646
Rechtsprechung– 6 A 1017/11
Aktenzeichen: 6 A 1017/11
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 16

Sachverhalt: Es war zu klären, ob das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als Beklagte einen nach der Ausschlussfrist (30.

1.0665606
Rechtsprechung– EnVR 38/15

Leitsatz des Gerichts:

Für die Voraussetzungen eines individuellen Netzentgelts nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV ist nicht der tatsächlich-physikalische, sondern der kaufmännisch-bilanzielle Strombezug maßgebend.

 

1.066524
Aktenzeichen: VDE-AR-E 2100-712:2018-12

Die Anwendungsregel VDE-AR-E 2100-712  gilt für die Planung und Errichtung von PV-Installationen an oder auf Gebäuden und fasst die dort getroffenen Festlegungen mit Empfehlungen zusammen, die gefährliche Berührungsspannungen beim Versagen der Schutzmaßnahme "Doppelte oder verstärkte Isolierung

1.0665153
Häufige Rechtsfrage Nr. 174

Die konkret zu ermittelnde installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ergibt sich aus der elektrischen Wirkleistung sowie dem Gesamtwirkungsgrad der Wasserkraftanlage und wird durch das leistungsbegrenzende Bauteil des Maschinensatzes beeinflusst. Die installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ist nicht gleichzusetzen mit der Generatorenleistung. Darüber hinaus ist die installierte Leistung abzugrenzen von der Einspeiseleistung bzw. Bemessungsleistung einer Wasserkraftanlage.

1.0664406
Häufige Rechtsfrage Nr. 169
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Für Anlagen auf benachteiligten Ackerflächen oder Grünanlagen mit einer installierten Leistung ab 1 MW können gemäß  § 37 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. h) und i) EEG 2023 Gebote bei den Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments abgeben werden.

1.0663908
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 2/2015, 70 - 77

Der Autor gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf dem Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2014. Dabei geht er zunächst auf die EEG-Reform und deren wichtigste Änderungen ein. Anschließend bespricht er das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Ålands Windkraft und dessen Auswirkungen sowie jüngste Entwicklungen mit Bezug zum Redispatch.

1.0663728
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Gericht

Gesetze