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Rechtsprechung– 1 K 1987/10.F
Aktenzeichen: 1 K 1987/10.F

Zu der Frage, ob mehrere Anschlussstellen bzw.

1.0411357
Politisches Programm: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre mit Informationen im Bereich Biomasse insbesondere zu einschlägigen Regelungen des EEG 2012, des EEG 2009, des Genehmigungsrechtes sowie zu Förderprogrammen.

1.0411092
Aufsatz: Versorgungs Wirtschaft 4/2012, 89-94

In diesem Beitrag wird die Marktintegration erneuerbarer Energien vorgestellt sowie insbesondere die Direktvermarktung nach dem EEG 2012 systematisch analysiert.

1.0411013
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 6/2010, 161-169
Gesetzesbezug: EnWG 2005, Europarecht

Die Autoren beleuchten die Herausforderungen für den deutschen Gesetzgeber, die sich aus der Implementierung des Dritten EU-Energiebinnenmarktpakets ergeben. Hierbei gehen sie u.a. auf die rechtliche Entflechtung, die Regulierung von Arealnetzbetreibern, die Erdgasfernleitungsnetzzugangs- sowie die Stromhandelsverordnung der EU ein.

1.0411011
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 4/2012, 120-125

Dieser Beitrag behandelt PV-Freiflächen-Installationen, die auf Mülldeponien, ehemaligem Militärgelände oder ehemals wirtschaftlich genutzten Flächen errichtet werden. Nach Auffassung der Autorin werde oftmals vernachlässigt, dass im Zuge der Errichtung von PV-Installationen auf solchen Konversionsflächen umfassende Flächensanierungen stattfänden, von denen auch die Kommunen profitierten.

1.0410961
Studie: Jens Bömer

In dieser vom Beratungsunternehmen Ecofys Germany GmbH im Auftrag des Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) erstellten Kurzstudie wird die technische Machbarkeit von Einspeisenetzen untersucht.

1.0410898
Häufige Rechtsfrage Nr. 82
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ein solches Massenbilanzsystem ermöglicht den Nachweis darüber, dass eine Gasmenge, die aus dem Erdgasentz entnommen wird, bilanziell einer selben Menge an Biomethan, Deponie-, Klär-, Gruben- oder Speichergas entspricht, das an anderer Stelle ins Erdgasnetz eingespeist wurde (über das Kalenderjahr betrachtet und bezogen auf das Wärmeäquivalent). Hierfür zeichnet das Massenbilanzsystem den gesamten Vertrieb des Gases von seiner Herstellung über seinen Weg im Erdgasnetz (Einspeisung, Transport, Entnahme) ab.

1.0410827
Aufsatz: LKRZ (Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen), 1/2012, 11-14
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Beitrag wird der rechtliche Rahmen von Solar- und anderen Katastern auf der Ortsebene am Beispiel vom Saarland thematisiert. So wird zunächst eine gemeinderechtliche Einordnung sowie eine datenschutzrechtliche Bewertung vorgenommen. Anschließend wird das Solarkataster als Umweltinformation diskutiert und schließlich die Ausgestaltung einer Befugnisnorm für die Einrichtung von Solarkatastern im Landesrecht betrachtet.

1.0410473
Rechtsprechung– VIII ZR 267/11

Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).

1.041022
Aufsatz: http://www.solarwirtschaft.de/
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Das Beratungsunternehmen Ecofys GmbH hat eine Studie zur "Abschätzung der Kosten für die Integration großer Mengen an Photovoltaik in die Niederspannungsnetze und Bewertung von Optimierungspotenzialen" veröffentlicht.

1.0409971
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-06-071
Aktenzeichen: BK6-06-071
Gesetzesbezug: EnWG 2005, KWKG 2002, NAV, StromNZV

Im Besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG wegen: "Verweigerung der Anerkennung eines Summenzählers als Zählpunkt" hat die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur am 19.03.2007 den Beschluss BK6-06-071 gefasst, der auf den Internetseiten der BNetzA öffentlich gestellt wurde.

1.0409969
Aufsatz: NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 2012, 397-399

Der Autor nimmt eine Einschätzung hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes bezüglich der Kürzungen der Vergütungsansprüche für die Solarindustrie vor. Dazu werden echte und unechte Rückwirkung vorgestellt und die Übergangsorschriften des EEG thematisiert.

1.0409533
Aufsatz: Photon 4/2012, 76-84

Die Autorin untersucht in ihrem Beitrag die als Grund für die geplante Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom angegebene Problematik der Netzstabilität. Dazu geht sie im Einzelnen auf verschiedene Aspekte wie 50,2-Hertz-Problem, technische Umsetzung des Einspeisemanagements, Solarstromprognosen und Speichertechnologien ein.

1.0409472
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (Markttransparenzstellen-Gesetz). Das Gesetz soll durch Änderungen des GWB und des EnWG die Schaffung einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt regeln.

1.0409222
Aufsatz: Photon 4/2012, 28-34
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor beschreibt und bewertet in seinem Beitrag das neu eingeführte Instrument der Direktvermarktung aus dem EEG 2012. Dabei geht er auch auf die Entwicklung der Direktvermarktung für PV-Anlagen ein.

1.0409205
Aufsatz: Photon 4/2012, 17,21

Im Rahmen dieses Beitrags werden die Änderungen, die sich aus dem Gesetzentwurf („Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ BT-Drs.17/8877 ) für die Fotovoltaikbranche ergeben, dargestellt und bewertet.

1.0409197
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 4/2012, 81-84

Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.

1.0409193
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 4/2012, 76-77

Der Autor geht auf die erneute Reduzierung der Solarförderung ein und thematisiert in diesem Zusammenhang die geplante Reform, deren Vereinbarkeit mit der Konzeption des EEG 2012 sowie weitere Konsequenzen.

1.0409191
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 4/2012, 74-76
Gesetzesbezug: SeeAnlV

In diesem Beitrag werden die Änderungen bei der Zulassung von Netzanschlussvorhaben dargestellt, die im Zuge der Novellierung der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) erfolgten.

1.0409191
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 4/2012, 68-72

Die Autoren beschäftigen sich mit der Eigenverbrauchsregelung gem. § 33 Abs. 2 EEG 2009 und EEG 2012.

1.0409156
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 4/2012, 48-56

Der Autor stellt in seinem Beitrag die rechtlichen Voraussetzungen für den Umbau des Energiesektors, die in Deutschland praktizierten Konsensvarianten und die rechtlich gebotenen Elemente für einen Energiekonsens dar und diskutiert diese im Kontext der sogenannten Energiewende.

1.0409155
Aufsatz: neue energie 4/2012, 72-75
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor berichtet in seinem Beitrag über das PV-Symposium Bad Staffelstein 2012, auf dem die PV-Branche insbesondere die geplanten Änderungen des EEG 2012 in Bezug auf PV-Anlagen diskutierte.

1.0409151
Aufsatz: neue energie 4/2012, 66-70
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf Fotovoltaik-Versicherungen ein. Es gebe derzeit einen deutlichen Anstieg an Schadensfällen, die insbesondere durch Diebstahl, Feuer, Sturm, Hagel, falsche Bedienung, grobe Fahrlässigkeit, Installations-, Material- und Ausführungsfehler hervorgerufen würden. Vorbeugende Maßnahmen werden im Beitrag vorgestellt.

1.040915
Aufsatz: neue energie 4/2012, 62-64
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor stellt in seinem Beitrag die aktuellen Marktentwicklungen zur Direktvermarktung dar. Dazu geht er auf neue Stromhändler am Markt, die Auszahlungspraxis der Marktprämie sowie den zeitversetzten Anstieg der Direktvermarktung bei Wind- und Solarenergie ein.

1.040915
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Gesetze