Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber nach § 33 Abs. 2 EEG 2012 einen Anspruch auf Vergütung des von ihm in einer PV-Gebäudeanlage erzeugten und von einem Dritten verbrauchten Stroms hat, wenn die Anlag
Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre mit Informationen im Bereich Biomasse insbesondere zu einschlägigen Regelungen des EEG 2012, des EEG 2009, des Genehmigungsrechtes sowie zu Förderprogrammen.
In diesem Beitrag wird die Marktintegration erneuerbarer Energien vorgestellt sowie insbesondere die Direktvermarktung nach dem EEG 2012 systematisch analysiert.
Die Autoren beleuchten die Herausforderungen für den deutschen Gesetzgeber, die sich aus der Implementierung des Dritten EU-Energiebinnenmarktpakets ergeben. Hierbei gehen sie u.a. auf die rechtliche Entflechtung, die Regulierung von Arealnetzbetreibern, die Erdgasfernleitungsnetzzugangs- sowie die Stromhandelsverordnung der EU ein.
Dieser Beitrag behandelt PV-Freiflächen-Installationen, die auf Mülldeponien, ehemaligem Militärgelände oder ehemals wirtschaftlich genutzten Flächen errichtet werden. Nach Auffassung der Autorin werde oftmals vernachlässigt, dass im Zuge der Errichtung von PV-Installationen auf solchen Konversionsflächen umfassende Flächensanierungen stattfänden, von denen auch die Kommunen profitierten.
In dieser vom Beratungsunternehmen Ecofys Germany GmbH im Auftrag des Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) erstellten Kurzstudie wird die technische Machbarkeit von Einspeisenetzen untersucht.
Ein solches Massenbilanzsystem ermöglicht den Nachweis darüber, dass eine Gasmenge, die aus dem Erdgasentz entnommen wird, bilanziell einer selben Menge an Biomethan, Deponie-, Klär-, Gruben- oder Speichergas entspricht, das an anderer Stelle ins Erdgasnetz eingespeist wurde (über das Kalenderjahr betrachtet und bezogen auf das Wärmeäquivalent). Hierfür zeichnet das Massenbilanzsystem den gesamten Vertrieb des Gases von seiner Herstellung über seinen Weg im Erdgasnetz (Einspeisung, Transport, Entnahme) ab.
In diesem Beitrag wird der rechtliche Rahmen von Solar- und anderen Katastern auf der Ortsebene am Beispiel vom Saarland thematisiert. So wird zunächst eine gemeinderechtliche Einordnung sowie eine datenschutzrechtliche Bewertung vorgenommen. Anschließend wird das Solarkataster als Umweltinformation diskutiert und schließlich die Ausgestaltung einer Befugnisnorm für die Einrichtung von Solarkatastern im Landesrecht betrachtet.
Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).
Das Beratungsunternehmen Ecofys GmbH hat eine Studie zur "Abschätzung der Kosten für die Integration großer Mengen an Photovoltaik in die Niederspannungsnetze und Bewertung von Optimierungspotenzialen" veröffentlicht.
Im Besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG wegen: "Verweigerung der Anerkennung eines Summenzählers als Zählpunkt" hat die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur am 19.03.2007 den Beschluss BK6-06-071 gefasst, der auf den Internetseiten der BNetzA öffentlich gestellt wurde.
Der Autor nimmt eine Einschätzung hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes bezüglich der Kürzungen der Vergütungsansprüche für die Solarindustrie vor. Dazu werden echte und unechte Rückwirkung vorgestellt und die Übergangsorschriften des EEG thematisiert.
Die Autorin untersucht in ihrem Beitrag die als Grund für die geplante Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom angegebene Problematik der Netzstabilität. Dazu geht sie im Einzelnen auf verschiedene Aspekte wie 50,2-Hertz-Problem, technische Umsetzung des Einspeisemanagements, Solarstromprognosen und Speichertechnologien ein.
Grundsätzlich ist zwischen solchen Solaranlagen zu unterscheiden, deren Vergütung (bzw. deren anzulegender Wert) gesetzlich bestimmt wird (s. dazu unten 1.) und solchen, deren Vergütung durch Ausschreibung (s. dazu unten 2.) bestimmt wird.
Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (Markttransparenzstellen-Gesetz). Das Gesetz soll durch Änderungen des GWB und des EnWG die Schaffung einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt regeln.
Der Autor beschreibt und bewertet in seinem Beitrag das neu eingeführte Instrument der Direktvermarktung aus dem EEG 2012. Dabei geht er auch auf die Entwicklung der Direktvermarktung für PV-Anlagen ein.
Im Rahmen dieses Beitrags werden die Änderungen, die sich aus dem Gesetzentwurf („Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ BT-Drs.17/8877 ) für die Fotovoltaikbranche ergeben, dargestellt und bewertet.
Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.
Der Autor geht auf die erneute Reduzierung der Solarförderung ein und thematisiert in diesem Zusammenhang die geplante Reform, deren Vereinbarkeit mit der Konzeption des EEG 2012 sowie weitere Konsequenzen.
In diesem Beitrag werden die Änderungen bei der Zulassung von Netzanschlussvorhaben dargestellt, die im Zuge der Novellierung der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) erfolgten.
Der Autor stellt in seinem Beitrag die rechtlichen Voraussetzungen für den Umbau des Energiesektors, die in Deutschland praktizierten Konsensvarianten und die rechtlich gebotenen Elemente für einen Energiekonsens dar und diskutiert diese im Kontext der sogenannten Energiewende.
Der Autor berichtet in seinem Beitrag über das PV-Symposium Bad Staffelstein 2012, auf dem die PV-Branche insbesondere die geplanten Änderungen des EEG 2012 in Bezug auf PV-Anlagen diskutierte.
Der Autor geht in seinem Beitrag auf Fotovoltaik-Versicherungen ein. Es gebe derzeit einen deutlichen Anstieg an Schadensfällen, die insbesondere durch Diebstahl, Feuer, Sturm, Hagel, falsche Bedienung, grobe Fahrlässigkeit, Installations-, Material- und Ausführungsfehler hervorgerufen würden. Vorbeugende Maßnahmen werden im Beitrag vorgestellt.
