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Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 12/2011, 571-578

Die Autoren gehen auf die Regelung aus § 33 Abs. 2 S. 1 EEG 2009 ein, dass ein Anspruch auf Vergütung für selbst erzeugten Solarstrom auch dann besteht, wenn ein Dritter den Strom in unmittelbarer räumlicher Nähe selbst verbraucht und dies nachweist.

1.0401008
Aufsatz: NZM (Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht) 2011, 793-798
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2009 § 17

Der Autor geht in seinem Beitrag zu Photovoltaikanlagen auf die Abgrenzung von Unternehmern und Verbrauchern in den Fällen von anteiliger Einspeisung in das öffentliche Netz, vollständiger Einspeisung und vollständigem Eigenverbrauch ein.

1.0400954
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 9/2011, 405 - 413

In diesem Beitrag wird die deutsche Umsetzung der Nachhaltigkeitsvorgaben der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 23. April 2009 untersucht.

1.0400875
Hinweis 2011/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/8

Die Clearingstelle EEG hat am 28. Februar 2012 den Hinweis zu dem Thema „PV-Anlagen innerhalb eines Abstandes von 110 Metern zu Autobahnen oder Schienenwegen“ beschlossen.

1.0400758
Rechtsprechung– I-17 U 157/10
Aktenzeichen: I-17 U 157/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber gem. § 5 Abs. 1 S.

1.0400702
Aufsatz: DVBl (Deutsches Verwaltungsblatt) 23/2011, 1460-1466

Die Autoren gehen auf die rechtlichen Besonderheiten ein, die bei der Genehmigung von Offshore-Windkraftanlagen zu beachten sind. Dabei werden zunächst Hintergrund und Problemstellung dargelegt. Anschließend werden die Grundzüge des Genehmigungsverfahrens durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie die Verwaltungspraxis des BSH dargestellt; eine rechtliche Würdigung wird angeschlossen.

1.040062
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 120
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
1.0400585
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 104-108
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autorin stellt anhand von zwei konkreten Beispielen die Herausforderungen bei der Realisierung von PV-Freiflächenanlagen an Schienenwegen und Autobahnen vor.

1.040058
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 64-67
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0400574
Aufsatz: EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) 2011, 896-901

Die Autoren befassen sich mit der Umsetzung des dritten Energiebinnenmarktpakets der EU von 2009 in Deutschland. Dazu gehen sie auf den Umfang des Energiepakets, ausführlich auf die Änderungen im EnWG und auf die Änderungen im EEG ein.

1.0400573
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 24-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0400531
Am 30. Januar 2012 hat der Hauptfachausschuss (HFA) des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) den Entwurf einer Neufassung des „IDW Prüfungsstandards: Prüfungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (IDW EPS 970 neuer Fassung)“ verabschiedet.
1.0400509
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 6/2010, 120
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 32

Die Autorin setzt sich in dem Artikel mit dem Gesetzgebungsentwurf des EEG vom 3. März 2010 insbesondere mit dem Erfordernis eines Bebauungsplans für die EEG Vergütung von PV-Anlagen auseinander.

1.0400254
Rechtsprechung– VIII ZR 37/10
Aktenzeichen: VIII ZR 37/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Leitsätze des Gerichts:

a) Allgemeine Versorgungsbedingungen in einem Fernwärmeliefervertrag unterliegen - von den Fällen des § 1 Abs. 2 und 3 Satz 1 AVBFernwärmeV abgesehen - nicht den Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen, sondern denjenigen der AVBFernwärmeV. Für die Auslegung von vorformulierten Allgemeinen Versorgungsbedingungen sind aber die gleichen Maßstäbe heranzuziehen wie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der §§ 305 ff. BGB.

1.039983
Hinweis 2011/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/21

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 23. Februar 2012 den Hinweis zum Thema „Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden.

1.0399829
Rechtsprechung– 1 S 131/10
Aktenzeichen: 1 S 131/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Zu der Frage, ob eine Vorauszahlungspflicht des Kunden im Werkvertrag zur Installation von Fotovoltaikanlagen unwirksam ist (hier bejaht).

1.0399631
Rechtsprechung– I-21 U 163/10
Aktenzeichen: I-21 U 163/10

Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).

1.0399467
Aufsatz: Photon 9/2011, 174-182

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag die Neuregelungen des EEG 2012 für Solarstromanlagen vor.

1.0399299
Aufsatz: Photon 9/2011, 16-22

Die Autorin berichtet in ihrem Beitrag über die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) und der Spotmarktbörse Epex Spot SE ausgerichtete Veranstaltung "Eineinhalb Jahre EEG-Strom an der Börse".

1.0399297
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 152
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht auf Gerichtsentscheidungen ein, in denen den Ausführungen der Bundeswehr, dass Windkraftanlagen radarunverträglich seien, widersprochen wird.

1.0399292
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 62-64

Der Autor geht auf die Idee ein, zur Zeit der Produktion nicht benötigten Strom aus Wind- und Sonnenenergie in Methan umzuwandeln und in das Erdgasnetz einzuspeisen. Dazu werden unterschiedliche Technologien und deren Speicherkapazitäten vorgestellt sowie rechtliche Hürden des EEG beleuchtet.

1.0399292
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 58-59
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und des Stromnetzes in Europa. Dabei werden die aktuelle Situation und Szenarien für die Jahre 2020 und 2050 dargestellt.

1.039929
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 54-56
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem dezentralen Netzausbau auf kommunaler Ebene. Dabei geht er auf die Rolle von Stadtwerken ein und stellt zwei "Smart Grid"-Forschungsprojekte vor.

1.039929
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 46-48
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Beitrag wird die Modellregion Harz als Pilotprojekt für virtuelle Kraftwerke vorgestellt. Dabei geht der Autor auf Untersuchungen zur Vermarktung sowie Aspekte der Netzsicherheit ein und gibt einen Ausblick auf die Entwicklung virtueller Kraftwerke.

1.039929
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 38-40
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor thematisiert in seinem Beitrag die Speicherung von Strom aus Windenergie als sogenanntes Windgas bzw. Erneuerbares Gas, um bei Netzengpässen die Abregelung von Erzeugungsanlagen zu verhindern. Dazu wird u.a. auf die Möglichkeiten der industriellen Nutzung von Windgas und die von der Nutzungsart abhängigen Wirkungsgrade der "Power-to-Gas" Verfahren eingegangen.

1.0399289
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Gericht

Gesetze