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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/2020, 223 - 230
Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Autoren geben einen ersten Überblick und Einschätzungen zum Regierungsentwurf des EEG 2021. Sie erläutern den Stand des Gesetzgebungsverfahrens, die zentralen Ziele und Motive des Gesetzgebers.

1.1364515
Aufsatz: Erneuerbare Energie 08/2020, 60 - 61

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die Förderung der Akzeptanz von Windkraftanlagen durch Bürgerbeteiligung. Ein wichtiger Faktor sei dabei Transparenz, um den Bürger nicht frühzeitig vor vollendete Tatsachen zu stellen. Eine innovative Form der Beteiligung stelle das sog. Crowdinvesting dar, bei dem sich viele Kleinanleger und Kleinanlegerinnen an Projekten beteiligen. Dies fördere Transparenz und Fairness gegenüber dem Bürger, käme aber auch dem Unternehmen zu Gute.

1.136339
Aufsatz: Erneuerbare Energien 08/2020, 28 - 30

Die Windkraft-Industrie hoffe für 2021 wieder vermehrt auf Investitionen, nachdem politische Eingriffe die Windkraft bundesweit ausgebremst hätten. Zwar werde die Windkraft nach wie vor durch unsachliche Natur- und Vogelschutzvorgaben sowie zu große Sicherheitsabstände um Flugradare gehemmt, 2020 seien aber wieder mehr Projekte genehmigt worden. Ferner würden neue Technik, Auslandsmärkte und Nutzungskonzepte die Branchenstimmung verbessern. Für 2021 arbeite man auch an Hybridanlagenparks mit verstetigter Energieerzeugung.

1.1363333
Aufsatz: Erneuerbare Energien 08/2020, 16 - 19

Die E-Mobilität benötige aufgrund zunehmender Beliebtheit ein wachsendes Netz der Ladeinfrastruktur. Dafür rüste man bereits Supermarktketten mit Schnellladepunkten aus. Künstliche Intelligenz werde dem Fahrer künftig die beste Route mit Ladestopps vorschlagen. Laut einer Studie des Instituts für Verkehrsforschung am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt würden sich Nutzer und Nutzerinnen wünschen, dass der Strom aus erneuerbaren Quellen generiert werde.

1.1363324
Votum 2020/19-VII– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob es sich bei der von der KWK-Anlage in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeisten Strommenge um die Nettostromerzeugung gemäß § 3 Abs. 5 KWKG 2012 bzw.

1.1359763
Aufsatz: Erneuerbare Energien 08/2020, 70 - 71

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz die Vorteile der Agrophotovoltaik, zu denen eine doppelte Nutzung der Fläche bei hoher Akzeptanz gehört. Die Fläche erwirke durch die Nahrungsmittelproduktion bei gleichzeitiger Stromerzeugung eine sehr hohe Effizienz. Zudem wirke sich der Schattenwurf positiv auf den Nahrungsmittelertrag aus. Die Autorin stellt einige erfolgreiche Projekte vor.

1.1359128
Studie: Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft e. V.

Der Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft stellt ein Maßnahmenpaket vor, das ein erleichtertes Repowering in den Bereichen Planungsrecht, Natur- und Artenschutzrecht und Immissionsschutzrecht, vorsieht. Kerngedanke ist dabei, dass bestehende Genehmigungen bei Repowering-Vorhaben berücksichtigt werden. 

1.1358212
Hinweis 2020/73-IV– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/73-IV

Die Clearingstelle hat am 17. Dezember 2021 den Hinweis zum Thema „Anlagenbegriff und Flex-Zubau bei Satelliten-BHKW und Biomethan-BHKW“ beschlossen.

Dem Hinweis voraus gingen die Auswahl der in diesem Hinweisverfahren betroffenen Kreise, der Eröffnungsbeschluss, der Hinweisentwurf sowie die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und öffentlichen Stellen. 

1.1358021
Aufsatz: EnWZ 11/2020, 392 - 397
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2017 § 47, EnWG 2011

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Fragen zur Anwendung und Auslegung des § 17e EnWG, nach dem die Offshore-Windpark-Betreiber für entstandene Vermögensschäden Entschädigungen in Höhe von 90% des nach Direktvermarktung bestehenden Zahlungsanspruchs verlangen können.

1.1357906
Aufsatz: pv magazine 11/2020, 38 - 41

Eine der größten Herausforderungen des durch Erneuerbare dominierten Energiesystems sei die Abwesenheit der Trägheit - die Eigenschaft eines großen Generators  die Bewegungsenergie in der rotierenden Masse (Beispiel: Schwungrad) bei Lasterhöhung sofort einzusetzen. Die Stilllegung großer Generatoren zwänge Netzbetreiber über Technologien nachzudenken, die die Trägheit ersetzen und emulieren können. Der Aufsatz berichtet dazu über eine von TenneT durchgeführte Studie, die Anforderungen an die Leistungselektronik im Stromnetz untersucht.

1.1357843
Aufsatz: pv magazine, 11/2020, 34 - 37

Der Artikel wirft einen Blick auf die aktuelle Lage des Markts von PV-Modulen, die in den letzten Jahren in ihrer Größe zugenommen haben. Es sei zu erwarten, dass in der nächsten Zukunft Module mit den Längen von 182 mm und 210 mm die üblichsten sein werden.

1.1357822
Aufsatz: pv magazine 11/2020, 26 - 27

Der Aufsatz berichtet über die Ergebnisse einer Forschung (A global analysis of the progress and failure of electric utilities to adapt their portfolios of power-generation assets to the energy transition) der Oxford University, die die Investitionstrends der Versorgungsunternehmen zwischen 2001 und 2018 untersuchte. Die Studie besage, dass obwohl sich eine Menge der Firmen in den letzten Jahren für Investitionen in erneuerbare Energien entschieden haben, die Höhe ihrer Kapitalanlagen in neue Kohle- und Gaskapazitäten besorgniserregend bleibe.

1.1357759
Aufsatz: pv magazine 11/2020, 24 - 25

Die größten Sieger der 2020 begonnenen Corona-Pandemie in der Energiewirtschaft seien die Unternehmen, die bereits auf regenerative Energiequellen gesetzt haben. Die Preise ihrer Aktien seien seit einem Jahr wesentlich gestiegen, während genau die "fossileren" Unternehmen in de roten Zahlen geraten seien. Der Grund dafür sei die verringerte Nachfrage in Zeiten harter Lockdowns, infolgedessen die erwarteten Einnahmen von „fossil“ erzeugtem Strom unterblieben seien.

1.1357737
Aufsatz: pv magazine 11/2020, 18 - 22

Die Autorin berichtet über die aktuelle Lage im Bereich Engagement und Investitionen bei erneuerbaren Energien (insbesondere Fotovoltaik) von Energieversorgungs-unternehmen. Wegen ihrer Größe und ihres Flexibilitätsmangels gibt es heute lediglich 10% von Unternehmen, die die Investitionen in erneuerbare Energien für sich als vorrangig definiert haben. Es könnte sich allerdings in der nächsten Zukunft ändern - mehr und mehr Staaten verpflichten sich zur Klimaneutralität, was Anreize und Entbürokratisierung für Erneuerbare-Projekte bedeute.

1.1357716
Rechtsprechung– 6 U 94/16

Sachverhalt: Die Klägerin verlangt die Zahlung der Marktprämie für die Einspeisung von Strom aus einer Photovoltaik-Anlage. Diesbezüglich wird um die Voraussetzungen des Vergütungsanspruches nach § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2012 im Rahmen des Begriffs und dem Zeitpunkt der Errichtung der Anlage gestritten.

1.135706
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 11/2020, 272 - 276

Die Autoren behandeln in ihrer dreiteiligen Artikelreihe Fragen der Praxis zum Mess- und Eichrecht in Industrie und Gewerbe. Der dritte Teil wirft ein Licht auf ausgewählte Praxisprobleme. Unter der Überschrift "Genauigkeitsklassen von Messwandlern" behandeln die Autoren die Frage, welche Genauigkeitsklasse in einem konkreten Anwendungsszenario verbaut werden müsse, insbesondere angesichts der Vermutung des § 7 Abs.1 MessEG und der Anforderungen des § 6 Abs. 2 MessEG.

1.1356252
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2020, 36 - 38
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Aufsatz befasst sich mit dem Problem, dass der Übergang Europas zur Klimaneutralität die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen auf zahlreiche kritische Rohstoffe verlagere. Nur bei wenigen kritischen Rohstoffen könne die EU auf eigene Vorkommen setzen, ein Großteil werde importiert.

1.135518
Rechtsprechung– VI-3 Kart 895/18 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 895/18 (V)
Gesetzesbezug: ARegV, EnWG 2011, StromNZV

Leitsätze:

1.1353838
Votum 2020/62-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

In diesem Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung war zu klären, ob die Biogasanlage der Anlagenbetreiberin gemäß § 3 Abs. 4 Alt. 2 EEG 2004 im Jahr 2008 erneuert und neu in Betrieb genommenen wurde (im Ergebnis bejaht).

1.1353656

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. November 2020 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Biomasse sowie zur zweiten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war jeweils der 1. November 2020.

1.1352062
Studie: Catrina Godinho, Kim Coetzee u.a.

Der vorliegende Bericht gibt eine Übersicht über die von den G20-Staaten ergriffenen klimapolitischen Maßnahmen im Jahr 2020. Analysiert werden auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Hilfspakete, die die G20-Staaten zur Bekämpfung der Pandemiefolgen verabschiedet haben. Die Autoren machen Vorschläge, wie die Staaten ihre Klimapolitik noch verbessern können, um die im Pariser Abkommen festgelegten Ziele nicht zu verfehlen.

1.1349255
Studie: Gerd Rosenkranz, Michael Schäfer, Patrick Graichen

Die Agora Energiewende ruft mit der vorliegenden Arbeit zum beschleunigten Ausbau der Onshore-Windkraft in Deutschland auf. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zum EEG 2021 sei weder geeignet die neuen noch die bestehenden Klimaschutzziele zu erreichen. Die Denkfabrik vertritt, dass die Windkraftleistung 2030 bis auf 80 GW steigen müsse, um die gesetzten Klimaschutzziele durchsetzen zu können.

Kernthesen des Papiers sind: 

1.1349202
Studie: Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende

Die Veröffentlichung des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) „Auswirkungen von Solarparks auf das Landschaftsbild - Methoden zur Ermittlung und Bewertung“ befasst sich mit dem Ausbau der Solarenergie in der Freifläche.

1.1347369
Studie: Sebastian Palacios, Dierk Bauknecht, David Ritter (Öko-Institut e.V.) Markus Kahles, Nils Wegner, Carsten von Gneisenau (Stiftung Umweltenergierecht)

Um das große Potenzial von Dachflächen für den Ausbau Erneuerbarer Energien zu nutzen, empfehlen die Autoren die Einführung einer Pflicht zur Installation und zum Betrieb neuer Photovoltaikanlagen bei Neubauten und Dachsanierungen. In Kombination mit einem Verpachtungskataster könne sichergestellt werden, dass Eigentümer und Eigentümerinnen mit unrentablen Dachflächen diese Pflicht nicht erfüllen müssten. Die Studie beschreibt mehrere Optionen für die genaue Ausgestaltung einer solchen Pflicht. Die Autoren analysieren die Auswirkungen mit ihren Vor- und Nachteilen.

1.1346916
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagestragen) 11/2020, 53 - 55

Der Aufsatz beschäftigt sich mit einem innovativen Projekt, welches gegenwärtiges und zukünftiges Fahrverhalten von Elektrofahrzeugen mit Hilfe einer Smartphone-App untersucht. Dabei zeige sich ein typisches Pendlerprofil. Auch untersuche man mit Blick auf die Zukunft was passiert, wenn E-Autos den politisch gewollten Anteil am Fahrzeugbestand annehmen. Die Studie lasse die Schlussfolgerung zu, dass sich das Pendeln im Ladebedarf von E-Autos niederschlage. Das sog. Workplace Charging, d.h.

1.1346601
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Gesetze