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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2019, 36–37

Der Autor erläutert die seiner Ansicht nach notwendigen Innovationen beim Betrieb der aktuellen Stromnetze, damit die immer präsenter werdende Elektromobilität zukünftig gut in die Netze integriert werden kann, ohne dass die Versorgungssicherheit gefährdet wird. Die Entwicklung hin zu Smart Grids, die intelligentes Laden entkoppelt vom Bedarf ermöglichten, sei hierbei von großem Nutzen.

1.105312
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2019, 45–46

Der Autor beschreibt ein neuartiges, thermotechnisches Verfahren (SUN-to-LIQUID), bei dem mit Hilfe von konzentrierter Sonneneinstrahlung auf Hochtemperaturniveau aus atmosphärischem COund Wasser synthetisches Kerosin hergestellt wird. Er nimmt Bezug auf die Ziele der Energiewende und erläutert, inwiefern die neue Technologie das Erreichen der Ziele erleichtern könne.

1.1053116
Votum 2019/48– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/48

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, wie hoch die „installierte Leistung” i.S.v. § 101 Abs. 1 Satz 3 EEG 2017 der von der Anlagenbetreiberin betriebenen Biogasanlage ist, insbesondere ob die zum maßgeblichen Zeitpunkt gedrosselte Leistung heranzuziehen ist (im Ergebnis bejaht).

1.1052957
Aufsatz: neue energie 10/2019, 50–53

Die Autorin untersucht Möglichkeiten, wie durch die Anpassung der Optik eine Aufstellung von Windenergieanlagen an Land noch besser mit dem Naturschutz, insbesondere Vogelschutz, vereinbar ist. Sie erläutert, dass zunächst einmal bekannt sein müsste, wie Vögel Windräder überhaupt sehen, um Kollisionen effektiv vorbeugen zu können. Sie erwähnt die Ergebnisse wissenschaftlicher Experimente, die hierfür Hinweise liefern würden und stellt verschiedene Vogelschtzmaßnahmen vor. 

1.105276
Aufsatz: neue energie 10/2019, 46–49

Der Autor erörtert das Potenzial von Fotovoltaikinstallationen auf dem Wasser, wie z.B. Baggerseen, und erläutert anhand einiger realisierter Pilotprojekte die Vor- und Nachteile dieser schwimmenden Solarparks.

1.1052758
Aufsatz: Energie & Management 19/2019, 19

Der Autor legt anhand einer statistischen Auswertung dar, wie der Zubau von Batteriespeichern und kleinen Fotovoltaikanlagen in Baden-Württemberg durch das vom Umweltministerium Baden-Württemberg aufgelegte Förderprogramm "Netzdienliche Photovoltaik-Batteriespeicher" signifikant gesteigert werden konnte.

1.1052746
Aufsatz: Energie & Management 19/2019, 11

Der Autor stellt eine Lösung vor, mit der auch moderne Messeinrichtungen von den Vorzügen der intelligenten Messsysteme profitieren könnten. Durch die Installation zusätzlicher Technik könne über eine Schnittstelle unabhängig von der modernen Messeinrichtung die sinnvolle Erfassung, Nutzung und Verarbeitung der Messdaten ähnlich wie bei intelligenten Messsystemen (hier mittels Smart Meter Gateway) erfolgen.

1.1052743
Aufsatz: Energie & Management 19/2019, 4

Vor dem Hintergrund der Fachmesse für Windenergie "Husum Wind" und dem zuletzt stark eingebrochenen Ausbau der Windenergie in Deutschland geht der Autor auf die Inhalte des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung ein und erläutert, warum er die Windenergie an Land ein als großen Verlierer des Maßnahmenpakets sieht.

1.1052741
Aufsatz: Energie & Management 19/2019, 1
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor setzt sich mit dem Zeitpunkt des Rollouts der Smart Meter (intelligente Messsysteme) auseinander und beleuchtet dabei den aktuellen Prozessstatus der Zertifizierung von Smart Meter Gateways durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

1.1052738
Aufsatz: netzpraxis 10/2019, 20–21

Die Autorin gibt in dem Beitrag Hinweise, wie Netzbetreiber den Rollout der intelligenten Messsysteme optimal planen können. Hierzu empfiehlt sie eine frühzeitige Vorbereitung auf den Rollout, das Versenden von automatisierten Anschreiben an die Kunden, geht auf die Tourenplanung und den Personaleinsatz, die Lagerverwaltung von Gateways und Zählern sowie die Unterstützung bei Vor-Ort-Tätigkeiten ein. Für alle Schritte hilfreich sei der Einsatz unterstützender Software.

1.1052028
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

In der am 7. Oktober 2019 veröffentlichten "Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechts­sicherheit für die Windenergie an Land" schlägt das BMWi einen Arbeitsplan mit Maßnahmen vor, um für Windenergieprojekte mehr Akzeptanz und Rechtssicherheit zu schaffen.

Die Aufgabenliste gliedert sich in die folgenden Hauptaspekte:

1.1051314
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in ihrer Informationsbroschüre die Fakten zur Einbaupflicht von digitalen Stromzählern und Smart Metern zusammengefasst. Hier ist unter anderem aufgeführt, bis wann die Smart Meter eingebaut sein müssen, wer von der Smart Meter-Einbaupflicht ausgenommen ist und welche Kosten für die neuen Zähler und Gateways abgerechnet werden dürfen.

Die Broschüre können Sie hier abrufen.

1.1051279
Studie: André Sternberg, Christoph Hank und Christopher Hebling

In der Studie des Fraunhofer ISE im Auftrag der H2 Mobility werden die Treibhausgasemissionen von Batterie- und Brennstoffzellenfahrzeugen verglichen. Es werden  die Emissionen bei Herstellung, Betrieb und Entsorgung für unterschiedliche Batteriegrößen und Energiequellen untersucht. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass Brennstoffzellenfahrzeuge gegenüber Batteriefahrzeugen mit großer Reichweite und Kapazität geringere Mengen an Treibhausgasen ausstoßen.

1.1050797
Rechtsprechung– 6 A 1762/15
Aktenzeichen: 6 A 1762/15

Leitsatz: Factoringkosten können bei der Berechnung der Bruttowertschöpfung im Rahmen der Begrenzung der EEG-Umlage nach den §§ 41 ff. EEG 2009 nicht als "sonstige Kosten" berücksichtigt werden.

1.1050754
Politisches Programm: Bundesregierung

In dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung vom 20. September 2019 sind Maßnahmen festgelegt, um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zur CO2-Minderung einzuhalten. Diese Maßnahmen umfassen vor allem eine CO2-Bepreisung und werden für die verschiedenen Sektoren Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Gebäude, Industrie etc. konkretisiert. 

1.1049782
Rechtsprechung– 8 U 140/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Übertragungsnetzbetreiber Anspruch auf die Fälligkeitszinsen auf die in den EEG-Jahresendabrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 jeweils ausgewiesenen Nachzahlungsbeträge hat.

Ergebnis: Verneint.

1.104939
Aufsatz: Energie & Management 18/2019, 18

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage der Nachhaltigkeit von Brennholz und stellt fest, dass neben "erneuerbar" noch weitere Kriterien beachtet werden sollten. Vor allem die Herkunft des Holzes sollte berücksichtigt werden. Oft werde das in Deutschland verwendete Brennholz aus Osteuropa importiert, was mit langen Transportwegen verbunden ist.

1.1048969
Aufsatz: Energie & Management 18/2019, 3

Im Beitrag erläutert der Autor die Folgen des Erreichens des sogenannten Flexdeckels für Biomasse für zukünftige Anlagenbetreiber von Biogasanlagen und stellt klar, dass diese nun mit der Inbetriebnahme unter Zeitdruck stünden.

1.1048968
Rechtsprechung– 13 U 4/19
Aktenzeichen: 13 U 4/19

Leitsätze des Gerichts:

1.104846
Aufsatz: building & automation 06/2019, 70–71

Die Autorin erläutert die Rechtslage hinsichtlich der Verringerung der EEG-Umlage im Falle der Eigenversorgung. Hierbei geht sie insbesondere auf die Voraussetzungen der Eigenversorgung nach dem EEG ein, wie z. B.

1.1047908
Aufsatz: neue energie 08/2019, 70–71

Der Autor nimmt Bezug auf die zuletzt stark zurückgehenden Ausbauzahlen für Windenergie in Land an Deutschland und stellt als den Hautpgrund hierfür massive Hindernisse bei den Genehmigungsvergabe vor. So würden enorm viele Windenergieprojekte beklagt oder von Belangen der Luftfahrt blockiert. Häufigste Klagegründe vor Gericht seien der Artenschutz, Form- bzw. Verfahrensfehler und der Lärmschutz.

1.1047579
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 8-9/2019, 297-304

Der Autor geht in seinem Artikel auf die Entwicklung des Rechtsrahmens der Eigenversorgung ein. Seinen Fokus legt er auf den Einfluss der Bundesnetzagentur mit ihrem Leitfaden zur Eigenversorgung vom 11. Juli 2016.

1.1047424
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 09/2019, 179-187

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit der EEG-Umlagebefreiung für stromkostenintensive Unternehmen und insbesondere mit den neuen Regelungen, die mit dem Energiesammelgesetz eingeführt wurden und teilweise rückwirkend gelten. Sie führen detalliert auf, wie Eigen-, Bagatell- und Drittverbräuche zu identifizieren sind und wie sie mittels Messung und Schätzung voneinander abgegrenzt werden können. 

1.104717
Rechtsprechung– 9 K 3145/17
Aktenzeichen: 9 K 3145/17
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 8, 15, FGO

Sachverhalt: Fraglich ist, ob zur Berechnung der Umsatzsteuer über Wärmelieferungen eines BHKWs, welches nur Wärme an ein Nahwärmenetz liefert, die mit den Kunden vereinbarten Nettoentgelten statt die bundesweit einheitlichen durchschnittlichen Fernwärmepreise zugrunde zulegen sind. 

Ergebnis: Teilweise bejaht.

1.104686
Aufsatz: building & automation 05/2019, 70–73

Der Autor geht davon aus, dass im Rahmen der immer attraktiver werdenden Eigenversorgung anstatt der Volleinspeisung Kleinwindenergieanlagen bis 750 kW immer mehr an Bedeutung gewinnen würden. Hierzu erläutert er die Gründe und geht auf Synergieeffekte durch die Kombination mit Fotovoltaikanlagen und Speichern ein. Weiterhin sei auch die Kombination der Kleinwindenergieanlage mit Ladesäulen im Rahmen der Elektromobilität immer mehr gefragt.

1.1046648
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Gericht

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