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Aufsatz: netzpraixs 5/2019, 16-19

Die Autoren stellen im Aufsatz die vom Arbeitskreis BundesDisplay (eine Initiative der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt - PTB und des Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektronikindustrie - ZVEI) entwickelten Softwarelösungen TRuDI und PRüDI zur Überprüfung von Messgeräten und -werten intelligenter Messsysteme (iMSys) vor.

1.0964025
Rechtsprechung– 3 S 2094/13
Aktenzeichen: 3 S 2094/13

Leitsätze:

1.0963973
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/18, 265-266

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 26. September 2018 in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin stattgefunden hat.

1.096344
Rechtsprechung– EnVR 24/18
Aktenzeichen: EnVR 24/18
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22, VwVfG

Leitsatz: Das Erfordernis, die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vor dem 1. Februar 2017 mit allen erforderlichen Angaben an das Register zu melden, stellt eine Stichtagsregelung mit materiell-rechtlicher Ausschlusswirkung dar, in die keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden kann.

1.0963178
Politisches Programm: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik beschreibt in ihrer Informationsbroschüre "Das Smart-Meter-Gateway – Cyber-Sicherheit für die Digitalisierung der Energiewende" sicherheitstechnische als auch funktionale Anforderungen an Smart-Meter-Gateways. Weitere Themen sind die Systemarchitektur, die Public Key Infrastruktur und Vorgaben zum sicheren, technischen Betrieb des intelligenten Messsystems beim Smart-Meter-Gateway-Administrator.

1.0963099
Aufsatz: building & automation, 47–49

Der erste Teil der Energiewende (Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien) in Deutschland sei geschafft, für die Erreichung der Ziele hinsichtlich der Reduzierung der CO2-Emissionen hingegen seien noch einige Anstrengungen erforderlich.

1.0963087
Textfassung vom:

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung vom 30. April 2019 (BGBl. I S. 579). 

Nachfolgend gelangen Sie zu

1.0962605
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen.

Dieser Gesetzesentwurf widmet sich primär der Optimierung und Bagatellgrenze für Energieaudits. 

1.096011
Aufsatz: Biogas Journal 03/2019, 38-40

Der Autor beschreibt anhand eines Beispiels im Weserbergland das Konzept, mit Biogas einerseits flexibel Strom zu erzeugen und andererseits die Wärme an große Abnehmer in Gewerbe und Industrie zu liefern. Durch das Überbauen der Anlage bis zum Erreichen der Höchstbemessungsleistung und den Abschluss individueller Wärmeabnahmeverträge könne die erzeugte Wärme zu 100 Prozent genutzt werden.

1.0957484
Aufsatz: Biogas Journal 03/2019, 30-32
Gesetzesbezug: BImSchG, RL (EU) 2018/2001

Der Autor untersucht das Potenzial von Biomethan als alternativen Kraftstoff im Mobilitätssektor vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen. Hierbei geht er detailliert auf die Inhalte der kürzlich verabschiedeten, neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EERL) der EU und bestehende Fördermechanismen ein. 

1.0957478
Studie: Yann Girard, Claudia Kemfert, Franziska Neumann u.a.

In der vom Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin im Auftrag von Ørsted Offshore Wind erstellten Studie werden Theorien verschiedener Marktdesigns für die Zuständigkeit der Netzanbindung von Offshore-Windenergieparks untersucht und anhand von Länderbeispielen zwei Marktdesigns miteinander verglichen: Das deutsche und europäisch mehrheitlich angewandte, monopolistische Design, bei dem dem zuständigen

1.0956379
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 4-5 / 2019, 203-207

Die Autoren gehen auf die Änderungen bei den Abgrenzungen von Eigen- und Drittverbräuchen durch das Energiesammelgesetz (EnSaG), auf die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht, auf den Hinweis 2018/10 der Clearingstelle EEG|KWKG zu Eigenversorgung bei Allgemeinstromverbräuchen sowie auf die Inbetriebnahme des Webportals des Marktstammdatenregisters ein. 

1.0955707
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 4/2019, 99-104
Gesetzesbezug: BGB

Die Autoren untersuchen anhand von Rechtsnormen und Rechtsprechungen, inwieweit das Zivilrecht speziellen Rechtsfragen zu Fotovoltaikanlagen gerecht wird. Thematisiert werden Nutzungsverträge von Dach- und Freiflächen, Eigentumsunklarheiten bei der Installation von PV-Anlagen auf gemieteten Immobilien und nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche bei Beeinträchtigungen durch PV-Anlagen.

1.0955694

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 18. April 2019 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Biomasseanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1April 2019.

1.0955658

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 18. April 2019 die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibungsrunde 2019 zur Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1April 2019.

1.0955653
Fachgespräch

Das 33. Fachgespräch fand am 23. Mai 2019 in Berlin-Dahlem statt.

1.0954219
Rechtsprechung– 1 KN 75/11
Aktenzeichen: 1 KN 75/11
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Sachverhalt: Der Antragsteller wendet sich gegen die Darstellung von Konzentrationsflächen für Biomasseanlagen im Flächennutzungsplan der Antragsgegnerin, weil er seine betrieblichen Erweiterungsmöglichkeiten gefährdet sieht.

Ergebnis: Abgelehnt.

1.0952101
Aufsatz: photovoltaik 04/2019, 74-77
Gesetzesbezug: BGB

Der Autor gibt im Artikel Hinweise und Hilfestellungen bei der Vertragsgestaltung insbesondere beim Verkauf von Fotovoltaikanlagen. Hierbei behandelt er u. a. die Themen Widerrufsrecht, Unternehmer/Verbraucher nach BGB, Bauleistung, Garantie, Beratung und Dokumentation sowie Haftung.

1.0952042
Aufsatz: photovoltaik 04/2019, 32-33

Die Autorin geht im Artikel auf die durch die technische Norm IEC 60904-1-2 erstmals festgelegte Leistungsmessung von Bifazialmodulen sowie den dort definierten Bifazialkoeffizienten ein. Weiterhin erläutert sie die anhand verschiedener Feldtests ermittelten Einflüsse von Standortfaktoren auf die Leistung - hierzu zählen der Untergrund (Albedo), Temperatur und Neigungswinkel.

1.0952034
Rechtsprechung– 5 K 8852/17.F
Aktenzeichen: 5 K 8852/17.F

Leitsatz: Mangels einer ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung hierzu sind bei der Besonderen Ausgleichsregelung die Prozentangaben zur Stromkostenintensität nicht durch Aufrundung zu ermitteln, sondern fix zu verstehen.

 

1.095148
Empfehlung 2019/8– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 25. Januar 2021 die Empfehlung zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ beschlossen.

In der Empfehlung wird insbesondere geklärt,

1.0950279
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 03/2019, 60-65

Die Autoren bewerten den Anpassungsbedarf der Marktregeln für die Durchführung der Bilanzkreisabrechnung Strom (MaBiS) der Bundesnetzagentur (BNetzA) aufgrund der Vorgaben des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG).

1.0949492
Rechtsprechung– 6 A 664/13
Aktenzeichen: 6 A 664/13

Leitsatz: Die nach § 41 Abs. 1 Nr. 4 und Abs. 2 Satz 2 EEG 2009 für die Besondere Ausgleichsregelung notwendige Bescheinigung der Zertifizierungsstelle muss im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr des antragstellenden Unternehmens erstellt worden sein.

1.094802

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 28. März 2019 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen bekanntgegeben. Gebotstermin war der 1. März 2019. 

1.0947412
Rechtsprechung– EnVR 39/15
Aktenzeichen: EnVR 39/15
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Sachverhalt: Ein Unternehmen beanstandete die Aussprüche 3 a und 4 der Bundesnetzagentur mit dem Beschluss vom 11. Dezember 2013 (BK4-13-739; abrufbar unter: www.bundesnetzagentur.de). Die Festlegungen behandeln die sachgerechte Ermittlung individueller Netzentgelte nach § 29 Abs. 1 und Abs. 2 S.

1.0946565
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Gericht

Gesetze