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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 05/2018, 32-34

Der Autor analysiert die Anwenderfreundlichkeit des Mieterstromgesetzes und die Inanspruchnahme der Mieterstromvergütung durch die Marktakteure. Hierbei geht er auf die, seiner Meinung nach durch den Gesetzgeber gewollte, Komplexität der Regelungen mit dem Zweck der Begrenzung des Nachfragewachstums ein und erläutert die einzelne Hindernisse und Schwierigkeiten bei derartigen Mieterstromkonzepten.

1.0803698
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 05/2018, 16-17

Die Autor analysiert in seinem Beitrag das Klageverhalten von Umweltverbänden gegen die Genehmigung von Windenergieprojekten. Hierbei stellt er die These auf, dass die Verbände nicht ausschließlich den Umweltschutz als Ziel hätten, sondern mit Klagen wegen Fehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung oft eine bloße Verhinderung der Errichtung von Windparks erreicht werden solle. Der Autor geht auf die bisher ergangene Rechtsprechung zu dieser Thematik ein und wünscht sich eine gesetzgeberische Klarstellung.

1.0803695
Gesetzentwurf

Anbei finden Sie die Rechtsetzungsmaterialien zur Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve (Kapazitätsreserveverordnung - KapResV).

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

1.0803541
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-16-279
Aktenzeichen: BK6-16-279

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 27. Juli 2017 den Beschluss BK6-16-279 zur Entscheidung, ob im betreffenden Fall eine Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG vorliegt, positiv beschieden.

1.0803422
Aufsatz: Energie & Management 08/2018, 16
Gesetzesbezug: KWKAusV

Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit der Förderung von innovativen Kraft-Wärme-Kopplungs-Systemen (KWK) im Rahmen der Ausschreibungen für innovative KWK, welche erstmals am 01. Juni 2018 stattfinden. Dabei beschreibt sie insbesondere die Voraussetzungen für die Teilnahme am Ausschreibungssystem sowie Vor- und Nachteile für die Betreiber und Betreiberinnen.

1.0803163
Aufsatz: EuroHeat&Power 4-5,  32-34

Der Artikel beschreibt die Vorgehensweise, eine Zukunftstrategie für das Fernwärmenetz in Chemnitz zu entwickeln. Hierzu wird auf die drei Projektphasen eingegangen, in denen die Rahmenbedingungen umfassen analysiert werden, Technologieszenarien erstellt werden und letztlich die Vorzugsvariante für das Wärmeversorgungskonzept ausgewählt wurde.

1.0802577
Aufsatz: EuroHeat&Power 4-5, 16-17
Gesetzesbezug: EnWG 2011, EEWärmeG

Der Autor gibt einen Überblick über die Besonderheiten im Fernwärmerecht. Dabei hebt er hervor, dass sich, entgegen einiger Urteile, die Gesetzgebung des übrigen Energiesektors, wie das EnWG oder EEG, nicht auf Fernwärme übertragen lassen. Hierzu geht er auf elf konkrete Unterschiede der Fernwärme zu anderen Energieträgern ein. 

1.0802569
Aufsatz: EuroHeat&Power 4-5, 16-17
Gesetzesbezug: EnWG 2011, EEWärmeG

Der Autor gibt einen Überblick über die Besonderheiten im Fernwärmerecht. Dabei hebt er hervor, dass sich, entgegen einiger Urteile, die Gesetzgebung des übrigen Energiesektors, wie das EnWG oder EEG, nicht auf Fernwärme übertragen lassen. Hierzu geht er auf elf konkrete Unterschiede der Fernwärme zu anderen Energieträgern ein. 

1.0802569

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12. April 2018 die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für Wind- und Solaranlagen mit einem Ausschreibungvolumen von 200 MW bekannt gegeben.

1.0802445

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 10. April 2018 die zweite Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen und die erste Ausschreibungsrunde für innovative KWK-Systeme eingeleitet.

1.0802438

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 27. April 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen auf See (Offshore) bekannt gegeben.

1.080241
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-13-047
Aktenzeichen: BK6-13-047
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 17. März 2016 den Beschluss BK6-13-047 zur Frage, ob die Erhebung von Entgelten für Blindstrombezug im konkreten Fall untersagt ist, positiv entschieden. Entsprechend der anerkannten Regeln der Technik  (in diesem Fall der VDE-AR-N 4120 - TAB Hochspannung) sei der Antragstellerin bei Bezug von Wirkleistung der Austausch von Blindleistung in Höhe von bis zu 5 % der Anschlusswirkleistung unentgeltlich zu gestatten.

1.0802253
Gesetz
Textfassung vom:

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  |  EEG 2012  |  EEG 2014  |  EEG 2017 

1.0801995
Studie: DIHK

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet. 

1.0801399
Rechtsprechung– V B 105/17
Aktenzeichen: V B 105/17
Gesetzesbezug: FGO, ZPO

Leitsätze

1. NV: Eine Photovoltaik-Anlage besteht im Wesentlichen aus Solarzellen, die in sog. Solarmodulen zusammengefasst werden, einem Wechselrichter, der den Gleichstrom umwandelt und einem Einspeisezähler.

1.0801375
Rechtsprechung– EnVR 40/16
Aktenzeichen: EnVR 40/16
Gesetzesbezug: StromNEV

Leitsatz des Gerichts: 

1.0801272
Fachgespräch

Am 5. Juni 2018 fand das 30. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG in Berlin-Dahlem statt.

1.0801101
Votum 2017/51– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/51
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG|KWKG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenerige, die auf mehreren Gebäuden auf demselben Grundstück angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.v.

1.0800796
Studie: Umweltbundesamt

Das von der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) am Bundesumweltamt und dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung erarbeitete Hintergrundpapier "Erneuerbare Energien in Deutschland - Daten zur Entwicklung im Jahr 2017" enthält aktuelle Erkenntnisse zu der Entwicklung der erneuerbaren Energien im Vorjahr und betrachtet die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr sowie Zahlen zur wirtschaftlichen Bedeutung und zur Emissionsvermeidung durch erneuerbare Energien. 

1.0799876
Aufsatz: CuR (Contracting und Recht) 1|2018, 3-9

Die Autoren erläutern das mit der KWK-Ausschreibungsverordnung neu eingeführte Rechtsschutzsystem bei KWK-Ausschreibungen.

1.0799172
Studie: Björn Hemmann, Peter Nümann, Stefan Seufert u.a.

Die Studie wurde von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) herausgegeben und bietet verschiedene Konzepte für den Betrieb von Fotovoltaikanlagen und weiteren Erzeugungsanlagen zur Selbstversorgung und Belieferung mit Strom und Wärme auf Grundlage des EEG 2017.

1.0796638
Rechtsprechung– 11 W 40/16 (Kart)
Aktenzeichen: 11 W 40/16 (Kart)
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Leitsatz: Zu den Voraussetzungen der Kriterien einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a lit. a und c EnWG.

1.0796084
Votum 2017/53
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/53

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob die Solaranlagen des Anlagenbetreibers

1.0795987
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 4/2018, 109 - 117

Die Autoren erläutern das Doppelförderungsverbot des § 53 c EEG 2017 und gehen dabei insbesondere auf die Voraussetzungen der Stromsteuerbefreiung nach § 9 Absatz 1 Stromsteuergesetz ein. Sie überprüfen außerdem, ob nach § 104 Absatz 5 EEG 2017 ein Rückzahlungsanspruch des Netzbetreibers bestehen kann.

1.0795499
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Typ

Gericht

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