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Rechtsprechung– 10 S 823/19
Aktenzeichen: 10 S 823/19
Gesetzesbezug: VwGO, BImSchG, UVPG

Leitsätze: Wenn auf dem Anlagenstandort einer zu errichtenden immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage eine Waldnutzung besteht und deswegen zur Errichtung der Anlage die Nutzungsart Wald in eine andere Nutzungsart (in Gestalt der Nutzung „Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage“) umgewandelt werden muss, handelt es sich bei der insoweit erforderlichen Waldumwandlungsgenehmigung nach § 9 Abs. 1 Satz 1 LWaldG um eine die Anlage im Sinne von § 3

1.0766982
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 53-55

Der Autor erläutert die Komplexität und Vorgehensweise bei der Realisierung eines Windparks anhand der einzelnen notwendigen Schritte vor und während der Errichtung. Themen sind hierbei unter anderem die mobile Zuwegung, Bodensondierungen zur Kampfmittelräumung, die Videoüberwachung der Baustelle und eine funktionierende Baulogistik - damit es nicht zu Verzögerungen kommt.

1.0766847
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018

Im Beitrag erörtert die Autorin die im EEG 2017 eingeführte Länderöffnungsklausel, nach der die Länder das Errichten von Solarparks in benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten gestatten können. Sie geht auf die bisherige Entwicklung seit der Öffnung in Baden-Württemberg und Bayern ein und erläutert Vor- und Nachteile dieser Regelung.

1.0766841
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 30-31

Die Autorin wagt eine Einschätzung bezüglich des Zeithorizonts der Einführung von intelligenten Messsystemen (Smart Meter). Hierbei beschreibt sie zunächst die technischen Unterschiede und neuen Funktionen im Vergleich zu konventionellen Messeinrichtungen und geht auf Probleme und Verzögerungen bei der Zertifizierung und der stufenweisen Einführung der neuen Zählersysteme ein.

1.076684
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 20-21

Die Autorin beschreibt anhand eines konkreten Beispiels einer regionalen Direktvermarktung von Strom aus EEG-Anlagen nach dem Auslaufen der Förderungsdauer mit Hilfe einer digitalen Plattform, die Stromerzeuger und Verbraucher zusammenführt.

1.0766839
Aufsatz: neue energie 01/2018, 22-25

Im Beitrag geht der Autor auf das Spannunsgsfeld zwischen kleinen Eigenversorgern und Netzbetreibern bezüglich eines nach den anerkannten Regeln der Technik möglichen Anschlusses von Mini-Fotovoltaikanlagen (Plugin-PV) im Haushalt ein.

1.0766807
Aufsatz: neue energie 01/2018, 12-19

Der Autor bewertet die Auswirkungen der Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften bei der Teilnahme an Ausschreibungen für Windenergieanlagen. Hierbei nimmt er Bezug auf die bisherigen Ausschreibungsergebnisse, geht er auf Sinn und Zweck der Privilegierungen ein und diskutiert das Missbrauchspotenzial der Regelungen sowie mögliche Verbesserungen.

1.0766804
Fachgespräch

Am 2. März 2018 fand das 29. Fachgespräch im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt.

Mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom hat der Gesetzgeber 2017 ein Instrument geschaffen, um die Erzeugung auf und den dezentralen Verbrauch von Solarstrom in Wohngebäuden zu unterstützen. Insbesondere Mieterinnen und Mieter sowie die Hauseigentümer sollen hiervon profitieren. In der praktischen Umsetzung stellen sich bei solchen "Mieterstromprojekten" viele rechtliche, wirtschaftliche und technische Fragen.

1.0766656
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 5-6

Vor dem Hintergrund des wachsenden Anteils von durch Erneuerbare-Energien-Anlagen erzeugtem Strom erläutert der Autor die Notwendigkeit der Teilnahme dieser am Regelenergiemarkt. Hierbei geht er auf die technischen Voraussetzungen der Anlagen ein, stellt die verschiedenen Regelenergiestufen bzw. -produkte vor und nimmt auf verschiedene Forschungsprojekte mit Windenergieanlagen und Solarparks Bezug.

1.0766654
Rechtsprechung– 6 A 53/15
Aktenzeichen: 6 A 53/15

Leitsatz des Gerichts:

Nach der auch im Verwaltungsrecht geltenden materiellen Beweislast treffen die Folgen der Unerweislichkeit einer Tatsache denjenigen Beteiligten, der aus dieser Tatsache ihm günstige Rechtsfolgen herleitet. Nachsichtgewährung kommt nicht in Betracht, wenn ein staatliches Fehlverhalten nicht positiv festgestellt und ein Verschulden des jeweiligen Antragstellers an der Fristversäumung nicht ausgeschlossen werden kann.

1.0766493
Rechtsprechung– 1 ZB 15.2594
Aktenzeichen: 1 ZB 15.2594
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010

Sachverhalt: Zur Frage, ob es sich bei einer 8000 m² großen Aufschüttung mit einer Höhe von 2,5 m bis 4 m um eine bauliche Anlage im Sinne der Bayrischen Bauordnung (BayBO) handelt, die einer Genehmigung bedarf.

Ergebnis: Bejaht.

1.0766108
Aufsatz: photovoltaik 12/2017, 81

Der Autor stellt die Verbesserung der Lichtabsorption von Solarzellen durch die Nachahmung von auf Schmetterlingsflügeln vorhandenen Nanostrukturen vor. Die Forscher hätten so Absorptionsratensteigerungen (je nach Einfallswinkel) von bis zu 200 % bei Dünnschichtsolarzellen erzielen können.

1.0765916
Aufsatz: photovoltaik 12/2017, 68-71

Der Autor analysiert den Nutzen und die Hürden des neuen Mieterstromgesetzes im EEG 2017. Schwerpunkte des Beitrags sind die Fälligkeit der EEG-Umlage, die Voraussetzungen für den Anspruch auf den Mieterstromzuschlag, Fristen, Anforderungen an den örtlichen Verbrauch des erzeugten Stroms und die vertragliche Gestaltung zwischen Anbieter und Verbraucher.

1.0765915
Aufsatz: photovoltaik 12/2017, 40-43

Die Autoren erläutern anhand verschiedener Projekte wie in Zukunft ein wirtschaftlicher Betrieb von Batteriegroßspeichern möglich ist. Sie stellen Möglichkeiten zur Kostenreduzierung und verschiedene Nutzungs- bzw. Vermarktungsmöglichkeiten für Unternehmen dar, wie z.B. die Einsparung von Netzentgelten durch die Abpufferung von Lastspitzen oder die Lieferung von Regelenergie. Sie gehen auch auf die Relevanz einer effizienten Software zur Steuerung ein.

1.0765914
Aufsatz: photovoltaik 12/2017, 36-38

Im Beitrag erläutert der Autor die im Zuge der Energiewende immer lukrativer werdenden Geschäftsmodelle für Batteriegroßspeicher zur Teilnahme am Regelenergiemarkt. So ergäbe sich durch durch den steigenden Anteil erneuerbarer Energien im Stromnetz und der Elektromobilität ein immer größer werdender Bedarf an Puffern. Der Autor erläutert das Konzept eines realisierten und an Regelenergieausschreibungen teilnehmenden Großspeichers und geht auch auf andere Projekte und Beispiele ein.

1.0765913
Aufsatz: photovoltaik 12/2017, 26-28

Der Autor gibt im Beitrag einen Überblick über den aktuellen Entwicklungsstand bei nachgeführten Fotovoltaiksystemen (Modultracker). Hierbei geht er auf verschiedene Varianten und Spezifika ein (z.B. einachsig/zweiachsig nachgeführt) und wägt die Wirtschaftlichkeit solcher Systeme im Hinblick auf die höheren Anschaffungskosten, aber auch höheren Erträge ab.

1.0765911
Aufsatz: photovoltaik 12/2017, 18-20

Der Autor erläutert die Gründe der in den letzten zehn Jahren stark gesunkenen und weiterhin fallenden Preise für PV-Module. Hierbei erörtert er die hierfür maßgeblichen technischen Innovationen, insbesondere den Trend zu PV-Modulen mit höherer Spannung - 1.500 statt den bisher üblichen 1.000 Volt.

1.076591
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

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1.0765771
Häufige Rechtsfrage Nr. 188
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Die KWKG-Umlage (bis 2016 KWKG-Aufschlag) dient dazu den Teil der KWK-Förderung zu finanzieren, den die Einnahmen aus dem Verkauf des in den geförderten Anlagen erzeugten Stroms nicht decken.

1.076567
1.0765653
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Gericht

Gesetze