Die Autorin befasst sich in Ihrem Beitrag mit den Folgen der BGH-Entscheidung vom 18. November 2015 (Az. VIII ZR 304/14), die den Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung betrifft.
Der Autor widmet sich in seinem Beitrag schwerpunktmäßig den besonderen Netzausbaupflichten der Netzbetreiber gemäß § 12 EEG 2014 und § 3 KWKG 2012. Er erläutert außerdem Alternativen zum Netzausbau wie die Anlagenabregelung oder Spitzenkappung.
Leitsatz:
Eine Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S.d. § 95 I 1 BGB ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sache für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll.
Sachverhalt: Zwischen einem Fotovotaikanlagenbetreiber und einem Netzbetreiber ist streitig, ob sich der Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers bei einer zunächst unterbliebenen Meldung seiner am 30. März 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) für den Zeitraum vom 24. August 2012 bis zum 31.
Sachverhalt: Eine Netzbetreiberin und ein Anlagenbetreiber streiten sich um die Rückzahlung von zuviel gezahlter Einspeisevergütung aus den Jahren 2010, 2011 und 2012. Die Netzbetreiberin hatte zunächst aufgrund zu erwartender Einspeisemengen Abschlagszahlungen hinterlegt, da zunächst unklar war, wer der Anlagenbetreiber und damit Anspruchsinhaber war. Nach Klärung rief der Anlagenbetreiber die hinterlegte Summe schließlich ab.
Sachverhalt: Eine Anlagenbetreiberin verlangt von der Netzbetreiberin die Zahlung einer Einspeisevergütung für den aus ihrer Fotovoltaikanlage ins Netz der Netbetreiberin eingespeisten Strom.
Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Solaranlagen der Klägerin zum Zweck der Ermittlung der Vergütung als eine Anlage im Sinne des § 19 Absatz 1 EEG 2009 i.V.m. § 100 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 EEG 2017 gelten, sofern sie nicht bereits eine Anlage im Sinne des
In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jewe
Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Einspeisemanagement nach EEG 2014 für regenerative Erzeugungsanlagen. Dieses regelt, dass Erzeugungsanlagen bei Netzengpässen abgeregelt werden können. In diesem Zusammenhang erläutern sie die geltende Rechtslage nach EEG 2014 zu den Voraussetzungen für einen Entschädigungsanspruch und die Regelungen zur Berechnung der Entschädigungshöhe.
Sachverhalt: Zur Frage, ob ein stromintensives Unternehmen bei Umzug im Jahr 2013 den Begrenzungsbescheid für die EEG-Umlage auf die neue Betriebsstätte übertragen lassen kann, bzw. alte und neue Abnahmestelle als eine betrachtet werden können.
Im Beitrag erörtert die Autorin, inwiefern eine nach Zuschlagerhalt durchgeführte konstruktive Änderung an einer Windenergieanlage den wirksamen Zuschlag gefähren kann. Sie geht dabei vor allem auf die Notwendigkeit einer Änderung bzw.
Im Beitrag wirft der Autor einen Blick auf die Entwicklung des Batteriespeichermarkts und befasst sich mit der Frage, wie Speicher zur Netzstabilität beitragen bzw. Regelleistung erbringen können. Hierzu stellt er die Einsatzmöglichkeiten großer »Netzspeicher« vor und präsentiert die Realisierung anhand von drei Beispielen.
Der Autor stellt ein wirtschaftliches Konzept einer Biogasanlage im bedarfsorientierten Betrieb vor. Das vorgestellte System sieht für die Wärmeversorgung in einem Nahwärmenetz auch Gas- und Wärmespeicher vor. Der Autor geht außerdem auf die Flexibilitätsprämie, Fördermöglichkeiten und verschiedene Fahrplanstrategien ein.
Der Autor kommentiert die neu eingeführte »Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen« (NELEV) und welche neuen Herausforderungen für die Beteiligten hierdurch entstehen. Hierbei geht er auch auf nachgeordnete VDE-Regelungen ein.
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem Repowering von Windenergieanlagen. Im Lichte des baldigen Auslaufens der 20jährigen EEG-Förderung für viele Anlagen würden die alten Anlagen bisher kaum durch neue ersetzt, obwohl der wirtschaftliche Nutzen vorhanden sei.
Die Autorin greift im Beitrag die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde unter dem EEG 2017 für Windenergieanlagen an Land im Lichte der Teilnahme von Bürgerenergiegesellschaften auf. Hierbei geht sie kritisch auf die einzelnen Privilegierungen dieser Projektgesellschaften ein und gibt einen Überblick über aktuelle Meinungsbilder hierzu.
Der Autor beschreibt anhand des Smart-Operator-Projekts wie mit Hilfe intelligenter Steuerung das Netz mehr Strom aus erneuerbare Energien aufnehmen kann. Dies werde dadurch möglich, dass durch die zeitliche Verschiebung des Verbrauchs in die Zeiten der Erzeugung und den Verbrauch vor Ort das Netz weniger belastet werde.
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Besondere Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2014 ein, die es dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erlaubt, durch einen Begrenzungsbescheid die zu zahlende EEG-Umlage eines Unternehmens zu begrenzen.
Der Autor untersucht, inwieweit die "Amnestie-Regelung" nach § 104 Abs. 4 EEG 2017 für sogenannte Scheibenpachtmodelle mit Anlagen, die vor dem 1. August 2014 in Betrieb genomen wurden, Rechtssicherheit schafft.
Der Artikel gibt einen Überblick über die Änderungen durch das KWKG 2016 sowie über die Eigenversorgung nach EEG 2017, die Ende 2016 beschlossen wurden.
Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag die Empfehlung 2016/32 zur Vergütungsverringerung bei Meldeverstößen, den Hinweis 2017/21 zur Einordnung PFC-belasteter (Acker-)Flächen als Konversionsflächen, das Votum