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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2017, 161-163

Im Beitrag werden der Hinweis 2017/6 zu Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017 sowie zwei Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des Messstellenbetriebsgesetzes (

1.071952
Rechtsprechung– 32 C 86/15 (B)
Aktenzeichen: 32 C 86/15 (B)

Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber ließ im Jahr 2012 auf dem Dach seines Wohnhauses eine Fotovoltaikanlage installieren, deren Strom er in das örtliche Stromnetz der Netzbetreiberin einspeist. Die Netzbetreiberin rechnete den eingespeisten Strom nach den Vergütungssätzen des EEG für eine erst nach dem Degressionstermin am 1. April 2012 technisch betriebsbereite Anlage ab. Zwischen Anlagen- und Netzbetreiber ist streitig, ob die installierte Fotovoltaikanlage bereits am 31.

1.0719321
Aufsatz: photovoltaik 04/2017, 76-79

Der Autor geht im Beitrag auf die im EEG 2017 festgelegte 750 kW-Grenze ein, bis zu der Fotovoltaikanlagen noch eine feste Einspeisevergütung erhalten, und weist auf Probleme und Konsequenzen einer möglichen Anlagenzusammenfassung mit der Folge der Ausschreibungspflicht hin.

1.0718949
Aufsatz: photovoltaik 04/2017, 56-59

Der Autor zeigt in seinem Beitrag die Vorteile von nachgeführten Fotovoltaikanlagen (Tracker) in Verbindung mit der an Bedeutung gewinnenden Eigenverbrauchsoptimierung auf. Hierbei geht er auf die technisch-physikalischen Vorzüge wie die gleichmäßigere und höhere Stromerzeugung und die Nutzung von Batterien als Stromspeicher zur Steigerung der Autarkie ein.

1.0718948
Aufsatz: phovoltaik 04/2017, 38-41

Der Autor geht im Beitrag auf die wirtschaftliche sowie sicherheitstechnische Bedeutung der Kabel bei Solaranlagen ein und stellt die Anforderungen der neuen EU-Norm DIN EN 50618 für Solarkabel vor.

1.0718946
Aufsatz: Biogas Journal 04/2017, 102-103

In dem Beitrag werden die Ergebnisse zweier Voten der Clearingstelle EEG vorgestellt, in denen es um die Flexibilitätsprämie bei Bestandsanlagen geht. Das Votum 2016/41 betrifft Fragen zum Beginn des zehnjährigen Förderzeitraums, das Votum 2016/18 Fragen zur Anwendbarkeit der Prämie auch bei Mischgasanlagen.

1.0718619
Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wendet sich mit seinem Merkblatt zum Antragsverfahren zur Förderung von Mini-KWK-Anlagen (s. Anhang) an Personen, die Interesse an einer Förderung haben und erläutert das Antrags- und Bewilligungsverfahren.

1.0718473
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl I S. 2532, s. Anhang), das am 24. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurden das EEG 2017 zum vierten und das KWKG 2016 zum fünften Mal geändert.

1.0716496
Gesetzentwurf

Referentenentwurf (RefE) des Umweltbundesamtes (UBA) einer Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters vom 17. Juli 2017 (s. Anhang).

Durch den Verordungsentwurf

1.0716472
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur - Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NEMoG) vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2503, s. Anhang) wurde das EEG 2017 drittmalig geändert.

1.0716249
Rechtsprechung– 3 O 560/13

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Betreiberin einer Fotovoltaikanlage Schadensersatz vom Netzbetreiber in Höhe der Summe der entgangenen Einspeisevergütung  aufgrund der Zahlungseinstellung wegen fehlendem Tonrundsteuerempfänger durch die sich geänderte Gesetzeslage verlangen kann, weil der Netzbetreiber seine Informations- und Hinweispflichten in diesem Falle verletzt habe. 

Ergebnis: Verneint.

1.0715612
Empfehlung 2017/29– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/29

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 28. März 2018 die Empfehlung zum Thema »Anwendungsfragen des § 61k EEG 2017 - Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

1.0715444
Votum 2017/31– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/31

In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den Strom, den er in seiner geplanten PV-Installation auf der teilweisen Überdachung eines Fischbeckens erzeugen und ins Netz des Netzbetreibers einspeisen möchte, ge

1.0714833
Rechtsprechung– VIII ZR 228/15
Aktenzeichen: VIII ZR 228/15

Leitsatz des Gerichts:

Die mittelbare Vermarktung von KWK-Strom nach § 4 Abs. 3 Satz 4 und 5 KWKG setzt nicht voraus, dass der Anlagenbetreiber und der kaufbereite Dritte über eine Zuordnung zu einem eigenen Bilanzkreis mit Installation einer viertelstündlichen Lastgangmessung verfügen.

1.0714523
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm »Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende

1.0713487
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2016, 306 - 312

Der Aufsatz befasst sich mit den Neuregelungen des EEG 2017. Die Autoren geben zunächst einen kurzen Überblick über das Gesetzgebungsverfahren und stellen dann die Ergänzung des Anlagenbegriffs in § 3 Nr. 1 EEG 2017 vor, die klarstellt, dass jedes Modul einer Solaranlage eine eigenständige Anlage ist.

1.0713419
Rechtsprechung– 22 U 137/16

Sachverhalt: Der Anlagenbetreiber meldete seine Windenergieanlage nicht innerhalb von drei Wochen nach ihrer Inbetriebnahme im Anlagenregister.

1.0713352
Aufsatz: pv magazine 03/2017, 80-83

Der Autor stellt eine innovative Montageart vor, bei der die Ausrichtung der PV-Module im Solarpark um 10 bis 45 Grad gedreht wird. Eine Drehung der Module soll die Selbstreinigung verstärken, Verschattungsverluste verringern, die Flächennutzung optimieren und damit den Energieertrag erhöhen. Im Artikel werden die Funktionsweise, die Vor- und Nachteile sowie verschiedene Projekte und Varianten als Feldtest dieser Montageart behandelt.

1.071311
Aufsatz: pv magazine 03/2017, 58-59
Gesetzesbezug: EEG 2017

Im Artikel beleuchtet die Autorin die rechtlichen Rahmenbedingungen des EEG 2017 bzgl. der EEG-Umlage-Pflicht bei Speichern.

1.0713103
Aufsatz: pv magazine 03/2017, 55-57

Die Autoren zeigen im Artikel Möglichkeiten auf, wie auch im Gewerbesektor ein Batteriespeicher zur Eigenverbrauchsoptimierung vorteilhaft und ökonomisch sinnvoll eingesetzt werden kann. Hierzu erläutern sie anhand eines Fallbeispiels die verschiedenen relevanten Säulen zur Verringerung der Amortisationszeit.

1.0713103
Aufsatz: pv magazine 03/2017, 14

Der Artikel behandelt den Einsatz von Solaranlagen an Lärmschutzwänden. Durch die Integration von PV-Modulen in der Konstruktion könnten die höheren Baukosten mittels Einnahmen durch den erzeugten Strom teilweise refinanziert werden.

1.0713102
Votum 2017/25– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/25

In dem Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob das von der Anlagenbetreiberin betriebene Satelliten-BHKW

1.0713065
Aufsatz: bizz energy 02/2017, 54-55
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor geht auf die komplexitätsbedingte Verzögerung der Einführung von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) im Rahmen der Digitalisierung der Energiewende ein und erläutert in diesem Zusammenhang die Rollen der beteiligten Behörden beim Einführungsprozess.

1.0713015
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Gericht

Gesetze