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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG) vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), zum 1.

1.0700763
Gesetz

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG) vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092). Durch das „Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärmekopplungsgesetzes“ vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S.

1.0700755
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2016, 106 - 112

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Power to Heat. Dabei gehen sie auf die Kostenbelastungen, die beim Umwandlungsprozess und Strombezug auftreten, ein und erörtern, unter welchen Rahmenbedingungen eine Teilnahme mit Power to Heat-Einrichtungen an den Regelenergiemärkten möglich ist.

1.07006
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2016, 99 - 106

Der Autor will mit seinem Aufsatz das Zusammenspiel von allgemeinem und speziellem sowie nationalem und internationalem Datenschutzrecht im Smart Meter-Kontext aufzeigen.

1.07006
Rechtsprechung– 5 K 2104/12.F
Aktenzeichen: 5 K 2104/12.F

Leitsatz des Gerichts:
EEG Ausgleichsregelung, Fristversäumung, Vollständigkeit der Unterlagen, Nachsichtgewährung, höhere Gewalt, Prüfungspflichten

1.0700418

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. juni 2017 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Solaranlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

1.0700253
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/2016, 209 - 212
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 3

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag kritisch mit dem Urteil des BGH vom 4. November 2015 (Az. VIII ZR 244/14) auseinander, nach welchem bei Solaranlagen der "weite" Anlagenbegriff gilt. Er zeigt u.a. auf, dass der Gesetzgeber seit jeher das einzelne Modul als Anlage versteht.

1.07001

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Juni 2017 die zweite Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land (Onshore) mit einer Leistung über 750 kW eingeleitet.

1.069986
Aufsatz: Biogas Journal 02/2017, 96
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Die Autorin stellt die Ergebnisse des Votums 2016/21 der Clearingstelle EEG zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Holzvergasungsanlage und des Schiedsspruchs 2016/43 zu nachträglichen Korrekturen für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus vor.

1.0699836
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK7-14-020
Aktenzeichen: BK7-14-020
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Am 19. Dezember 2014 veröffentlichte die Beschlusskammer 7 der Bundesnetzagentur den Beschluss BK 7-14-020 zum Festlegungsverfahren zur Neugestaltung des Grundmodells für Ausgleichsleistungen und Bilanzierungsregeln im Gassektor (GABi Gas). Der Beschluss betrifft Marktgebietsverantwortliche, Fernleitungsnetzbetreiber und Netzbetreiber. 

Das Verfahren wurde am 3. April 2014 eingeleitet.

 

1.0699346
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: MessEV

Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung vom 24. Juni 2017 (Regierungsentwurf, siehe Anhang).

Die Verordnung stützt sich auf die Ermächtigungen des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) in den §§ 4, 30 und 41.

1.0699178
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2019, 511-529
Gesetzesbezug: BImSchG, BGB, TA Lärm

Die Autorin befasst sich mit dem zivilrechtlichen Nachbarschutz gem. § 1004 BGB i.V.m. § 823 BGB gegen die von Windenergieanlagen verursachten Immissionen. Sie vergleicht diesen mit dem verwaltungsrechtlichen Nachbarschutz und erläutert die Unterschiede zwischen den beiden Rechtswegen.

1.0699097
Aufsatz: Photon 06/2017, 30-33

Die Autorin beschreibt das Projekt einer neuartigen Pilotanlage, die aus senkrecht aufgeständerten, bifacialen PV-Modulen besteht. Durch dieses Konzept könne auf der entsprechenden Fläche gleichzeitig auch Landwirtschaft betrieben werden. Im Artikel werden ferner die Vorteile, aber auch Nachteile, wie die hohen Anforderungen an das Montagesystem und die derzeit noch hohen Preise für bifaciale Module, benannt.

1.0698888
Aufsatz: neue energie 06/2017, 44-49

Der Artikel bewertet den Exportmarkt für gebrauchte Windenergieanlagen. Dabei stellt der Autor die Gründe für dessen starke Entwicklung der vergangenen Jahre dar, geht auf die aktuelle Situation, Probleme und zukünftige Möglichkeiten zur Erschließung neuer Märkte ein.

1.0698553
Aufsatz: Versorgungs Wirtschaft 9/2016, 261-267

In dem Beitrag werden aktuelle gesetzliche Entwicklungen des Strommarktgesetzes, EEG 2017, Digitalisierungsgesetzes sowie des Diskussionsentwurfs zur Änderung des Energie- und Stromsteuerrechts auf ihre Bedeutung für die Stromspeicherung hin analysiert. Dabei beleuchten die Autoren insbesondere durch die Regelungen entstehende wirtschaftliche Entlastungen, Chancen, aber auch Einschränkungen für den Betrieb von Stromspeichern.

1.069855

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. Mai 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land (Onshore) bekannt gegeben.

1.0698496
Votum 2017/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/2
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie der Anlagenbetreiberin auf zwei unterschiedlichen Flurstücken zum Zweck der Ermittlung der Vergütung des in diesen Anlagen erzeugten Stroms gemeinsam mit weiteren Anlagen gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 als e

1.0698366
Aufsatz: REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2016, 192-193

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. den Hinweis 2015/42 zur Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014, das Votum 2016/9 zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme beim Austausch eines Deponiegas-

1.0698365
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 02/2017, 101-103

Im Beitrag werden die Empfehlung 2016/12 der Clearingstelle EEG zu Anwendungsfragen von Speichern unter dem EEG 2014, die Stellungnahme 2016/42/Stn zur Kostentragungspflicht für die Bezugsseite der Messu

1.069832
Aufsatz: neue energie 11/2016, 30-32

Die Autorin analysiert die Entwicklung und das derzeitige System der EEG-Umlage und schlägt anhand verschiedener Ansätze vor, warum eine Reform des Umlagesystems zu einer unweltverträglicheren Energiewirtschaft führen könnte.

1.069832
Aufsatz: neue energie 11/2016, 28-30

Der Beitrag behandelt das im EEG 2017 erstmals definierte Netzausbaugebiet für Windenergieanlagen (WEA) an Land. Hiernach wird die Inbetriebnahme von neuen WEA in den nördlichen Bundesländern zur Sicherung der Netzstabilität begrenzt.

1.0698318
Gesetzentwurf

Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Grenzüberschreitenden-Erneuerbare-Energien-Verordnung und zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien (Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - GEEV).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Rechtsetzungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

1.0696456
Votum 2017/19– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/19
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 32

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für Strom aus einem Solarpark auf einer ehemaligen Ackerfläche seit dem 29. Oktober 2010 ein Vergütungsanspruch nach § 32 EEG 2009 (in der Fassung der »PV-Novelle 2010«) besteht (im Ergebnis bejaht). Insbesondere war zu klären,

1.0696042
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/2017, 132

Der Autor gibt in seinem Tagungsbericht einen Überblick über das 26.

1.0695647
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2017, 3
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor gibt in seinem Beitrag eine Rück- und Vorschau im Zusammenhang mit dem zehnjährigen Bestehen der Clearingstelle EEG.

1.0695316
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Typ

Gericht

Gesetze