Wann sind PV-Anlagen „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“? (II)

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen auf so genannten Modulbäumen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint). Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v. § 11 Abs. 3 EEG 2004 „vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie“ errichtet worden ist (hier aufgrund der Konstruktion der Anlage verneint).

Nachinstanz(en): OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 01.07.2010 - 15 U 66/07; BGH, Urt. v. 29.02.2011 - VIII ZR 35/09