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Votum 2012/20– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/20
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für den in ihren Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom die Zahlung der erhöhten Vergütung nach § 33 i.V.m. § 16 Abs. 1

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Votum 2012/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/18

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 EEG 2009 i.V.m. §§ 5

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die Autorin stellt in diesem Beitrag ihren Vorschlag, wie der Marktverdrängung der Fotovoltaik zu begegnen sei, vor.

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Aufsatz

Der Beitrag analysiert die bisherige Entwicklung der Marktprämie, die mit dem EEG 2012 eingeführt wurde. Das Marktprämienmodell wird zunächst vorgestellt, dann seine Funktionsweise erklärt und erste Statistiken zur Nutzung der Marktprämie bei Windenergie, Biomasse, Solarenergie und Wasserkraft ausgewertet. Abschließend wird von den Autoren eine Bewertung der Integrationseffekte, der Lenkungsfunktion und der Kosten der Marktprämie vorgenommen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja. Auch bestehende PV-Freiflächenanlagen sind bei der Zusammenfassung mit neuen PV-Freiflächenanlagen zu berücksichtigen.

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Aufsatz

Der Schwerpunkt dieses Beitrags liegt auf der Vorschrift zum Austausch von Teilen von Anlagen zur Erzeugung von Strom auf erneuerbaren Energien im Sinne des § 3 Nr. 5 Halbsatz 2 EEG 2012.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nach bisherigem Kenntnisstand der Clearingstelle existiert keine zentrale Stelle, die darüber Auskunft erteilt, ob - bezogen auf einen konkreten Ort, an dem eine PV-Installation in Betrieb genommen worden ist oder werden soll - weitere PV-Anlagen innerhalb von 2 oder 4 km in Betrieb genommen worden sind oder werden.
 

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Vorabinformation:

Die EEG-Umlage wurde vom 01. Juli 2022 bis 31. Dezember 2022 unabhängig von der Anlagenleistung auf null abgesenkt. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserem Beitrag "Ist die EEG-Umlage abgeschafft worden?"

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag werden verschiedene Überwachungssysteme für PV-Anlagen vorgestellt, die neue Zusatzfunktionen wie die Unterstützung des EEG-Einspeisemanagements oder die Optimierung des Eigenverbrauchs aufweisen.
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Häufige Rechtsfrage Nr.

Netzbetreiber dürfen die Erfüllung ihrer Abrechnungsverpflichtung der Zahlungsansprüche von Anlagenbetreiberinnen und -betreibern grundsätzlich nicht davon abhängig machen, dass sie hierfür gesonderte (Abrechnungs-)Entgelte erheben oder in anderer Weise – beispielsweise durch die Verrechnung mit den Abschlägen – erhalten. Dies gilt jedenfalls nach dem Messstellenbetriebsgesetz für moderne Messeinrichtungen und intelligente Messsysteme.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Das kommt darauf an, ob im jeweiligen Einzelfall der „Carport“ die Definition des „Gebäudes“ erfüllt. Seit 2009 ist ein Gebäude im Sinne des EEG definiert als

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Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie den Regierungs- und Referentenentwurf zur „Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV)“ vom 29. August 2012.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes (Systemstabilitätsverordnung - SysStabV) vom 20. Juli 2012 (BGBl. I S. 1635), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 22. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 405).

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2012, EEWärmeG, StromNEV

Große Anfrage der SPD-Fraktion (BT-Drs. 17/10366, s. Anhang) an die Bundesregierung zur Energiewende und deren Kosten für Verbraucher und Unternehmen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag den Ablauf der aufgrund der sogenannten 50,2-Hertz-Problematik erforderlichen Umrüstung von Wechselrichtern gemäß der Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes (Systemstabilitätsverordnung - SysStabV) vom 20. Juli 2012.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit der Schwierigkeit, bei Problemen mit Fotovoltaikanlagen passende Sachverständige zu finden. Unter anderem zeigt sie dazu die Unterschiede zwischen Gutachtern, Sachverständigen und Experten auf.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor geht in seinem Artikel auf die sogenannten Einheiten- und Anlagenzertifikate, die eine Fotovoltaikanlage für den Netzanschluss benötigt, und auf die dazugehörigen, oft zeitkritischen Zertifizierungsverfahren ein. Durch die Zertifikate soll die Konformität mit den relevanten technischen Richtlinien hinsichtlich Anlagensicherheit und Netzverträglichkeit sichergestellt werden.
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Aufsatz

Die Autorin gibt einen Überblick über die rechtlichen Vorschriften im EEG, die nach der PV-Novelle 2012 für den Verkauf von Solarstrom durch den Anlagenbetreiber an den Nachbarn gelte.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat das Forschungsjahrbuch Erneuerbare Energien 2011 herausgegeben, welches die im Jahr 2011 vom Projektträger Jülich (PtJ) im Auftrag des BMU geförderten Forschungsprojekte im Bereich der erneuerbaren Energien vorstellt.

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Gesetz
Textfassung vom:

Durch das Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien vom 17. August 2012 in der am 23. August 2012 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1754) veröffentlichten Fassung (s. Anhang) wurde das EEG 2012 zum dritten Mal geändert.

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Aufsatz
Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit den technischen Anforderungen, die PV-Anlagen ab 100 kW seit dem 1. Juli 2012 gem. § 6 EEG 2012 erfüllen müssen, um nicht den Vergütungsanspruch zu verlieren.
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Aufsatz

Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Power-to-Gas-Anwendungen. Dabei spricht er sich für stärkere Anreize zur Methanisierung von Strom aus erneuerbaren Energien aus und macht Vorschläge zu entsprechenden rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In seinem Beitrag stellt der Autor die Auswirkungen der neuen Systemstabilitätsverordnung (SysStabV) für Anlagen- und Netzbetreiber dar. Diese regelt die 52,2-Hz-Nachrüstung für Wechselrichter bei PV-Anlagen ab 10 kW.
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